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Ihre Suche ergab 105 Ergebnisse.

  • Beitritt Österreichs zur Tromsø-Konvention
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 8 Monate her
    Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_19.05.2021_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Rechtliche Grundlage Ich berufe mich auf folgende rechtliche Normen, die für die Bewertung der staatlichen Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich in Österreich aufhalten für Inneres bundesministerium
  • Anfrage zur Auskunftsplicht im Zusammenhang mit Gemeinderatssitzungen und öffentlichen Tagesordnungspunkten
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 4 Monate, 2 Wochen her
    rechtmäßigen Willensbildung und ihrer unmittelbaren Vorbereitung, insbesondere a) von Handlungen des Bundespräsidenten , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Materialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00 Sehr geehrte Damen und Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. 2020-0.746.600-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_21.12.2020_Markus__fin__HAMETNER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Als GmbH ist die Austrian Development Agency kein Organ des Bundes und daher nicht vom Auskunftspflichtgesetz sich selbstverständlich zu den Prinzipien der gemeinsamen europäischen Entwicklungspolitik, welche in des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres.
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Dezember 2023, 18:47 > Von: "[geschwärzt]" <[geschwärzt]> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Verfahren wegen Verletzung der Motorboot-Sommersperre Attersee/Traunsee/Mondsee
    Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 4 Monate, 3 Wochen her
    Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt
  • Preislisten Bundestrojaner
    Bundesministerium für Justiz –
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 9 Monate her
    Preislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Lohninger Thomas - Auskunftsersuchen gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG vom 6.4.2016 Das Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 4 Monate her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 4 Monate her
    Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten Tag, in meiner Anfrage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung für Inneres bundesministerium
  • Para 78 GOG - Statistik
    Bundesministerium für Justiz –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 10 Monate her
    _Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium
  • §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation zu „Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen [#1877]“ Siehe Anlage Bundesgesetzes noch nicht abgelaufen sind, bis zum Ablauf des 30. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Sektion I,
  • Betrifft: Informationsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Wochen, 2 Tage her
    39-41 beauftragt ist, auch für die Pflege der Bäume (schneiden, pflanzen) in der Grünanlage der Wohnhausanlage Informationsfreiheitsgesetzes: Sie betreffen grundsätzlich den Kreis aller Personen, welche in der Wohnhausanlage 39-41 beauftragt ist, auch für die Pflege der Bäume (schneiden, pflanzen) in der Grünanlage der Wohnhausanlage Informationsfreiheitsgesetzes: Sie betreffen grundsätzlich den Kreis aller Personen, welche in der Wohnhausanlage 39-41 beauftragt ist, auch für die Pflege der Bäume (schneiden, pflanzen) in der Grünanlage der Wohnhausanlage
  • Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem B. bestimmte Bereiche, in denen KI nicht eingesetzt wird)? Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem B. bestimmte Bereiche, in denen KI nicht eingesetzt wird)? Wien Bundesbehörde
  • Die Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Impfungen, welche in den Impfstraßen der Bundesländer durchgeführt auf Sicherheit und Wirksamkeit getestet. Wir dürfen darauf aufmerksam machen, dass der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister nicht weitergeholfen zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 3 Wochen, 3 Tage her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Landesregierung weiß? Bitte um Klarstellung. , die diese Aufgaben im Rahmen des Landesvollzugs wahrnimmt. Das jeweilige Bundesland ist dabei organisatorischer Träger, während die sachliche Zuständigkeit in dieser Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext an: dsn-d1378832025-erledigungandeneinbringer-christianhaslinger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung Ich möchte gerne wissen, wie oft in den ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich möchte gerne wissen, wie oft in fuer-behoerden/ Erledigung - Andreas Czák Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Drittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte Drittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte JournalistInnen Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen [#383] Sehr geehrte Frau Redakteurin, das Bundesministerium in der Betreuungsstelle letztlich um den persönlichsten und privatesten Lebensbereich dieser Menschen Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000916] gestellt und für den Fall einer (teilweisen) Nichterteilung Zudem stehe er in ständigem Austausch mit den Mitgliedern der Bundesregierung, um eine korrekte und respektvolle Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer
  • Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Landesregierung Direktion Präsidium Abteilung Gebäude- und Beschaffungs-Management 4021 Linz * Bahnhofplatz www.land-oberoesterreich.gv.at> DVR: 0069264 620001-390.docx Landesregierung Oberösterreich landesregierung
  • ORF verzögert Beginn der Sendung „ZIB 2“ durch Werbung
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 1 Monat her
    seiner Programmübersicht [4][5] sogar den irreführenden Eindruck, dass er ein werbefreies Programm bieten klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Schreier_ORF_WM_BKA-330.090_0288-BPD_3_2018_03.12.2018_Thomas_SCHREIER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Liste und Status von Verfahren und Berufungen die von den Teilnehmern oder des Ausschreibers bezogen Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt freundlichen Grüßen image001.gif L-544336-4220.pdf ehemaliges Bundesministerium
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