Anfragen
Ihre Suche ergab 117 Ergebnisse.
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UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 3 Monate herfuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Von Parteien abgeführte Abgaben von Zuwendungen
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 4 Monate herden jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage nach §§2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz, Studie zur Evaluierung der Transparenzdatenbank
Wien –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 2 Monate herMichael Häupl verweist dieser auf Teile des Inhalts einer durch die Länder in Auftrag gegebenen Studie zur Evaluierung der Transparenzdatenbank des Bundes. Ich ersuche daher ausdrücklich um Vorlage der oben angesprochenen Studie. Michael Häupl verweist dieser auf Teile des Inhalts einer durch die Länder in Auftrag gegebenen Studie zur Evaluierung der Transparenzdatenbank des Bundes. -
Preislisten Bundestrojaner
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 10 Monate herPreislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in Ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger_geschwaerzt.pdf BVT-1-AB88412016-AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Die rund sieben Hektar große Parkanlage, die zur Gänze im 10. Der Park soll eine großzügig und naturnah gestaltete Grünanlage werden. Zentrum der neuen Parkanlage wird eine weitläufige multi-funktionale Rasenfläche bilden, die zum gemütlichen Ein Gastronomiebetrieb, öffentliche WCs und ein Kinderspielplatz sind ebenfalls Teil der Anlage. Bei der Errichtung der Parkanlage wurde im Sinne nachhaltiger Ressourcenschonung das Aushubmaterial der
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Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herReformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf Die Frau Bundesministerin hat - soweit dies rechtlich zulässig und möglich war - mehrfach Auskünfte über Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Wien einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Spionagesoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen hergrundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? für Inneres bundesministerium -
Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem anonymen Auskunftsersuchen vom 16. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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IFG-Anfrage: Korrespondenz BMIMI und ASFINAG zu S1-Ankündigung
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 6 Tage, 5 Stunden heroder Entscheidungsunterlagen für Bundesminister Peter Hanke sowie für den ASFINAG-Vorstandsdirektor entsprechenden Ausschlussgrund nicht in Frage kommt. oder Entscheidungsunterlagen für Bundesminister Peter Hanke sowie für den ASFINAG-Vorstandsdirektor Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Steuerliche Begünstigung der International Union of Immunological Societies (IUIS)
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herIUIS) Die "International Union of Immunological Societies (IUIS)" (ZVR-Zahl 179962622) hat in : Anfrage des Herrn [geschwärzt] nach dem Auskunftspflichtgesetz Sehr geehrter Herr [geschwärzt], in der Anlage wird Ihnen die Antwort zum Auskunftsersuchen des Herrn [geschwärzt] mit dem Ersuchen, diese Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Phönixhof, Vorfall vom 26. November 2025
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen herForchtenstein von SozialarbeiterInnen des Landes abgeholt und in andere Betreuungseinrichtungen gebracht Erfüllungsgehilfen des Landes Burgenland ersuche ich um Auskunft zu folgenden Punkten: Rechtsgrundlagen Dienstanweisungen: Gibt es verbindliche Vorgaben, wonach eine Abholung ausschließlich unter Vorlage eines Erfüllungsgehilfen des Landes Burgenland ersuche ich um Auskunft zu folgenden Punkten: Rechtsgrundlagen Dienstanweisungen: Gibt es verbindliche Vorgaben, wonach eine Abholung ausschließlich unter Vorlage eines -
Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 7 Monate her, wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag und grundsätzlichen Angelgenheiten der Mitgliedsschaft ÖSterreichs bei der EU gemäß Teil 2 C. 1. der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetz in den Wirkungsbereich des BM für Europa, Integration und Äußeres MFG Für den BM Magister Thomas Köberl Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anfrage Ankauf Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https (BMG), Anlage zu § 2 Teil 2 Abschnitt F Z 13 die Besorgung der Verwaltung aller Bauten und Liegenschaften des Bundes, einschließlich der von Bundeseinrichtungen genutzten Liegenschaften, grundsätzlich dem Bundesministerium Es wird daher auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verträge zur Errichtung von Pollern vor der Präsidentschaftskanzlei
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate herIch erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Huter! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. -7-VDIR-20181_geschwaerzt.pdf Erledigung_zu_S930000-7-VDIR-20181.pdf Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herWelche Unterlagen haben die Bieter übermittelt? 5. Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. vollmacht-dl-fur-fragdenstaatat_geschwaerzt.pdf 2022-03-10-vollmacht-dl-fur-fragdenstaatat.pdf Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde -
IFG-Anfrage: Höhe der voraussichtlichen Strafzahlungen aufgrund verfehlter Klimaziele
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herInformationen beziehen sich auf Analysen, Berechnungen und interne sowie extern beauftragte Studien des Bundesministeriums Kosten für den Ankauf von Emissionszertifikaten befassen, in Zusammenhang mit dem möglichen Nicht-Erreichen Kosten für den Ankauf von Emissionszertifikaten befassen, in Zusammenhang mit dem möglichen Nicht-Erreichen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre herFunktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) [#1673] In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits ) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
COVID-19: Sachliche Gründe für die schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen?
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herSehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche -
Daten COVID-19 - Meldungsdatum, Gemeinden
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herbeantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Da ich von einem Versehen ausgehe und die Zahlen nach Meldedatum mittlerweile für Österreich und die Bundesländer -
Drohnenbewilligungspraxis, Nutzerbeirat und Polizeidrohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate hervorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis Falls ja: in welchem Land? vorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre herBetreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) In den Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits verschlüsselter Nachrichten) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Auslandsreisen des Bundespräsidenten seit 2014
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre herHeinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten Heinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. -
Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022 Stoffe aus dem Erdreich in den Viller Bach und damit weiter in die Sill gelangen? Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022
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Darlehensvertrag Wien Energie
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde, übermitteln wir in der Anlage unser Antwortschreiben. 20.09.2022__geschwaerzt.pdf 2022-0.630.372-2-A_-_Erledigung_20.09.2022_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
IFG-Anfrage zu Empfängern von GAP-Geldern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In obiger Angelegenheit nehmen wir Bezug auf Ihr Schreiben vom 26.05.2021, welches uns vom Bundesministerium In der Beilage finden Sie die Vorabentscheidung über Ihre Beschwerde vom 19.08.2021. für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
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