Anfragen
Ihre Suche ergab 124 Ergebnisse.
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Informationsfreiheitsgesetz
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 12 Monate herInformationsfreiheitsgesetz Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler beauftragt, die Abschaffung ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium -
transparenzportal.gv.at
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate hertransparenzportal.gv.at Ich stelle ihnen Fragen bezüglich https://transparenzportal.gv.at/ 1.) Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herWie wird der Langtitel des Gesetzes lauten? 2. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herVereinfachung und Rechtssicherheit des Unterhaltsrechtes, Lückenschluss beim Unterhaltsvorschuss und Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Dieser Entwurf wird auf der Website des Parlaments und im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Fahrraddiebstähle
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 11 Monate herund Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. 219336-Gartner-Gerald-05.07..docx Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verbreitung medizinischer Falschinformationen durch ORF
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate hernachzulesen (https://www.orf.at/#/stories/3235011/): "11.380 Menschen verstarben bisher an den Folgen des " Die Formulierung "verstarben bisher AN" und "befinden sich AUFGRUND des Coronavirus ersuche ich um Auskunft, welche Maßnahmen bereits getroffen wurden, um die Covid-19-Berichterstattung des Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse 092AuskunftserteilungNAME_sig.pdf KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herIch stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Ich stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Die Bundesbeschaffung GmbH ist gemäß § 1 des Bundesgesetzes über die Errichtung einer Bundesbeschaffung (VwGH 24.5.2018, Ro 2017/07/0026) Die frühere Dienststelle "Umweltbundesamt" des Bundesministeriums Bundes bzw. der Mitwirkung an der Vollziehung des Bundes betraut. -
Sprachportal
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 6 Monate herWie hoch waren nach die Kosten für die Bewerbung des Sprachportals? Wie hoch waren nach die Kosten für die Bewerbung des Sprachportals? Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Anfragebeantwortung Mit freundlichen Grüßen Anfragebeantwortung.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herSeptember im Bundeskanzleramt die zentrale Löschung von E-Mails und Kalendereinträgen nach einem Jahr genannte Informationen werden angefragt, wenn Personen aus folgenden Kategorien auf sie Zugriff hatten: * Bundesminister September im Bundeskanzleramt die zentrale Löschung von E-Mails und Kalendereinträgen nach einem Jahr / 2022-01-0520schreiben20bmf20emails20kalendereintrc3a4ge.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Aktivitäten zum Thema Informationsfreiheit
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre herAktivitäten zum Thema Informationsfreiheit Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts Entscheidungsprozesses Dokumente an das Bundeskanzleramt bzw. dessen VertreterInnen übermittelt haben für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts bundesministerium -
Staatsbürgerschaft Prof. Dr. Alexander Van der Bellen
Landesregierung Tirol – Tirol
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herHaben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht an die zuständige Stelle weitergeleitet. > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls -
Fachliche Begründung zur 1. Novelle der 2. COVID-19-Basismaßnahmenverordnung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Sie stellen vielmehr eine Zusammenschau der verschiedenen fachlichen Grundlagen, des Standes der Wissenschaft BMSGPK, der Corona -Kommission und der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Diese werden lediglich in Folge des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs V 411/2020 erstellt, um Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Disziplinarverfahren Egisto Ott
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her(gemeint wohl: das Bundesverwaltungsgericht) eine Suspendierung aufgehoben hat. Das Gericht stellte fest: „Aufgrund des oa. Das Gericht stellte fest: „Aufgrund des oa. Hametner;, Auskunftsbegehren vom 10.04.2024, Beantwortung nach dem AuskunftspflichtG Die zuständige Stelle für Inneres bundesministerium -
Rufschonung von Verdächtigen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 3 Monate herVerdächtigen Ich würde gerne wissen, ob es eine Verpflichtung Ihrer Behörde zur möglichsten Schonung des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde /in - Ersuchen um Auskunft gemäß §§ 2 und 3 AuskunftspflichtG Das Bundesministerium für _Antwort_an_Einschreiter_BMJ-99004503_0002-III_1_2016_11.03.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Verträge zur Errichtung von Pollern vor der Präsidentschaftskanzlei
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herIch stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Ihr Schreiben an den Herrn Bundespräsidenten -7-VDIR-20181_geschwaerzt.pdf Erledigung_zu_S930000-7-VDIR-20181.pdf Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Darlehensvertrag Wien Energie
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herEnergieunternehmen "Wien Energie" geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt war). Energieunternehmen "Wien Energie" geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt war). für Finanzen bundesministerium -
Verträge zur Errichtung von Pollern vor dem Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herVerträge zur Errichtung von Pollern vor dem Bundeskanzleramt Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit Vertrags (bzw. der Verträge) mit Bauunternehmen rund um die Errichtung von Pollern vor dem Bundeskanzleramt Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at bundesministerium -
COVID-19: Wirksamkeit von FFP2-Masken
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herAuskunft (gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Ist dem Bundesministerium Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der Auskunft (gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Ist dem Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Windows XP
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 11 Monate herXP Wie viele Computer mit dem Betriebssystem Microsoft Windows XP sind aktuell bzw. seit Auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung des Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport noch Supports im April 2014 in der Verwaltung des Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport noch freundlichen Grüßen cjymvbewuaa7znkjpglarge.jpeg Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Informationen zu den sog. "Klimaklebern"
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate herUnter den Organen des Bundes iSd § 1 Abs 1 AuskunftspflichtG 1987 sind im Lichte verfassungskonformer Auslegung nur die Organe der Bundesverwaltung, nicht jedoch die Organe der Gerichtsbarkeit zu verstehen Die Erteilung einer entsprechenden Auskunft nach dem Auskunftspflichtgesetz durch den Bundesminister Das Bundesministerium für Justiz selbst verfügt über keine der angefragten Daten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Erkenntnisse aus den RKI-Protokollen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Monate herden RKI-Protokollen In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Und das sowohl medial wie auch von höchster Stelle. 1. Sind solche Erkenntnisse bzw. Und das sowohl medial wie auch von höchster Stelle. 1. Sind solche Erkenntnisse bzw. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Haftungen Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 8 Monate herentfernt >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at gestellt Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. 20141017142057_geschwaerzt.pdf 20141017142057.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Ex-Minister Ernst Strasser
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 3 Monate herfragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ VB Andrea Horvath Bundesministerium für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für 1A691569.jpg Antwortschreiben_Karl_Eder_161014.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
Österreichische Nationalbank – Wien
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate herDie Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Auskunftsbegehren gemäß §§ 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes 1986 idgF (Auskunftspflichtgesetz; AuskunftspflichtG ) führen wir aus wie folgt: Gemäß § 1 Abs. 1 AuskunftspflichtG haben die Organe des Bundes sowie die : "Die Auskunftspflicht soll nunmehr alle Organe des Bundes und der bundesgesetzlich geregelten -
Vorberteitende Akten zum PStSG
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 1 Monat herAuskunft für für folgende Verzeichnisse: 1) Ein Verzeichnis aller Gutachten die im Zuge der Vorbereitung des geschaffenen Kompetenzen befassen. 2) Ein Verzeichnis über alle Studien die im Zuge der Vorbereitung des geschaffenen Kompetenzen befassen. 2) Ein Verzeichnis über alle Studien die im Zuge der Vorbereitung des Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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