Anfragen
Ihre Suche ergab 124 Ergebnisse.
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Fristen des Finanzamtes
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate herFristen des Finanzamtes Ich ersuche um Mitteilung wie lange die Reaktionszeit (Frist) des Finanzamtes abgelehnt §1.1: gesetzliche Verschwiegenheitspflicht steht der Auskunft entgegen Fristen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht FinAmt siehe angefügte Datei auskunft-fina-vom-20200122.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage: Ministerratsvortrag vom 14.3.2018
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate herAnfrage: Ministerratsvortrag vom 14.3.2018 Die Übermittlung des »Bericht des Bundesministers für Finanzen Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "social watchdog" stelle, »Bericht des Bundesministers für Finanzen, Zahl 280.806/0006-GS/VB/18, betreffend Österreichische Bundes Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "social watchdog" stelle, BMF In der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. -
Transport des" Schwarzen Kreuz" April 1922
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 10 Monate herbefindet sich das Aktenmaterial des dem österreichischen Bundeskanzleramt direkt unterstellten Transport Wo befindet sich das vollständige Aktenmaterial zu dem erstmalig den österreichischen Bundeskanzleramt Wer ist Ansprechpartner für weitergehende Fragen zu diesem beim Bundeskanzleramt angesiedelten Vorgang österreichischen Staatsarchiv befindet sich das Aktenmaterial des dem österreichischen Bundeskanzleramt bundesministerium -
Anfrage nach §§2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz, Studie zur Evaluierung der Transparenzdatenbank
Wien – Wien
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 5 Monate herMichael Häupl verweist dieser auf Teile des Inhalts einer durch die Länder in Auftrag gegebenen Studie zur Evaluierung der Transparenzdatenbank des Bundes. Ohne Kenntnis des Textes der Langfassung dieser Studie kann somit nicht nachvollzogen werden, inwieweit zur Evaluierung der Transparenzdatenbank des Bundes. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht -
Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Hypo-Gesetzes
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 8 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht August 2015 ersuchten Sie um Informationen betreffend Geheimhaltungsvereinbarung mit der Hypo-Untersuchungskommission In der Sache selbst teile ich Ihnen Folgendes mit: Das Bundesministerium für Finanzen kann Ihren beiden der Gutachten, der HETA oder Mitgliedern der Untersuchungskommission) verletzt werden könnten. Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
"Lessons Identified"-Dokument zur Nachbereitung nach BMEIA-Cybervorfall
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herdes Bundesministeriums für europäische und internatio- nale Angelegenheiten zu Beginn des Jahres 2020 Im Zuge der Nachbearbeitung des Cybervorfalles wurde unter Koordination des Bundes kanzleramtes ein das Cybersicherheitsniveau insbesondere der Bundesverwaltung zu erhöhen beziehungsweise insgesamt zu Im Zuge der Nachbearbeitung des Cybervorfalles wurde unter Koordination des Bundes kanzleramtes ein das Cybersicherheitsniveau insbesondere der Bundesverwaltung zu erhöhen beziehungsweise insgesamt zu -
Ergebnisse des „Austrian In-Patient Quality Indicator“
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 8 Monate herDie Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sämtliche Informationen, die zur bundesweit einheitlichen Ergebnisqualitätsmessung aus Routinedaten ( Austrian Inpatient Quality Indicators - A-IQI) vorliegen, finden Sie auf der Website des Bundesministeriums fuer-behoerden/ bescheid_bmg_1.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Anfrage Ankauf Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her, dass aufgrund des derzeit geltenden Bundesministeriengesetzes (BMG), Anlage zu § 2 Teil 2 Abschnitt F Z 13 die Besorgung der Verwaltung aller Bauten und Liegenschaften des Bundes, einschließlich der von Bundeseinrichtungen genutzten Liegenschaften, grundsätzlich dem Bundesministerium für Digitalisierung Es wird daher auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auslandsreisen des Bundespräsidenten seit 2014
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 3 Monate herAuslandsreisen des Bundespräsidenten seit 2014 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wer hat Herrn Bundespräsident §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wer hat Herrn Bundespräsident Dr. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundesbehörde -
Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herDiskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts Bundeskanzleramt Bundesministerin Geschlechts [#3017] Bundeskanzleramt Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien Bundeskanzleramtes übermittelt. 700-2-a-ausgang-an-pepper-gray-07-03-2024-pepper-gray.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate herNachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und verschlüsselter Nachrichten) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) gibt das Bundesministerium für Verfassung, Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate herBetreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) In Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und ) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Weiterführende Anfrage zu parl. Anfr. des Abg Höbart
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate herAnfr. des Abg Höbart Der Nationalratsabgeordnete Christian Höbart hat am 05.10.2016 eine Anfrage Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Anfr= 2E des Abg Höbart [#736] Sehr geehrtAntragsteller/in Inhaltliche Fragen zu einem Strafverfahren Das Bundesministerium für Justiz ist für die Erteilung solcher Auskünfte weder befugt noch zuständig Mit freundlichen Grüßen, graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anzeige Frau Dr. Gabriela Moser vom 14.07.2015 betreff Liegenschaftsveräusserungen des Integrationsfonds
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht BMJ-S1069/0040-IV 5/2016 - Ihr Auskunftsbegehren vom 9= 2E März 2016 Das Bundesministerium Antwortschreiben_BMJ-S1069_0040-IV_5_2016_19.05.2016_Hugo_Schindling.pdf ecblank.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Antrag auf Bereitstellung des Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers in maschinenlesbarem, IWG-konformem Format
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herseit 2013 vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) bereitgestellten Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers seit 2013 vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) bereitgestellten Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers Diese Argumentation stützt auch § 2 Abs 2 IWG 202, welcher lautet: ((2) Dieses Bundesgesetz begründet dieses Bundesgesetz nicht berührt.) 2.) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anfrage Meetings Grundversorgung / Asylunterbringung / Asylkoordination
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herPersonen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? keine Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres für die Frage „Welche Termine mit welchen Anwesenden Ich bedanke mich für die freundliche Weiterleitung an die zuständige Stelle. Inneres bundesministerium -
Wortlaut des Berichts zu Cum-Ex-Geschäften, laut dem 108 Mio. € Schaden für die Republik entstanden
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate herWortlaut des Berichts zu Cum-Ex-Geschäften, laut dem 108 Mio. € Schaden für die Republik entstanden Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at _Mathias_Huter_BMF-240101_0754-GS_KO_2019_03.07.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Nicht deklarierter Interessenkonflikt des Risikodialog-Sponsors APG (Austrian Power Grid AG, vormals Verbund APG)
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 5 Monate herVerbund APG) Sehr geehrteAntragsteller/in APG (Austrian Power Grid AG) betreibt mit rd. 7.000 km Hochspannungsleitungen Bundes sowie die Organe der durch Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung verpflichtet, über Die Umweltbundesamt GmbH ist kein Selbstverwaltungskörper. Die Umweltbundesamt GmbH ist daher nicht Adressat des Auskunftspflichtgesetzes, da sie kein Organ im Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt -
Kaufvertrag Eurofighter
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre herKaufvertrag Eurofighter ich beantrage die Übermittlung des ursprünglichen und des abgeänderten Kaufvertrags Ich beantrage die teilweise Veröffentlichung des Vertrags und die Unkenntlichmachung von Stellen, auf Ich beantrage die teilweise Veröffentlichung des Vertrags und die Unkenntlichmachung von Stellen, auf Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
hinreichend gesicherte Einkünfte gem. § 10 Abs 1 StbG
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herder Richtsätze des § 293 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl. der Richtsätze des § 293 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2929 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Mit freundlichen Grüßen, 2023-0-620-448-1-a-28-08-2023.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate herfür Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums Steuerreformgesetzes, der Änderung des Bankwesengesetzes samt flankierender Maßnahmen beim Bundesministerium BMWFW als auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts des Vizekanzlers und Bundesministers Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Schriftverkehr zu Website-Eintrag Rudolf Fußi
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herFür jedes der genannten Jahre: Wie oft wurden solche Prüfungen auf Auftrag des Bundesministers, von Mitarbeitern des Kabinetts des Bundesministers, des Generalsekretärs, von Mitarbeitern des Büros des Generalsekretärs Für jedes der genannten Jahre: Wie oft wurden solche Prüfungen auf Auftrag des Bundesministers, von Mitarbeitern des Kabinetts des Bundesministers, des Generalsekretärs, von Mitarbeitern des Büros des Generalsekretärs für Inneres bundesministerium -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herBMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Standort-Entwicklungsgesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herfür Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle August 2018 betreffend Erstellung des Standort-Entwicklungsgesetzes teilt Ihnen das Bundesministerium Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Anfrage nach AuskunftspflichtG: Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Informationsfreiheit
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate herfür Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, Kabinettsmitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts September 2015 Für den Bundeskanzler: L. Bundeskanzleramt bundesministerium
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