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eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
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Freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung der Loser Bergbahnen GmbH & Co KG
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her, sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. -
der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herPublikationen des NIG sind evidenzbasiert und dienen der österreichischen Ärzteschaft als fachliche Grundlage Nationalen Impfgremiums als Grundlage für die Bereitstellung des Impfangebots. COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift mike posch << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den [#2834] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 228-2-a-ausgang-an-herrn-posch-14-03-2023-mike-posch.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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5-Stufen-Plan
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herDiese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/ Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Die Verordnungen des BMSGPK wurden auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesgesetzes betreffend vorläufige -
, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche Behörden für deren Tätigkeit im Dienste handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. (9a) Im Einvernehmen mit dem/der zuständigen Bundesminister/Bundesministerin kann der/die Bundesminister ermächtigt, Informationen über diese personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herOffenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH Welchen Vertrag hat das Bundesministerium für Inneres beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welchen Vertrag hat das Bundesministerium In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Erinnerungen Impfung/Immunstatus
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herIch beantrage eine bescheidmäßige Erledigung meiner Anfrage gemäß Bundesgesetz vom 15. Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes selbstverständlich laufender Evaluierungen unter Beachtung der zu dem Zeitpunkt jeweils aktuellsten Studienlage Schutzwirkung basieren sowohl auf der jeweils aktuellsten Studienlage, als auch auf immunologischen Überlegungen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
die Erteilung folgender Auskunft: Wann darf ich nach Deutschland zu meinem Lebensgefährten Für den /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Die Lebenspartnerschaft zB muss bei der Kontrolle glaubhaft gemacht werden (bspw. durch Vorlage einer Wohnsitzbestätigung beim Partner in Deutschland). Bezüglich Einreise nach Deutschland erkundigen Sie sich bitte bei den zuständigen deutschen Behörden.
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Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Die Erlassung eines Platzverbotes erfolgt gemäß Sicherheitspolizeigesetz und fällt daher ausschließlich in die Zuständigkeit des Bundes. 140129_akademikerball_schreiben_an_hametner_lreg_geschwaerzt.pdf Wien landesregierung
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Anfrage betreffend Asylzahlen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at Jänner 2023 betreffend „Anfrage betreffend Asylzahlen“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Inklusion
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herSeit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Bundesländern Kärnten und Tirol auch ein Bericht des Rechnungshofes vor. Die Grundlage für weitere Maßnahmen wird das derzeit in Verhandlung befindliche Regierungsprogramm bieten kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern. - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder. -
Neuzulassungen PKW ab 2035
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herNeuzulassungen PKW ab 2035 Aufgrund welcher Grundlagen/Studien sind schwere, teure PKW ab 2035 (?) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Es darf darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Sanktionen, Versorgung mit Erdgas
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herFrage 2: Wurden ideologische Grundsätze über Versorgungssicherheit gestellt ? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Saf-T-Wrench
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bürgermeister, die Vize-Bürgermeister sowie die Stadträte jeweils im Jahr 2017 an Gehalt (inklusive etwaiger Zulagen Bürgermeister, die Vize-Bürgermeister sowie die Stadträte jeweils im Jahr 2017 an Gehalt (inklusive etwaiger Zulagen des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 2 – Personalservice Folgendes mitgeteilt: Den Neben dem Bezug gebührt den Mitgliedern der Landesregierung gemäß § 7 Wiener Bezügegesetz 1997 für jedes Die Höhe des monatlichen Bezuges ist in § 3 Wiener Bezügegesetz 1997 geregelt.
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Einstufung Wurfstern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 20.8.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Speicherung von Passbildern
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Juni 2015 vom Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres bereits am 19. In der Beilage darf ich Ihnen das zitierte Antwortschreiben vom 19. _an_Herrn_Karl_Eder.pdf iso-8859-1QSchreiben_an_Herrn_Karl_EDER.eml Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Neue Gesetze, welche Grundrechte auf unbestimmte Zeit aufheben oder begrenzen können
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Dieser kann allerdings nur bereits beschlossene Gesetze prüfen (auf Antrag gemäß Art. 140 Bundes-Verfassungsgesetz Verordnungen werden von Verwaltungsorganen, also etwa den zuständigen Bundesminister/inn/en, erlassen Dies darf nur auf Grundlage eines Gesetzes geschehen (Legalitätsprinzip, Art. 18 Antragsteller/in-VG) Beste Grüße, NAMEild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Masernfälle Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate hervielen Dank für Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Kosten und Bedarf der Cobra-Lok der ÖBB
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https mitgeteilt werden: Bereits seit mehreren Jahren besteht eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium der Sicherheit“ ist (neben einer im „Polizei-Design“ gestalteten Lok) seit 3. übernahm und dem Bundesministerium für Inneres entstanden dadurch keine Kosten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Webseiten
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen, beilage-domains-bmk.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Ein Präsident für alle?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate herFebruar: Kein Wort zum Beginn der christlichen Fastenzeit, welche für die absolute Mehrheit im Land von [#3059]" [#3059] Hier die Bildschirmfotos von den entsprechenden Tagen. Um den 14. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
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