FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 744 Ergebnisse.

  • §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • "Obsorgeberechtigter Elternteil"
    Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Februar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Fragen bezüglich AMA
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 4 Monate her
    fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Gehaltsfortzahlung
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    Gehaltsfortzahlung Welche Abgeordneten haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung nach Erledigung ihres Mandates in Anspruch genommen Eine solche gesetzliche Grundlage besteht aber nicht. VwGH Ra 2017/03/0083­10 – in dem auch geurteilt wird, dass Zugang zu Dokumenten in Fällen wie dieser geschwaerzt.pdf beschwerde-martin-thur_20122019_.pdf Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Para 78 GOG - Statistik
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 2 Monate her
    _Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium
  • Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • (1) Die Bemessungsgrundlage des Studierenden, seiner Eltern sowie seines Ehegatten oder seines eingetragenen Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Polizei-Dienstfahrzeuge ohne Blaulicht - gilt eine StVO-Ausnahme?
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 2 Monate her
    Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Fahrverbote vor allem für bestimmte Fahrzeug-Kategorien sowie die Nutzung von Radfahranlagen für Dienstfahrzeuge Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • vollständigen Fassung des in den Medien als "Bergmeister-Gutachten" bezeichneten Gutachtens Zugang zur vollständigen Fassung des in den Medien als "Bergmeister-Gutachten" bezeichneten Das angeforderte Gutachten samt Beilagen wurde dem Schreiben in einem externen Datenraum beigefügt und freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf image001.png Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • Kooperation mit Frontex im Rahmen des Eurosur Programms
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? * Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Datenaustausch im Rahmen des Eurosur Projektes? Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? Der Betrieb des NCC wird im Rahmen eines bereits bestehenden Lagezentrums im Bereich des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/
  • Hypo Alpe Adria
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 2 Monate her
    Hypo Alpe Adria In den Medien wurde eine Studie der Unternehmensberatungsagentur Oliver Wyman zitiert Welche Institutionen sind in dieser vertreten, und welche Personen haben tatsächlich in der Hypo-Task-Force Welche Institutionen sind in dieser vertreten, und welche Personen haben tatsächlich in der Hypo-Task-Force Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? Staat; Home Office während Corona-Maßnahmen (Lockdowns) In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes Ausgang_an_den_Auskunftswerber_15.12.2020_Markus_HAMETNER.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Gesichtserkennung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt für Inneres bundesministerium
  • Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet erledigung-antwortschreiben_geschwaerzt.pdf erledigung-antwortschreiben.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Beilage: https://cloudy.bmoeds.gv.at/index.php/s/s2xFXPqaqBz2SG8 Ich darf Sie darauf Aufmerksam machen Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Kunst, Kultur , öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
  • Bezüge von Staatssekretär:innen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Nachrichten) Sehr geehrte Damen und Herren, In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? für Justiz bundesministerium
  • als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen Ich habe in meiner angeführten Stellungnahme insbesondere um die Beantwortung der Fragen zu den Sicherheitsbewertungen als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in wenigen Länder in der EU Cannabisblüten nicht rezeptiert werden dürfen? Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in
  • Auskunftspflichtgesetz
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Prüfungsordnung zum Nationalen Qualifikationsrahmen wird nach Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes Grundlage dieses Verfahrens ist das NQR Gesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe? Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009496). Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
Anfragen 744 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen