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Ihre Suche ergab 82 Ergebnisse.
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Preislisten Bundestrojaner
Bundesministerium für Justiz –
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 5 Monate herPreislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Lohninger Thomas - Auskunftsersuchen gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG vom 6.4.2016 Das Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
gemeinsame europäische Entwicklungspolitik - östereichicher position
Austrian Development Agency (ADA) –
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 9 Monate herIch bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Als GmbH ist die Austrian Development Agency kein Organ des Bundes und daher nicht vom Auskunftspflichtgesetz sich selbstverständlich zu den Prinzipien der gemeinsamen europäischen Entwicklungspolitik, welche in des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres. -
Verfahren wegen Verletzung der Motorboot-Sommersperre Attersee/Traunsee/Mondsee
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 1 Monat herAusnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt -
Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat herkiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Wochen, 2 Tage herBedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten Tag, in meiner Anfrage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung für Inneres bundesministerium -
Para 78 GOG - Statistik
Bundesministerium für Justiz –
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate her_Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium -
Outing des Impfstatus durch selektive Einladungsbriefe zur Corona-Impfung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her§§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 1 Woche, 3 Tage herAuf welcher Grundlage erfolgt die Datenspeicherung? 9a2. Auf welcher Grundlage erfolgt die Datenspeicherung? 9a2. MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Auf welcher Grundlage erfolgt die Datenspeicherung? 9a2. für Inneres bundesministerium -
Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 2 Monate herEin solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation zu „Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen [#1877]“ Siehe Anlage Bundesgesetzes noch nicht abgelaufen sind, bis zum Ablauf des 30. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Sektion I, -
Internes Controlling beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate herAuf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
COVID19-Impfkampagne
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate herDie Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Impfungen, welche in den Impfstraßen der Bundesländer durchgeführt auf Sicherheit und Wirksamkeit getestet. Wir dürfen darauf aufmerksam machen, dass der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister nicht weitergeholfen zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 3 Monate herUntersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung Ich möchte gerne wissen, wie oft in den ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich möchte gerne wissen, wie oft in fuer-behoerden/ Erledigung - Andreas Czák Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Zugang für JournalistInnen Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 2 Monate herDrittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte Drittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte JournalistInnen Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen [#383] Sehr geehrte Frau Redakteurin, das Bundesministerium in der Betreuungsstelle letztlich um den persönlichsten und privatesten Lebensbereich dieser Menschen Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ausschreibung 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
Landesregierung Oberösterreich –
Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 5 Monate herListe der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Landesregierung Direktion Präsidium Abteilung Gebäude- und Beschaffungs-Management 4021 Linz * Bahnhofplatz www.land-oberoesterreich.gv.at> DVR: 0069264 620001-390.docx Landesregierung Oberösterreich landesregierung -
Ausschreibungsunterlagen zu 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 6 Monate herListe der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Liste und Status von Verfahren und Berufungen die von den Teilnehmern oder des Ausschreibers bezogen Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt freundlichen Grüßen image001.gif L-544336-4220.pdf ehemaliges Bundesministerium -
ORF verzögert Beginn der Sendung „ZIB 2“ durch Werbung
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 10 Monate herseiner Programmübersicht [4][5] sogar den irreführenden Eindruck, dass er ein werbefreies Programm bieten klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Schreier_ORF_WM_BKA-330.090_0288-BPD_3_2018_03.12.2018_Thomas_SCHREIER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
grüner Pass als Coronamaßnahme
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate herHeute wurde in den Nachrichten gemeldet, dass angedacht wird, unsere Reisefreiheit durch einen grünen geehrte Frau Zeilinger, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Bedeutung ist, dass nun erstmals Rechte für geimpfte Personen verankert werden und damit die rechtliche Grundlage haben. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Meinungen und Einschätzungen unterliegen nicht dem Interpellationsrecht
Parlamentsdirektion –
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate herMitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Abfrage=Bundesnormen&amp;Gesetzesnummer=10000916] gestellt und für den Fall einer (teilweisen) Nichterteilung Zudem stehe er in ständigem Austausch mit den Mitgliedern der Bundesregierung, um eine korrekte und respektvolle Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer -
(Überhöhte) Kosten für Ausweisdokumente
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 9 Jahre herÖsterreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder Österreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder für Inneres bundesministerium -
Wortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Evaluierung/Analyse des arbeitsmarktpolitischen Programms 'Aktion 20.000'"
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 4 Monate herIhre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Schreiben_an_Herrn_Huter_BMASGK-435.004_0077-VI_B_4_2019_13.05.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wem nützt die Klimakrise?
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr herDieses ist weit über 10000 Mal aufgerufen worden und müsste dementsprechend in den adressierten Fachkreisen bedeutet defilitiv nicht "An anderer Stelle verlangt er die Erbringung eines Beweises durch die Vorlage Abschließend: Es gibt schlüssige Hinweise darauf, dass wir in den nächsten (ungefähr) zehn Jahren eine fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ brief.pdf co2-temp.png Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Die Diskriminierung der Konfessionsfreien im Publikationsrat des ORF - Ersuchen um Auskunft
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate herEs wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis Es wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis > > Es wird daher die Frage gestellt: > Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Bundesministerium für Finanzen –
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 11 Monate herInteressensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. der Anlage wird Ihnen ein Schreiben des BMF übermittelt. für Finanzen bundesministerium -
Daten zu Vergabeverfahren und Schwellwertverordnung
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 4 Monate herDiese Tabelle bildet die Grundlage für die an Sie bereits übermittelte Aussage zu den Verfahrensdauern und basiert auf den Normen des Bundesvergabegesetzes. _OTS0146/mitterlehner-verlaengerung-der-schwellenwerte-verordnung-unterstuetzt-regionale-wirtschaft-laender-und-gemeinden Aufstellungen von Vergabeverfahren inklusive ihrer Dauer und Kosten geführt, wofür auch keine gesetzliche Grundlage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar ist
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate herLuftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
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