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Berufstitel
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herAuskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G -
Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen herDa mit dem Urteil des VfGH vom 11.12.2019 (G 72-74/2019,G 181-182/2019 [https://www.vfgh.gv.at/downloads Da mit dem Urteil des VfGH vom 11.12.2019 (G 72-74/2019,G 181-182/2019 [https://www.vfgh.gv.at/downloads -
Immunität durch neutralisierende Antikörper und nicht durch positive PCR Tests
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herImmunität durch neutralisierende Antikörper und nicht durch positive PCR Tests S. g. Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: S. g. -
schwerwiegenden Vorwürfen gegen ORF-Mitarbeiter Robert Ziegle
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her. § 35 ORF-G darum bemüht diesen Bericht zu bekommen um ihn nachvollziehen zu können? Wenn nein, hat man sich seitens der KommAustria als Aufsichtsbehörde gem. § 35 ORF-G darum bemüht diesen -
Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920, in der Fassung des B. G. Bl. Nr. 368 vom Jahre 1925,
ehemaliges Bundesministerium für Familien und Jugend – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herG. Bl. G. Bl. -
Fachliche Begründungen der Covid-Verordnungen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her, 30,00 EuroII Nr. 475/2021) g) 1. Novelle zur 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 475/2021) g) 1. Novelle zur 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. -
Die vom BMLRT unter dem Titel „5G Faktencheck“¹ verbreiteten Teil- bzw. Fehlinformationen zu „Mobilfunk & Gesundheit“
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herEingruppierung ausschließlich auf der Benutzung der Endgeräte, also den MOBILTELEFONEN basierte [f] [g] increased risk for glioma, a malignant type of brain cancer, associated with WIRELESS PHONE use“) [g] Eingruppierung ausschließlich auf der Benutzung der Endgeräte, also den MOBILTELEFONEN basierte [f] [g] increased risk for glioma, a malignant type of brain cancer, associated with WIRELESS PHONE use“) [g] -
Fluggastdatenanalyse - Kosten und Beschaffung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herZentralstelle-fuer-Fluggastdaten-nimmt-Arbeit-auf Ich bitte Sie dazu um folgende Auskunft: 1) Werden die Fluggastdaten nach dem PNR-G Zentralstelle-fuer-Fluggastdaten-nimmt-Arbeit-auf Ich bitte Sie dazu um folgende Auskunft: 1) Werden die Fluggastdaten nach dem PNR-G -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herArt. 30 Abs. 1 lit g enthalten muss. Art. 30 Abs. 1 lit g enthalten muss. Art. 30 Abs. 1 lit g enthalten muss. -
Gesichtsfelderkennungsystem
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 10 Monate herg. g. -
AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herG) Wird die AMA die Vermarktung von Milch von Kühen in Anbindehaltung unter dem AMA-Gütesiegel beenden G) Wird die AMA die Vermarktung von Milch von Kühen in Anbindehaltung unter dem AMA-Gütesiegel beenden -
Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herDer öffentliche Verkehr in Österreich ist u.a. über das ÖPNRV-G bzw. Der öffentliche Verkehr in Österreich ist u.a. über das ÖPNRV-G bzw. -
Legale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Antwort verspätet, 2 Wochen, 6 Tage herInanspruchnahme der Arbeitsvermittlung ist freiwillig.« und die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH G Inanspruchnahme der Arbeitsvermittlung ist freiwillig.« und die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH G Inanspruchnahme der Arbeitsvermittlung ist freiwillig.« und die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH G Inanspruchnahme der Arbeitsvermittlung ist freiwillig.« und die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH G -
Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
Landespolizeidirektion Wien – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herg) In wie vielen Fällen wurde eine Nachbesprechung mit den Veranstalter*innen ga) angesetzt und gb) durchgeführt g) In wie vielen Fällen wurde eine Nachbesprechung mit den Veranstalter*innen ga) angesetzt und gb) durchgeführt -
Misshandlungsvorwürfe bei der Zwangsmittel- und Misshandlungs- Meldestelle
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herg) In wie vielen Fällen wurden laut Abschlussblatt sonstige Maßnahmen gesetzt? g) In wie vielen Fällen wurden Ermittlungen durch das BAK durchgeführt? g) In wie vielen Fällen wurden laut Abschlussblatt sonstige Maßnahmen gesetzt? g) In wie vielen Fällen wurden Ermittlungen durch das BAK durchgeführt? -
Wann erfolgt ein Covid-Impf-Stopp? Risiko-Nutzen-Abwägung
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herNature-Publikation zur Kreuzimmunität: www.nature.com/articles/s41577-020-0389-z Wir können es besser - Clemens G. Nature-Publikation zur Kreuzimmunität: www.nature.com/articles/s41577-020-0389-z Wir können es besser - Clemens G. -
Schadstoffe und Mikroplastik in FFP2 Masken - Gefährdung von SchülerInnen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 1 Monat herDiese Maskenpflicht betrifft auch auf Corona getestete SchülerInnen und Lehrpersonal mit n e g a t i Diese Maskenpflicht betrifft auch auf Corona getestete SchülerInnen und Lehrpersonal mit n e g a t i -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herWenn der ORF Werbung für die Produkte von simpliTV betreibt, dann ist er nicht nur gemäß § 4 ORF-G, sowie Der VKI hat im Bereich des AMD-G bzw. ORF-G keine Verbandsklagsbefugnis. Es besteht lediglich zu ausgewählten Bestimmungen des AMD-G/ORF-G ein Antragsrecht an die Regulierungsbehörde (§ 61 Abs. 1 Z 5 AMD-G). -
Mindestqualifikation von Personen für die Bestellung von sogen. „nichtamtlichen Sachverständigen“ in UVP-Verfahren
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herIhnen der BMVIT Folgendes mitteilen: Zur Beurteilung des Sachverhaltes im Zuge des nach dem UVP-G Gemäß § 3b Abs. 1 UVP-G 2000 ist die Beiziehung von nichtamtlichen Sachverständigen zulässig. -
"Ansteckungsverdächtige Personen"; "krankheitsverdächtige Personen", Definition, Epidemiegesetz 1950
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herG. Bl. Nr. 67, und Artikel I des Bundesgesetzes vom 3. Dezember 1925, B. G. Bl. -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herDatenschutzbeauftragter(at)bmnt.gv.at UIG-Anfrage betreffend Abänderungsantrag zum UVP-G image001.png AW: UIG-Anfrage betreffend Abänderungsantrag zum UVP-G besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Antwort BMNT UVP-G -
Reise nach Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat herunbedingte Notwendigkeit der Inanspruchnahme einer medizinischen Leistung entsprechend den Anlagen G Zusätzlich zur Vorlage der Bestätigung gemäß Anlage G oder H ist das Vorliegen der unbedingten Notwendigkeit unbedingte Notwendigkeit der Inanspruchnahme einer medizinischen Leistung entsprechend den Anlagen G -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate herDazu ist anzumerken, dass im § 31 Abs. 10 ORF-G als notwendige Bedingung für die Vorschreibung von Programmentgelt normiert ist, dass der Standort mit den Programmen des ORF gem. § 3 Abs. 1 ORF-G versorgt sein muss. Sie erwähnen „Erläuterungen zur Neufassung des § 31 Abs. 10 ORF-G”, womit wohl der Initiativantrag 1759 Art. 18 BV-G gebunden ist, also auf der Basis der geltenden Gesetze agieren muss. Das ist im ORF-G so nicht vorgesehen. -
Information Zivilschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 7 Monate herfuer-behoerden/ ZK1300/0053-II/13/2018, Antragsteller/in Antragsteller/in S. g.
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