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Ihre Suche ergab 742 Ergebnisse.

  • Neue Drohnensysteme
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre her
    Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? für Landesverteidigung bundesministerium
  • 3) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschieht diese dauerhafte Speicherung? 3) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschieht diese dauerhafte Speicherung? E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Erledigung_BMASGK-21105_0040-II_A_9_2018_22.11.2018_Marco_Spasic.pdf image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Übernahme von Reisekosten für Journalisten
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    und Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2019 und 2021, die das Bundeskanzleramt und Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2019 und 2021, die das Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_27.09.2022_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 4 Monate her
    Wie lange und in welcher Form werden aufgezeichnete Daten gespeichert? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • andren europäischen Ländern (z.B. andren europäischen Ländern (z.B. die Grundlagen für diesbezügliche Entscheidungen anderer Länder liegen dem BMSGPK nicht vor. Änderungsbedarf, weil die Datenlage nach wie vor auch in dieser Altersgruppe ein positives Nutzen/Risiko-Verhältnis für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • April 2012 die in § 102a TKG gennanten Vorratsdaten für 6 Monate speichern. 1) Welche natürliche April 2012 die in § 102a TKG gennanten Vorratsdaten für 6 Monate speichern. 1) Welche natürliche Bitte beachten Sie die Beilage. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Die von Ihnen gewünschte Information liegt dem Bundesministerium nicht vor und könnte demnach nur mit Dazu müsste das Bundesministerium für VRD und Justiz das Bundesrechenzentrum kostenpflichtig mit der Hierfür möchte ich dann allerdings die gesetzliche Grundlage erfahren. Datenschutzrechtslage gilt: Das Grundrecht auf Datenschutz ist in § 1 DSG 2000 im Verfassungsrang verankert für Justiz bundesministerium
  • Bearbeitungsgeschwindigkeit Steuerausgleich
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    und ununterbrochenem Aufenthalt im Bundesgebiet das Recht auf Daueraufenthalt. Krankenversicherungsschutz verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts weder Sozialhilfeleistungen noch die Ausgleichszulage Juni 2019 ist das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz in Kraft getreten, wurde jedoch noch nicht in allen Bundesländern Bis zum Inkrafttreten der Ausführungsgesetze der (Bundes-)Länder sind nach wie vor die Leistungen aus Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • "Hypo Taskforce"
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 11 Monate her
    Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Finanzen vom 17. Auf Grundlage der Ergebnisse der Task Force wird die österreichische Bundesregierung ihre endgültige Ich würde gerne noch wissen wer genau von Bundesministerium für Finanzen, FIMBAG, die Österreichischer zuständigen Bundesminister für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Waffenrechtliche Einstufung SPIKEY
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • zeb-Gutachten
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 10 Monate her
    zeb-Gutachten Wie viel hat das bei der deutschen Beratergruppe zeb in Auftrag gegebene Gutachten zur In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. Ich möchte lediglich die Textstelle, in der verboten wird, über die Kosten Auskunft zu geben. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Vertrag zwischen Österreich und ORS
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    mit freundlichen Grüßen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gecko-Sitzungen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. verlinkten Internetseite - speziell was die beschlossenen Empfehlungen, das Protokoll und die fachlichen Grundlagen geschwaerzt.pdf 2022-07-18_bka-auskunftspflichtgesetz_bescheid_20220196384.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Oligopol Stellung BionTech
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Auf dieser Grundlage ergibt sich in der weiteren Folge, ob einem Unternehmen eine marktbeherrschende Ziel des Kartellrechtes und der Tätigkeit der BWB ist es, den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Mit freundlichen Grüßen, image005.jpg image006.png Bundeswettbewerbsbehörde
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den auftretende Nebenwirkungen von sämtlichen Arzneimitteln, somit auch von Impfungen gegen COVID-19, an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden. Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verträge ORS Service GmbH
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Tage her
    Verträge ORS Service GmbH Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium für Inneres und der Bundesministerium für Inneres Abteilung V/B/9 - Grundversorgung Postanschrift: Herrengasse 7, 1010 Wien betreffend Verträge mit ORS Service GmbH" Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das Mit freundlichen Grüßen erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Portokosten für die durch IT-Verfahren ausgelösten Versandstücke
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Jahre, 1 Monat her
    [1] http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_03205/index.shtml Für den Fall einer vollständigen oder über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage erlauben wir uns, Ihnen unser Antwortschreiben zu übermitteln. freundlichen Grüßen Auskunftserteilung_BMF-240100_0026-I_4_2015_26.03.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bankensanierung ohne Steuergeld
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 5 Monate her
    Jedenfalls stellt eine "Schieflage des Bankensystems" keinerlei finanzielle Bedrohung mehr Jedenfalls stellt eine "Schieflage des Bankensystems" keinerlei finanzielle Bedrohung mehr Antwort auf Ihr Schreiben vom 16.11.2020 Sehr geehrter Herr Hörmann, entnehmen Sie bitte der Beilage freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Demoverbot usw.
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Bundespräsident, Sehr geehrter Hr. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Grüßen Erledigung_zu_S120100-1538-BEV-2021.pdf smime.p7s Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate her
    Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen betrifft den parlamentarischen Gremien (Nationalrat und Bundesrat). In Ergänzung zu den bisherigen Beantwortungen ergeht seitens des Bundesministerium für Inneres (4) Alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Länder und Gemeinden sowie der durch die Landesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in der Grundsatzgesetzgebung
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    des Auskunftpflichtgesetzes Zu Beginn des Auskunftpflichtgesetzes ist zu lesen: "Die Organe des Bundes sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Presseaussendung "Ausweis für Vertriebene"
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate her
    Presseaussendung "Ausweis für Vertriebene" in einer heutigen Aussendung der BMI Pressestelle Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. In der Anlage wird das Dokument zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_intern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Erledigung_an_den_Antragsteller_BKA-184.490_0044-I_6_2019_13.09.2019_Wolfgang__Samsinger.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
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