Anfragen
Ihre Suche ergab 742 Ergebnisse.
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Weitergabe von Berichten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herkeine Verletzung des Datenschutzes von Personen und Persönlichkeitsrechten, da dieses Archiv diese Unterlagen keine Verletzung des Datenschutzes von Personen und Persönlichkeitsrechten, da dieses Archiv diese Unterlagen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ergehen an: BVT-1-AB253822019-AntwortanEinbringer-HerrnWolfgangPestl.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
HPV-Impfung / Gardasil
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 3 Wochen herund Sicherheit aller Inhaltsstoffe des in Österreich eingesetzten Impfstoffes Gardsasil-9 (siehe https deren Sicherheit. >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Information COVID-19 Impfdosen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate hernach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Anfrage. entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Nachfrage. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Höhe der Erneuerbaren Förderpauschale
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herMein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Mein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Langfristige Gaslieferverträge mit Russland
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her[#2786] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Da davon auszugehen ist, dass der Bundeskanzler bzw sein Kabinett über aktuell derartig wichtige wirtschaftliche [#2786]; neuerliche Anfrage In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -563-2-a-ausgang-an-herrn-name-11-04-2023-name-name.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Liste aller anstehenden Demonstrationen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 11 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antragsteller/in Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung Tel.:43-1 53126 ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Übernahmeprüfung ehemaliger DDR Bürger an der Universität Wien und anderer staatlicher Stellen
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre herbei Bewerbungen von Bürgern der ehemaligen DDR an der Universität Wien bzw bei öffentlichen Stellen in Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate hervermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Zu Frage 1: Auf welcher vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Studien BB Research Affairs GmbH
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift Paul Schwarzmann << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Als Abgeordneter zum NÖ-Landtag ist es meine Pflicht diese Menschen dabei zu unterstützen. Als Abgeordneter zum NÖ-Landtag ist es meine Pflicht diese Menschen dabei zu unterstützen. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_14.04.2020_Martin_Huber.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Sind Bundesforste auskunftspflichtig im Sinne des Umweltinformationsgesetzes?
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her• Laut Bundesforstegesetz sind die ÖBF in alleinigem Besitz des Bundes, zuständig ist der Bundesminister Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). -
MCI Management Center Innsbruck Internationale Hochschule GmbH
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her" https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage Akkreditierung findet sich kein Hinweis auf eine Akkreditierung durch die entsprechende Agentur des Bundes " https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage in der Beilage finden Sie ein Schreiben zum oben genannten Betreff. für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate herund Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium Verwaltungseinheit zum Zweck der Erfüllung der Auskunftspflicht beschafft werden müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Beeinträchtigung der übrigen Verwaltungsabläufe beantwortbare Fragen enthalten müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herund Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium Verwaltungseinheit zum Zweck der Erfüllung der Auskunftspflicht beschafft werden müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Beeinträchtigung der übrigen Verwaltungsabläufe beantwortbare Fragen enthalten müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Studien Meinungsforschungsinstitut Research Affairs
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Gatter, in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Jänner 2022 übermittelt. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage zur Trennung von Milizsystem und Justiz im Licht alternativer Theorien
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 1 Woche heres die Bürger sowohl in die Sicherheit als auch in die Verantwortung für das Gemeinwesen stellt. es die Bürger sowohl in die Sicherheit als auch in die Verantwortung für das Gemeinwesen stellt. Herrn Bundesministers für Landesverteidigung und sind daher nicht von der Auskunftspflicht des Justizressorts Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Herausgabe der Beinschab-Studien
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Empfehlung 5. Impfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herTransplantation solider Organe (siehe Abschnitt 4.2)" Frage 1: Welche medizinischen Erkenntnisse zieht der Bundesminister Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). -- Mit freundlichen Grüßen DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Kartellrecht - nicht zugelassene Reparatur an tragenden Teilen der Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 2 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ist für den Vollzug des Kartellrechts in Österreich zuständig an Kraftfahrzeugen sowie die Modalitäten der Reparatur derartiger Bauteile fallen daher nicht in den Nach bestem Wissen der BWB müsste für die von Ihnen angesprochenen Fragen das Bundesministerium für Klimaschutz Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundeswettbewerbsbehörde -
COVID 19 Impfdosen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate hernach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung nach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Kopie Unterlage 9.000 Neuinfektionen pro Tag
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). -
Beinschab Studien
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Spesenabrechnungen der Abgeordneten
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herAufgabe kann ich allerdings nur dann nachkommen, wenn ich Zugang zu Informationen bekomme, die die Grundlage in der Anlage wird gemäß Ihrem Auskunftsbegehren eine Auflistung der jährlichen Spesenvergütungen Was die unterschiedliche Höhe der Beträge betrifft, ist Folgendes zu berücksichtigen: Gemäß § 10 Bundesbezügegesetz Informationen betreffend den Wahlkreis bzw. das Bundesland sowie die Mitgliedschaft in der Parlamentarischen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei auf Autobahnen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt ausgerüsteter Kraftfahrzeuge sind die §§ 46 ‚ Abs. 4 d und e, sowie 26a Abs. 1 StVO die maßgeblichen Rechtsgrundlagen Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herKlimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Klimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Tilman Voss (Mitglieder der Arbeitsgruppe Politik und Recht der Scientists 4 Future Österreich) Für den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
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