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Ihre Suche ergab 406 Ergebnisse.
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Aktuelle Maßnahmen /Impfpflicht Covid
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herAuf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Mustertexte für bilaterale Investitionsschutzabkommen der Jahre 1997/98, 2004 und 2008
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herJahre 1997/98, 2004 und 2008, sowie die bei der Entwicklung und Vorbereitung dieser Mustertexte von Bundesministerien und 2008 I GZ.: 2023-0.078.207 GZ.: 2023-0.078.207 Mit freundlichen Grüßen, anlage -1-reinisch-austria-model-bit.pdf anlage-2-austria-model-bit-2008-knahr-in-ariel.pdf anlage-3-austria-model-bit-2002-unctad-vol-vii-259.pdf antwortschreiben-hal.pdf bundesministerium -
wer haftet für Unfälle, die ausserhalb der Betriebszeiten auf dem Areal des Lokales passieren Für den über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Angemerkt wird, dass es für Haftungsansprüche viele verschiedene haftungsrechtliche Anspruchsgrundlagen Magistrat der Landeshauptstadt Linz Gebäudemanagement und Tiefbau Liegenschaftsmanagement Neues Rathaus Falls diese Mail nicht richtig adressiert ist, bitten wir Sie, den/die Absender/in zu informieren und
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Speicherung von Passbildern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herWenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium Die Rechtsgrundlage für die Löschung befindet sich im § 22c PassG 1992 idgF. für Inneres bundesministerium -
Impfpflicht Pocken
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herGesundheitszustand der Bevölkerung im Interesse der Volksgesundheit empfohlen ist (Verordnung der Bundesministerin hinaus durch die Impfung sogar ein Pflegebedarf aufgetreten sein, so werden zur Rentenleistung auch Pflegezulagen Wir hoffen Ihnen geholfen zu haben Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> sozialministerium.at Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Rechtsgrundlage f. Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herRechtsgrundlage f. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. _Karl_Eder_BMF-240101_1239-I_8_2015_24.04.2015_Karl_Eder.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her(Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Anfrage erfolgreich Bewaffnung (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Für den Fall einer vollständigen oder /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Es gab und gibt keinerlei Absichten, Sturmgewehre im Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst einzusetzen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Hanfanbau für Kosmetika
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate herHanfanbau für Kosmetika Wie ist die Gesetzeslage wenn man Hanf anbaut um die BLÜTEN und auch Blätter hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie ist die Gesetzeslage Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. 21561_0001-II_A_5_2017_07.02.2017_Stefan_K.pdf image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Unterlagen des BMVIT zum Lainzer Tunnel (Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn)
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 12 Monate herweb/20150419020835/http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Für den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herKeine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Geheimschutzordnung des Bundes
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herGeheimschutzordnung des Bundes Nach § 55c SPG hat das Bundesministerium für Inneres eine Geheimschutzordnung mitteilen, dass wir Ihrem Ersuchen entsprechend einer Kopie der Geheimschutzordnung gemäß § 55c des Sicherheitspolizeigesetzes August 2014 werden Ihnen in der Anlage die die von der Bundesregierung gem. § 12 des Bundesministeriumgesetzes Angemerkt werden darf, dass aus Gründen der Amtsverschwiegenheit in den Richtlinien des Bundesministeriums beilagen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rufschonung von Verdächtigen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herSicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
PCR-Test, Unterscheidung zwischen Infektionen mit Grippeviren und Coronaviren
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herPCR-Test, Unterscheidung zwischen Infektionen mit Grippeviren und Coronaviren Kann der vom Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Ihr Schreiben ist im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Kampagne "Schenk mir einen Augenblick"
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre Rückmeldung sowie die Weiterleitung an die Radland GmbH, an die ich mich in dieser in Niederösterreich, speziell jene der Kinder (siehe auch KFV und Land Niederösterreich entwickeln neue kfv-und-land-niederoesterreich-entwickeln-neue-massnahmen-fuer-mehr-kindersicherheit/>). Zur Durchführung diesbezüglicher Maßnahmen stehen Gelder aus dem Verkehrssicherheitsfonds zur Verfügung -
Breite von Straßen und Parkplätzen
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herdazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Platzsperre bei Demonstrationen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herund Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
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Pfizer-Verträge
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herAuf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. bundesministerium -
Freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung der Loser Bergbahnen GmbH & Co KG
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her, sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. -
der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herPublikationen des NIG sind evidenzbasiert und dienen der österreichischen Ärzteschaft als fachliche Grundlage Nationalen Impfgremiums als Grundlage für die Bereitstellung des Impfangebots. COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift mike posch << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den [#2834] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 228-2-a-ausgang-an-herrn-posch-14-03-2023-mike-posch.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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5-Stufen-Plan
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herDiese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/ Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Die Verordnungen des BMSGPK wurden auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesgesetzes betreffend vorläufige -
Speicherung Passfoto
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche Behörden für deren Tätigkeit im Dienste handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. (9a) Im Einvernehmen mit dem/der zuständigen Bundesminister/Bundesministerin kann der/die Bundesminister ermächtigt, Informationen über diese personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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