FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 742 Ergebnisse.

  • Antikörper
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den • gesetzliche Grundlagen • Umsetzung der Impfpflicht (Ausnahmebestimmungen, Strafbestimmungen) Link Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Covid Impfungen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre her
    Die Anmeldung erfolgt über von den Landesregierungen eingerichteten Websites, zu finden unter: https etc.) gibt es in allen Bundesländern eingerichtete Impfstraßen, wo sich diese Personen gratis impfen Corona-Schutzimpfung/Corona-Schutzimpfung---Haeufig-gestellte-Fragen.html Für Fragen zur Wirksamkeit und Sicherheit -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Aktuelle Maßnahmen /Impfpflicht Covid
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Ausschreibungs-Archiv
    Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Dazu eine zusätzliche Frage: was ist die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit mit eVergabe.at Ergänzend können wir Ihnen folgendes mitteilen: Gemäß § 27 Bundesvergabegesetz 2018 (BVergG 2018) 05:56 > Von: "Michael Fälbl" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesbeschaffung klarstellung-zur-medialen-berichterstattung-bezueglich-elektro-und-hybridfahrzeuge Mit freundlichen Grüßen, Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde
  • Jahre 1997/98, 2004 und 2008, sowie die bei der Entwicklung und Vorbereitung dieser Mustertexte von Bundesministerien und 2008 I GZ.: 2023-0.078.207 GZ.: 2023-0.078.207 Mit freundlichen Grüßen, anlage -1-reinisch-austria-model-bit.pdf anlage-2-austria-model-bit-2008-knahr-in-ariel.pdf anlage-3-austria-model-bit-2002-unctad-vol-vii-259.pdf antwortschreiben-hal.pdf bundesministerium
  • Speicherung von Passbildern
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium Die Rechtsgrundlage für die Löschung befindet sich im § 22c PassG 1992 idgF. für Inneres bundesministerium
  • Rechtsgrundlage f. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. _Karl_Eder_BMF-240101_1239-I_8_2015_24.04.2015_Karl_Eder.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Gesundheitszustand der Bevölkerung im Interesse der Volksgesundheit empfohlen ist (Verordnung der Bundesministerin hinaus durch die Impfung sogar ein Pflegebedarf aufgetreten sein, so werden zur Rentenleistung auch Pflegezulagen Wir hoffen Ihnen geholfen zu haben Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> sozialministerium.at Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Mindestsicherung für Studenten
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 7 Monate her
    Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. bzw. des Sozialministeriums, sondern ausschließlich in der Zuständigkeit der Länder. zwischen dem Bund und den Ländern. Ländern getroffen.
  • Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Anfrage erfolgreich Bewaffnung (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Für den Fall einer vollständigen oder /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Es gab und gibt keinerlei Absichten, Sturmgewehre im Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst einzusetzen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Hanfanbau für Kosmetika
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Hanfanbau für Kosmetika Wie ist die Gesetzeslage wenn man Hanf anbaut um die BLÜTEN und auch Blätter hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie ist die Gesetzeslage Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. 21561_0001-II_A_5_2017_07.02.2017_Stefan_K.pdf image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Der 'Bund'
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    ' [#2900] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. GZ 2023-0.672.730; Auskunftspflichtgesetz; emittierte Person; emittierte Personenobligationen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. a-erledigung-an-herrn-mike-posch-21-09-2023-mike-posch.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Übermittlung von Bewegungsdaten durch A1 an die
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Auf Basis welcher exakten Rechtsgrundlage werden Bewegungsdaten der Kunden von A1 an die Bundesregierung Ist der Bundesregierung bekannt, welche technischen Verfahren zur Anonymisierung der Daten angewandt Auf Basis welcher exakten Rechtsgrundlage werden Bewegungsdaten der Kunden von A1 an die Bundesregierung Ist der Bundesregierung bekannt, welche technischen Verfahren zur Anonymisierung der Daten angewandt für Inneres bundesministerium
  • Kontrollpflicht der Bundesregierung
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Kontrollpflicht der Bundesregierung Kriminelles Lobbying zuständiger Behörden und kollektive Wegsehmentalität Kontrollpflicht der Bundesregierung [#2222] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Grund und Zweck der Hypo-Verstaatlichung gem. Finanzmarktstabilitätsgesetz
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 1 Monat her
    Übernahme der Hypo Alpe Adria durch die Republik nicht um eine Verstaatlichung sondern um einen Kauf auf Grundlage Nr. 569/1978 Grundlagen für Stabilisierungsmaßnahmen § 1. (1) Der Bundesminister für Finanzen Nr. 569/1978 Grundlagen für Stabilisierungsmaßnahmen § 1. (1) Der Bundesminister für Finanzen in der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben. für Finanzen bundesministerium
  • web/20150419020835/http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Für den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre her
    Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Geheimschutzordnung des Bundes
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate her
    Geheimschutzordnung des Bundes Nach § 55c SPG hat das Bundesministerium für Inneres eine Geheimschutzordnung mitteilen, dass wir Ihrem Ersuchen entsprechend einer Kopie der Geheimschutzordnung gemäß § 55c des Sicherheitspolizeigesetzes August 2014 werden Ihnen in der Anlage die die von der Bundesregierung gem. § 12 des Bundesministeriumgesetzes Angemerkt werden darf, dass aus Gründen der Amtsverschwiegenheit in den Richtlinien des Bundesministeriums beilagen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • PCR-Test, Unterscheidung zwischen Infektionen mit Grippeviren und Coronaviren Kann der vom Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Ihr Schreiben ist im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Platzsperre bei Demonstrationen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    und Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Poatvirales
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 6 Monate, 3 Wochen her
    PVA) und Prävention (Luftfilteranlagen) von LC & Me/cfs quasi nicht vorhanden und damit Menschen Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Sektion II - Sozialversicherung eine prekäre Lage bringt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
Anfragen 742 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen