Anfragen
Ihre Suche ergab 90 Ergebnisse.
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UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herfuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Von Parteien abgeführte Abgaben von Zuwendungen
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herden jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herReformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf Die Frau Bundesministerin hat - soweit dies rechtlich zulässig und möglich war - mehrfach Auskünfte über Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Wien einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Spionagesoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 1 Tag hergrundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? für Inneres bundesministerium -
Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem anonymen Auskunftsersuchen vom 16. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Steuerliche Begünstigung der International Union of Immunological Societies (IUIS)
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herIUIS) Die "International Union of Immunological Societies (IUIS)" (ZVR-Zahl 179962622) hat in : Anfrage des Herrn [geschwärzt] nach dem Auskunftspflichtgesetz Sehr geehrter Herr [geschwärzt], in der Anlage wird Ihnen die Antwort zum Auskunftsersuchen des Herrn [geschwärzt] mit dem Ersuchen, diese Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 2 Monate her, wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag und grundsätzlichen Angelgenheiten der Mitgliedsschaft ÖSterreichs bei der EU gemäß Teil 2 C. 1. der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetz in den Wirkungsbereich des BM für Europa, Integration und Äußeres MFG Für den BM Magister Thomas Köberl Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anfrage Ankauf Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https (BMG), Anlage zu § 2 Teil 2 Abschnitt F Z 13 die Besorgung der Verwaltung aller Bauten und Liegenschaften des Bundes, einschließlich der von Bundeseinrichtungen genutzten Liegenschaften, grundsätzlich dem Bundesministerium Es wird daher auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verträge zur Errichtung von Pollern vor der Präsidentschaftskanzlei
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate herIch erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Huter! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. -7-VDIR-20181_geschwaerzt.pdf Erledigung_zu_S930000-7-VDIR-20181.pdf Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
COVID-19: Sachliche Gründe für die schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen?
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herSehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herFunktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) [#1673] In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits ) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herWelche Unterlagen haben die Bieter übermittelt? 5. Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. vollmacht-dl-fur-fragdenstaatat_geschwaerzt.pdf 2022-03-10-vollmacht-dl-fur-fragdenstaatat.pdf Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde -
Drohnenbewilligungspraxis, Nutzerbeirat und Polizeidrohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate hervorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis Falls ja: in welchem Land? vorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herBetreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) In den Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits verschlüsselter Nachrichten) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Stunden, 47 Minuten herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. 14 > Von: "David Jablonski" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Auslandsreisen des Bundespräsidenten seit 2014
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate herHeinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten Heinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. -
Daten COVID-19 - Meldungsdatum, Gemeinden
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herbeantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Da ich von einem Versehen ausgehe und die Zahlen nach Meldedatum mittlerweile für Österreich und die Bundesländer -
"Lessons Identified"-Dokument zur Nachbereitung nach BMEIA-Cybervorfall
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herAktivierung der im Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz vorgesehenen gesamtstaatlichen Krisenmechanismen Gleichzeitig haben sich die Prozesse gemäß Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz und der Österreichischen Im Zuge der Nachbearbeitung des Cybervorfalles wurde unter Koordination des Bundes kanzleramtes ein der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde, übermitteln wir in der Anlage unser Antwortschreiben. 20.09.2022__geschwaerzt.pdf 2022-0.630.372-2-A_-_Erledigung_20.09.2022_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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IFG-Anfrage zu Empfängern von GAP-Geldern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In obiger Angelegenheit nehmen wir Bezug auf Ihr Schreiben vom 26.05.2021, welches uns vom Bundesministerium In der Beilage finden Sie die Vorabentscheidung über Ihre Beschwerde vom 19.08.2021. für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
Österreichische Nationalbank –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 8 Monate herbzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum bzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum Auskunftsbegehren gemäß §§ 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und der bundesgesetzlich geregelten Selbstverwaltung erfassen. Verkäufer und Käufer haben sich aufgrund von entsprechenden Geheimhaltungsklauseln in den Kaufverträgen -
Wortlaut des Berichts zu Cum-Ex-Geschäften, laut dem 108 Mio. € Schaden für die Republik entstanden
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate herIch erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. _Mathias_Huter_BMF-240101_0754-GS_KO_2019_03.07.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage nach AuskunftspflichtG: Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Informationsfreiheit
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre herder entsprechenden Regierungsvorlage durch die Bundesregierung abgeschlossen. An der Willensbildung im Ministerrat in Bezug auf die Regierungsvorlage zur Einführung des Artikel 22a Grundlage für das Informationsfreiheitsgesetz bildet. 17. September 2015 Für den Bundeskanzler: L. Bundeskanzleramt bundesministerium -
Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt imsi-catcher-anfragebeantwortung.pdf imsi-catcher_anfragebeantwortung_small.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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EU-Kommunikation zu Coronavirus-Vorbereitungen
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herösterreichischen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronakrise angeboten hat und wie die Österreichische Bundesregierung österreichischen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronakrise angeboten hat und wie die Österreichische Bundesregierung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Ausgang_an_den_Antragsteller_14.04.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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