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Ihre Suche ergab 704 Ergebnisse.

  • Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 9 Monate her
    Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren April 2016 – Rufschonung von Verdächtigen Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das _I_-_Einschreiter_BMJ-99004503_0003-III_1_2016_29.04.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Registrierung von Flüchtlingen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre her
    Registrierung von Flüchtlingen Im Jahr 2015 haben Beamte des Bundesministeriums für Inneres damit begonnen - Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde das Formular entwickelt? 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Im Jahr 2015 haben Beamte des Bundesministeriums - Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde das Formular entwickelt? für Inneres bundesministerium
  • klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Barta Vöcklabruck“ (BMASGK-92100/0022-IX/A/3/2019) In der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums Erledigung_BMASGK-92100_0022-IX_A_3_2019_28.02.2019_Thomas_Schreier.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Rechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland Gemäß Verfassung ist Österreich ein neutrales Land. In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. Müssen Sanktionen nicht von der UNO beschlossen werden, bevor sie Länder anwenden dürfen? In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate her
    von Polizei und Militär - eine Unmenge illegaler Migranten in Zügen der ÖBB durch unser Land bis nach Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten BMI-OA1350/0542-II/1/c/2016 Erledigung_Sektion_II_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gläubiger Flex
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 1 Monat her
    Wer sind die Gläubiger in diesem Verfahren? Wer sind die Gläubiger in diesem Verfahren? Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0440-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate her
    Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten GERHARTL; Plattform Frag den Staat; Auskunftspflichtgesetz; Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland Erledigung_an_den_Antragsteller_BKA-180.100_0051-I_8_2016_27.06.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Hilfestellung für Betriebe und Arbeitnehmer
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 9 Monate her
    wird jenen die unfreiwillig in arbeitslosigkeit geraten sind auch geholfen? Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_14.04.2020_Thomas_Kahnhuser.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • von Polizei und Militär - eine Unmenge illegaler Migranten in Zügen der ÖBB durch unser Land bis nach Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten BMEIA-AT.4.15.10/0321-IV.2c/2016 Antwort_an_ES.PDF Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • letzte Anpassung des Kinderbetreuungsgeldes
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_die_Antragstellerin_09.06.2022_NAME_NAME.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gesichtserkennung Parlament
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den ErledigunganEinbringer-NAMENAME_geschwaerzt.pdf DSN-D119772023-ErledigunganEinbringer-NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Anlage wird das Dokument zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt. Dennoch schade, dass gerade über jene Personen, denen Österreich ohne EU-Rechtsgrundlage die Einreise Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Neue Drohnensysteme
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 9 Monate her
    Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? für Landesverteidigung bundesministerium
  • Polizeizugriff auf Reizstoffe
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her
    In welchen Fällen ist dies vorgesehen? Welche Mengen werden wie und wo gelagert? In welchen Fällen ist dies vorgesehen? Welche Mengen werden wie und wo gelagert? Herren, meine Anfrage "Polizeizugriff auf Reizstoffe" vom 16.06.2013 wurde von Ihnen nicht in noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • 3) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschieht diese dauerhafte Speicherung? 3) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschieht diese dauerhafte Speicherung? E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Erledigung_BMASGK-21105_0040-II_A_9_2018_22.11.2018_Marco_Spasic.pdf image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Übernahme von Reisekosten für Journalisten
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    und Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2019 und 2021, die das Bundeskanzleramt und Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2019 und 2021, die das Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_27.09.2022_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 1 Monat her
    Wie lange und in welcher Form werden aufgezeichnete Daten gespeichert? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • andren europäischen Ländern (z.B. andren europäischen Ländern (z.B. die Grundlagen für diesbezügliche Entscheidungen anderer Länder liegen dem BMSGPK nicht vor. Änderungsbedarf, weil die Datenlage nach wie vor auch in dieser Altersgruppe ein positives Nutzen/Risiko-Verhältnis für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • April 2012 die in § 102a TKG gennanten Vorratsdaten für 6 Monate speichern. 1) Welche natürliche April 2012 die in § 102a TKG gennanten Vorratsdaten für 6 Monate speichern. 1) Welche natürliche Bitte beachten Sie die Beilage. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Die von Ihnen gewünschte Information liegt dem Bundesministerium nicht vor und könnte demnach nur mit Dazu müsste das Bundesministerium für VRD und Justiz das Bundesrechenzentrum kostenpflichtig mit der Hierfür möchte ich dann allerdings die gesetzliche Grundlage erfahren. Datenschutzrechtslage gilt: Das Grundrecht auf Datenschutz ist in § 1 DSG 2000 im Verfassungsrang verankert für Justiz bundesministerium
  • Bearbeitungsgeschwindigkeit Steuerausgleich
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    und ununterbrochenem Aufenthalt im Bundesgebiet das Recht auf Daueraufenthalt. Krankenversicherungsschutz verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts weder Sozialhilfeleistungen noch die Ausgleichszulage Juni 2019 ist das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz in Kraft getreten, wurde jedoch noch nicht in allen Bundesländern Bis zum Inkrafttreten der Ausführungsgesetze der (Bundes-)Länder sind nach wie vor die Leistungen aus Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • "Hypo Taskforce"
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate her
    Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Finanzen vom 17. Auf Grundlage der Ergebnisse der Task Force wird die österreichische Bundesregierung ihre endgültige Ich würde gerne noch wissen wer genau von Bundesministerium für Finanzen, FIMBAG, die Österreichischer zuständigen Bundesminister für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
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