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  • Welche Dokumente wurden in der Landesflüchtlingsreferentenkonferenz am 13.10. erhalten? Welche Dokumente wurden in der Landesflüchtlingsreferentenkonferenz am 13.10. erhalten? Das Auskunftspflichtgesetz schreibt vor, dass zu Angelegenheiten im Wirkungsbereich Auskunft erteilt Durch die Teilnahme von Mitarbeitern Ihrer Behörde in Ihrer Arbeitszeit ist davon auszugehen, dass der Wirkungsbereich Ich beantrage die Erteilung der angefragten Auskünfte soweit die angefragten Informationen im Wirkungsbereich
  • Fragen bezüglich AMA
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 3 Monate her
    Wie viele österreichische Betriebe sind Vertragspartner der AMA? /einer Landwirtin aufgrund eines Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz? Wie viele österreichische Betriebe sind Vertragspartner der AMA? /einer Landwirtin aufgrund eines Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz? In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
  • Gaslieferverträge mit Russland
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Gaslieferverträge mit Russland Bezahlt die Republik Österreich (oder Gesellschaften, deren Teilhaber sie ist) derzeit (06.12.2022) für die aus Gaslieferverträgen entstehenden Verbindlichkeiten an Russland Anfrage erfolgreich Gaslieferverträge mit Russland [#2787] Sehr geehrteAntragsteller beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Bezahlt die Republik Österreich Teilhaber sie ist) derzeit (06.12.2022) für die aus Gaslieferverträgen entstehenden Verbindlichkeiten an Russland
  • Bergbauern im Burgenland
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 11 Jahre, 9 Monate her
    Bergbauern im Burgenland Wie viele Bergbauern gibt es im Burgenland? ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie viele Bergbauern gibt es im Burgenland Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Sehr geehrter Damen und Herren, meine Anfrage "Bergbauern im Burgenland Die nachgefragte Anfrage "Bergbauern im Burgenland" vom 26.02.2013 ist weder in der Kanzlei
  • Löffeltrick" als vermeintliche Hilfestellung für Mädchen, die befürchten, von ihren Familien ins Ausland • Hat die Republik Österreich schon ein zwangsverheiratetes Mädchen aus dem Ausland aufgrund ihres Hilfeersuchen gegen den Willen der Eltern und des Ehemannes nach Österreich zurückgeholt? • Hat die Republik Österreich schon ein zwangsverheiratetes Mädchen aus dem Ausland aufgrund ihres Hilfeersuchen gegen den Willen der Eltern und des Ehemannes nach Österreich zurückgeholt?
  • Puppen mit Diversity und Gender Hintergrund an Österreichs Kindergärten Ich recherchiere im Zuge meiner Wir würden Sie ersuchen, sich mit Ihrer Anfrage an die zuständige Stellen in den Bundesländer zu wenden Kindergärten fallen in die Kompetenz der Länder. Wir würden Sie ersuchen, sich mit Ihrer Anfrage an die zuständige Stellen in den Bundesländern zu wenden Kindergärten fallen in die Kompetenz der Länder.
  • Liste der österreichischen Abkommen über den Auskunftsaustausch in Steuersachen Ich beziehe mich auf die Liste der österreichischen Abkommen über den Auskunftsaustausch in Steuersachen (https://www.bmf.gv.at /Steuern/Fachinformation/InternationalesSteu_6523/DiesterreichischenD_6527/_start.htm): Wann wird British Virgijn Islands 8. Cayman Islands 9. Niederländische Antillen 10. Panama 11. British Virgijn Islands 8. Cayman Islands 9. Niederländische Antillen 10. Panama 11.
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    im Bildungsbereich gewährleisten zu können? im Bildungsbereich gewährleisten zu können? Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern
  • Zuweisungen zu Transitarbeitsplätzen und Leistungssperren im Burgenland 2024 Fragen im Zusammenhang Wie viele offene Stellen in SÖBs und GBPs wurden im genannten Zeitraum dem AMS Burgenland gemeldet? Anfrage abgelehnt Zuweisungen zu Transitarbeitsplätzen und Leistungssperren im Burgenland Wie viele offene Stellen in SÖBs und GBPs wurden im genannten Zeitraum dem AMS Burgenland gemeldet? Sie erreichen das BMASGPK unter <<E-Mail-Adresse>> .
  • Staatsangehörigkeit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate her
    aufhältig war und davon mindestens fünf Jahre niedergelassen ist und die allgemeinen Verleihungsvoraussetzungen Da Sie Ihren Angaben zufolge in Österreich geboren sind, können Sie die österreichische Staatsbürgerschaft angemerkt werden, dass die Vollziehung des Staatsbürgerschaftsgesetzes in die alleinige Kompetenz der Bundesländer für weitere konkrete Fragen wenden Sie sich daher an das aufgrund Ihres Wohnsitzes zuständige Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, Abteilung Staatsbürgerschaft, Landhausplatz 1, Haus 17A, 3109 St.
  • Steuererlass
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Genehmigungen zur Erlassung von Steuerschulden gab es jeweils in den Jahren 2015 bis 2021 in den jeweiligen Bundesländern ist die jeweilige Jahressumme der erlassenen Steuern in den Jahren 2015 bis 2021 in den jeweiligen Bundesländern Privatperson wenden um einen Antrag auf Steuererlass zu stellen, bzw. welche Voraussetzungen müssten für einen erfolgreichen Anfrage teilweise erfolgreich Steuererlass [#2559] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit Privatperson wenden um einen Antrag auf Steuererlass zu stellen, bzw. welche Voraussetzungen müssten für einen erfolgreichen
  • (Überhöhte) Kosten für Ausweisdokumente
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 7 Monate her
    61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder Pendant einzustufen ist, gefertigt und lediglich im Inland personalisiert? 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen Pendant einzustufen ist, gefertigt und lediglich im Inland personalisiert?
  • Folgeanfrage Polizeidrohnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Sollten Personen in diesen Bereich eindringen, wird das unbemannte Luftfahrzeug sofort gelandet. Sollten Personen in diesen Bereich eindringen, wird das unbemannte Luftfahrzeug sofort gelandet. Übertragungswagen der Landespolizeidirektion Wien. 9) Wo landet die Drohne bei Funkabbruch wenn sie Wenn das UAV gültigen GNSS-Empfang hat, landet es an einem definierten „Home Point“. Sollten Personen in diesen Bereich eindringen, wird das unbemannte Luftfahrzeug sofort gelandet.
  • 91101 Hohenweiler und Vorarlbergatlas) die GrdstksNrn 1144/3 sowie 1144/4 einer einzigen Familie in Bauland Die Grdstke konnten deshalb nicht bebaut werden, trotzdem beharren diese weiterhin im Bauland-Status. (Bauern haben das Vorverkaufsrecht - Verkauf von landwirtschaftl. Anfrage teilweise erfolgreich Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet (Bauern haben das Vorverkaufsrecht - Verkauf von landwirtschaftl.
  • 91101 Hohenweiler und Vorarlbergatlas) die GrdstksNrn 1144/3 sowie 1144/4 einer einzigen Familie in Bauland Die Grdstke konnten deshalb nicht bebaut werden, trotzdem beharren diese weiterhin im Bauland-Status. (Bauern haben das Vorverkaufsrecht - Verkauf von landwirtschaftl. Anfrage erfolgreich Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet Hohenweiler (Bauern haben das Vorverkaufsrecht - Verkauf von landwirtschaftl.
  • In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
  • Nun ist es so, dass ich in Deutschland einen Arzt habe, der mir ebenfalls Cannabismedizin, aber in einer in Deutschland üblichen magistralen Zubereitung in Form von Cannabisextrakt mit selbigen THC-Gehalt Meine Frage ist nun, wie ich bei Verbringung dieser Arznei über die Grenze nach Österreich vorgehen soll mfg Anfrage erfolgreich grenzüberschreitende Verbringung von THC-haltigen Arzneimittel Meine Frage ist nun, wie ich bei Verbringung dieser Arznei über die Grenze nach Österreich vorgehen soll
  • Fahren auf Sicht
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    erfragt in welcher Weise "§ 20 StVO (1)", insbesonders das "Fahren auf Sicht", in Österreich Anfrage erfolgreich Fahren auf Sicht [#1778] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit erfragt in welcher Weise "§ 20 StVO (1)", insbesonders das "Fahren auf Sicht", in Österreich 12/a/2019 Sehr geehrtAntragsteller/in Herzlichen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an diesem Vollzugsbereich Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern
  • Ausreisen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her
    Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Bei wie vielen der zwangsweisen Außerlandesbringungen im Zeitraum 2023 und im Zeitraum 1. Gehen Sie davon aus, dass nur diese 371 Menschen aus EU oder EFTA-Ländern Österreich verlassen haben? Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Gehen Sie davon aus, dass nur diese 371 Menschen aus EU oder EFTA-Ländern Österreich verlassen haben?
  • Email Adressen der Gemeinden Österreich
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Email Adressen der Gemeinden Österreich Eine Liste aller Gemeinden in Österreich, mit * extern erreichbarer Die erste Stelle der Gemeindekennziffer bildet jeweils das Bundesland ab (1 für Burgenland, 2 für Kärnten Weiters bieten die einzelnen Landesregierungen auf Ihren Websites entsprechende Suchfunktionen an. Für Niederösterreich finden Sie diese beispielsweise unter https://www.noe.gv.at/noe/index.html. Weitere Links zu den Websites der Landesregierungen finden Sie u.a. unter https://www.bmi.gv.at/Links
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.8.2019 überhaupt in Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Polizeiliche Videoüberwachung [#1796] genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.8.2019 überhaupt in Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)?
  • Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15) Im Ministerratsprotokoll Nr 43 ( https://www.bka.gv.at/-/beschlussprotokoll-des Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Republik Lettland. Anfrage erfolgreich Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15) [#793] Sehr geehrte Damen von Kriegsmaterial in die Republik Lettland.
  • Kontrollen von Grenzübertritten und Quarantäne bei Einreise
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Liegen dem BMI Schätzungen vor, wie viele Grenzübertritte aus Deutschland und anderen Ländern in KFZ Liegen dem BMI Schätzungen vor, wie viele Grenzübertritte aus Deutschland und anderen Ländern in Bus- Liegen dem BMI Schätzungen vor, wie viele Grenzübertritte aus Deutschland und anderen Ländern in KFZ Liegen dem BMI Schätzungen vor, wie viele Grenzübertritte aus Deutschland und anderen Ländern in Bus- für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine Verordnung hinsichtlich der Einreise nach Österreich
  • gegen die gesamte Palestinänsische Bevölkerungsgruppe darstellt oder zumindest keine angemessenen oder hinreichend Aus- oder Durchfuhr von Kriegsmaterialien noch im Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Österreichs Anfrage erfolgreich Stellungsnahme des BMEIA zu Haftbefehlen gegen israelische Politiker gegen die gesamte Palestinänsische Bevölkerungsgruppe darstellt oder zumindest keine angemessenen oder hinreichend Aus- oder Durchfuhr von Kriegsmaterialien noch im Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Österreichs
  • Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes Mit welchen hoheitlichen Dokumenten kann ich Landesgrenzen innerhalb und außerhalb des Schengenraumes übertreten, da mein Pass abgelaufen ist, ich aber von Geburt aus österreichischer Anfrage teilweise erfolgreich Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes [#2749 innerhalb und außerhalb des Schengenraumes übertreten, da mein Pass abgelaufen ist, ich aber von Geburt aus österreichischer Möglichkeit der Ausstellung eines Notpasses, aber auch in diesem Fall müssen Sie mit dem jeweiligen Land
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