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Schriftverkehr zu Website-Eintrag Rudolf Fußi
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herFür jedes der genannten Jahre: Wie oft wurden solche Prüfungen auf Auftrag des Bundesministers, von Mitarbeitern des Kabinetts des Bundesministers, des Generalsekretärs, von Mitarbeitern des Büros des Generalsekretärs Für jedes der genannten Jahre: Wie oft wurden solche Prüfungen auf Auftrag des Bundesministers, von Mitarbeitern des Kabinetts des Bundesministers, des Generalsekretärs, von Mitarbeitern des Büros des Generalsekretärs für Inneres bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 7 Monate herInteressensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Finanzen bundesministerium -
Asylverfahren "voice biometrics"
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herWie sollen die Ergebnisse des Tools rechtlich gewertet werden? Wie sollen die Ergebnisse des Tools rechtlich gewertet werden? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller 2021-0.324.259-1-A_-_Auskunft_gem.__2_3_AuskunftspflichtG_20.05.2021_NAME_NAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Überregionale Stellenvermittlung durch das AMS
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herIn welchen Sitzungen des AMS Aufsichtsrats wurde die überregionale Stellenvermittlung besprochen. Bitte um Aufschlüsselung nach * Bundesland (als Ziel/Arbeitgeber bzw. als Herkunft der Zugewiesenen Bitte um Aufschlüsselung nach * Bundesland (als Ziel/Arbeitgeber bzw. als Herkunft der Zugewiesenen Grüßen, 2021-0.518.639-2-A_-_Antwortschreiben_07.10.2021_Martin_Mair.pdf Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsidenten Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herJedenfalls als Unterstützungshandlung zu qualifizieren ist die Betätigung des Bundespräsidenten als „ Es erscheint jedoch nicht lebensnah, dass durch die Tätigkeit des Bundespräsidenten als „Botschafter“ Ich stelle daher gem. leg. cit. den Antrag auf bescheidmäßige Erledigung. Ich stelle daher gem. leg. cit. den Antrag auf bescheidmäßige Erledigung. Bundesbehörde -
U-Ausschuss / Gerichtsverfahren Vorteil des Untersuchungsausschusses warum kein Gerichtsverfahren anstatt Auskunft: Vorteil des Untersuchungsausschusses warum kein Gerichtsverfahren anstatt des U-Ausschusses Das Recht, die betreffenden VertreterInnen der Bundesregierung zur Rechenschaft zu ziehen und ihnen aus den festgestellten Tatsachen Konsequenzen aufzuerlegen übt nach den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses Mit freundlichen Grüßen, Bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
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Grund und Zweck der Hypo-Verstaatlichung gem. Finanzmarktstabilitätsgesetz
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 2 Monate herNr. 569/1978 Grundlagen für Stabilisierungsmaßnahmen § 1. (1) Der Bundesminister für Finanzen gemäß § 3 des Bundesgesetzes zur Schaffung einer Abbaueinheit (GSA), BGBl. Nr. 569/1978 Grundlagen für Stabilisierungsmaßnahmen § 1. (1) Der Bundesminister für Finanzen gemäß § 3 des Bundesgesetzes zur Schaffung einer Abbaueinheit (GSA), BGBl. für Finanzen bundesministerium -
Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her), des Auftragnehmers, des Auftraggebers, des Projektnamens und des anerkannten Wertes. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Auskunft_BMDW-29.400/0002-III/7/2020-2-A <<E-Mail-Adresse>> Bundesministerium Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Genese der 3. und 4. Novelle der COVID-Maßnahmenverordnung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 7 Monate her- Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Freiwilligkeit gemäß § 3 Z 1 AMFG
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Antwort verspätet, 3 Wochen, 1 Tag herein Herr Roland Sauer im Namen des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft (BMAW): »Der Zustimmung 0.808.703 erklärt ein Herr Roland Sauer im Namen des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft (BMAW >> > An: "Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft" <<Name und E-Mail-Adresse ein Herr Roland Sauer im Namen des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft (BMAW): »Der Zustimmung Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herBMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Bedenken in der deutschen Strafjustiz gegen das Cannabisverbot.
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Wenn eine Entscheidung des BVerfG ergehen sollte, wird diese von der zuständigen Fachabteilung im Bundesministerium behaupteter Verfassungswidrigkeit von Gesetzen anzurufen (siehe Art. 140 B-VG), wobei jedoch ein*e Bundesminister des Bundesministeriums für Justiz nicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Einladungslisten der Gesprächsrunden zur Urheberrechts-Novelle 2013
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate herAuf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Das Bundesministerium EmailanT.LohningerBMJ-1006585_0001-I4_2013_12.03.2013_ThomasLohninger.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Kosten für Flüge
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herKosten für Flüge Wie hoch waren die Kosten für Flüge des Ministers / der Ministerin für Landesverteidigung im Jahr 2020 aufgeschlüsselt nach: Flüge durchgeführt vom Österreichischen Bundesheer. für Landesverteidigung im Jahr 2020 aufgeschlüsselt nach: Flüge durchgeführt vom Österreichischen Bundesheer Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Studien und Gutachten zur Einbringen eines Programms in ein Computersystem durch die DSN
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Antwort verspätet, 1 Woche herBundesgesetzes 350/ME XXVII. - und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2021 , des Bundesverwaltungsgerichtsgesetzes und des Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetzes (GZ 2025 - und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2021 Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes -
Klimaschädlichkeit von CO2
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr herKlimaschädlichkeit von CO2 Sehr geehrteAntragsteller/in Die Ausführungen des Bundesministeriums für Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der /in Die Ausführungen des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
ELAK 10. COVID-19-LV-Novelle
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate her- Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Heimliche Aktivitäten eines BMJ-Beamten in der Going-Dark Gruppe ohne Wissen der Ministerin
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen herGleichzeitig wurde die Bundesministerin in Medienberichten als empört und überrascht zitiert. " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des Datenschutzes der betroffenen Person iSd des DSG und der DSGVO darstellen würde und daher im Rahmen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herDer Wahlkampf des Bundespräsidenten stottert. In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Bundesbehörde -
Todesfälle durch Konsum von Tabak, Alkohol und Cannabis
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her& Bundesminister Dr. & Bundesminister Dr. /in Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums Hinausschreiben_an_Herrn_NAME_NAME_09.09.2021_NAME__NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
COVID-19: Fragen zum amtlichen Dashboard
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herDashboard des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) [https eine Reihe von Fragen zum amtlichen Dashboard des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege /in Vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Diese Zahlen werden laufend aktualisiert und können auf der Webseite des Bundesministeriums eingesehen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Vorbereitung der Urheberrechts-Novelle 2015
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herInteressensvertretern zur Vorbereitung der Urheberrechts-Novelle 2015 Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Justiz, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Justiz, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Justiz bundesministerium -
KIRAS Projekt “E.V.A. – Electronic Visual Analysis”
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 5 Monate herIst oder war die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres im Einsatz? 8.2 Wenn nein, wurde die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres getestet? Wenn ja, inwiefern wurde die unabhängige Vergabeentscheidung seitens FFG und Bundeskriminalamt sichergestellt Ist oder war die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres im Einsatz? 8.2 Wenn nein, wurde die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres getestet? -
Begründungen für die Ablehnung eines Asylantrages
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre herStraffälliger, des Alters, der Religion oder des Abschiebezieles finden. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Neue Gesetze, welche Grundrechte auf unbestimmte Zeit aufheben oder begrenzen können
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her, seitens des Parlaments toleriert? , seitens des Parlaments toleriert? Dieser kann allerdings nur bereits beschlossene Gesetze prüfen (auf Antrag gemäß Art. 140 Bundes-Verfassungsgesetz Verordnungen werden von Verwaltungsorganen, also etwa den zuständigen Bundesminister/inn/en, erlassen Beste Grüße, NAMEild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
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