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  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Nummer für eventuelle Rückfragen auf und beachten Sie, dass unsere Antworten manchmal im Spam-Ordner landen Fristgerecht teilen wir dazu Folgendes mit: Mit der Novellierung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen der fahrleistungsabhängigen Mautpflicht unterlagen Gemäß Anmerkung 14 zur Anlage 4 der Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 entspricht das in der
  • Dienstrecht
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. gesetzlichen Bestimmung in Anlage 1 Z 22a zum Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979): (1) Eine der Ihre Nachricht wurde vom 16.7.2017 wurde am darauffolgenden Tag an das Bundesministerium für Bildung Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Beide Fälle sollen sich im Landesklinikum Zwetter zugetragen haben. Beide Fälle sollen sich im Landesklinikum Zwetter zugetragen haben. E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. auf Seite 5 des Berichts: https://www.basg.gv.at/ueber-uns/covid-19-impfungen Mit den besten Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • Angebotsausweitung und Optimierung ÖV-Oberflächennetz Wien, 2. und 20. Bezirk
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage her
    Sowie alle etwaigen Präsentationen, Broschüren, Berichte oder andere Text- und Grafikprodukte Für den Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben 26-as-ifg-angebotsausweitung-v-oberflchennetz.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Insoweit fällt Ihre Anfrage nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz. der Beantwortung der Frau Bundesministerin für Justiz (und des Herrn Bundesministers für Inneres) auf In diesem Zusammenhang darf auch auf den jährlichen Sicherheitsbericht des BMJ und des BMI hingewiesen Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Katzenzüchter
    Landesregierung Tirol –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind mit Stand 01.08.2021 insgesamt im Bundesland gemeldet Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind mit Stand 01.08.2021 insgesamt im Bundesland gemeldet Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines 2021 - Anfrage Daten Katzenzüchter Bezirk Kufstein Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen Tirol landesregierung
  • Antwort: Nein, derartige Zahlen liegen der Bundesregierung nicht vor. Antwort: Nein, derartige Zahlen liegen der Bundesregierung nicht vor. Deutschland) beantwortet werden müsste. , die die Sicherheit und Wirksamkeit der in Österreich verfügbaren Impfstoffe belegen https://www.sozialministerium.at für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Causa Westenthaler – Exekution staatlicher Schadenersatzforderungen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    kein Auftrag erteilt wurde: Wer hat entschieden, dass keine Exekution betrieben wird, und auf welcher Grundlage Falls ja: durch wen, wann und auf welcher Grundlage? Falls ja: durch wen, wann und auf welcher Grundlage? der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Ausschreibungs-Archiv
    Bundesbeschaffung GmbH –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Dazu eine zusätzliche Frage: was ist die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit mit eVergabe.at Ergänzend können wir Ihnen folgendes mitteilen: Gemäß § 27 Bundesvergabegesetz 2018 (BVergG 2018) 05:56 > Von: "Michael Fälbl" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesbeschaffung klarstellung-zur-medialen-berichterstattung-bezueglich-elektro-und-hybridfahrzeuge Mit freundlichen Grüßen, Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde
  • Der 'Bund'
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    ' [#2900] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. GZ 2023-0.672.730; Auskunftspflichtgesetz; emittierte Person; emittierte Personenobligationen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. a-erledigung-an-herrn-mike-posch-21-09-2023-mike-posch.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Übermittlung von Bewegungsdaten durch A1 an die
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Auf Basis welcher exakten Rechtsgrundlage werden Bewegungsdaten der Kunden von A1 an die Bundesregierung Ist der Bundesregierung bekannt, welche technischen Verfahren zur Anonymisierung der Daten angewandt Auf Basis welcher exakten Rechtsgrundlage werden Bewegungsdaten der Kunden von A1 an die Bundesregierung Ist der Bundesregierung bekannt, welche technischen Verfahren zur Anonymisierung der Daten angewandt für Inneres bundesministerium
  • Breitbandinitiative 2012-2014 - Anträge, Kriterien
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate her
    Antragsteller/in, Die Ausschreibung für die Breitbandinitiative 2012-2014 im Land Niederösterreich In NÖ wurde aufgrund der beschränkten Geldmittel, die Sonderrichtlinie des Bundes auf ländlichen Gemeinden Da die Grundlage die Sonderrichtlinie BBA 2013 des Bundes war, sind keine separaten Studien oder Erhebung Die Bewertungsvorlagen des Bundes mussten verwendet werden, um in den einzelnen Losen den besten Förderwerber In NÖ wurde im Besonderen darauf geachtet, dass der Förderwerber den Zuschlag erhält, der in einem Los
  • Blockabfertigung
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen her
    darf wie folgt rückgemeldet werden: Bei der Dosierung handelt es sich um eine Maßnahme auf der Grundlage der Straßenverkehrsordnung, die zum Ziel hat, die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs Um Planungssicherheit für Industrie und Transportwirtschaft zu gewährleisten, wird mit entsprechender Weitere Informationen zum Dosiersystem sind in den jährlich erscheinenden Verkehrsberichten des Landes Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Landesregierung Tirol landesregierung
  • Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche (siehe Anlage). wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, (siehe Anlage). für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Berichte der Länder gemäß §30b ÖPNRV-G
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen her
    Berichte der Länder gemäß §30b ÖPNRV-G Übermittlung der jüngsten Berichte der neun Bundesländer über : Übermittlung der jüngsten Berichte der neun Bundesländer über die Gebarung der nicht-kommerziellen Mit freundlichen Grüßen beilage-1.pdf bmimi-externeinzelversand_geschwaerzt.pdf bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. (als Beschwerdestelle) an den Bund, als Buchhaltung übertragen/übergeben werden und dafür die Daten von Bundesbehörden (Finanzamt/Steuerdaten) benutzt werden die wiederum mit der Rechnungsangelegenheit finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 23.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Parteiwerbung
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 0.506.622-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_NAME_14.08.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Beinschab-Studie
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Miete des Kleingartenvereins auf der Schmelz
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 9. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Auskunft zu folgender Frage: Ist es datenschutzrechtlich zulässig, dass staatsnahe Unternehmen wie die Bundesbeschaffung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Formulare & Muster - Ihre Pflichten als datenschutzrechtlich Verantwortliche:r - Meldung einer Sicherheitsverletzung Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Corona-Verdachtsfälle und Testungen
    an Bundeskanzleramt und andere Behörden
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Auskunftspflichtgesetz Corona-Verdachtsfälle und Testungen [#2033] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_23.09.2020_Markus__fin__Hametner.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • ÖIR Studie zu Ersatzverkehr während S-Bahn Stammstreckensperre
    Wiener Linien GmbH & Co KG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 6 Tage her
    Stammstreckensperre Übermittlung der Studie des Österreichischen Instituts für Raumplanung, die als Grundlage folgender Information: Übermittlung der Studie des Österreichischen Instituts für Raumplanung, die als Grundlage Zudem sind die Unterlagen auch im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Er hat ein größeres Fahrgastaufkommen als alle Bahnhöfe in den Bundesländern (abgesehen von Linz Hbf) Die Studie stellt eine zentrale Entscheidungsgrundlage für die WIENER LINIEN dar, um eine bestmögliche
  • Datenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH
    Innsbruck –
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen her
    Datenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Beauftragung Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics beantrage ich gem § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Auf welcher Rechtsgrundlage Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics Mir geht es um eine konkrete Rechtsgrundlage. Z.B.
  • Vorschläge zu Effizienzmaßnahmen
    Wien –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen her
    Unabhängig von obigem Antrag beantrage ich außerdem Einsicht in den Akt (oder die Akte) zu den GZ MA Sie können in den Räumlichkeiten der Magistratsabteilung 5, Ebendorferstraße 2, 1010 Wien (6. Stock) Einsicht in den Verfahrensakt nehmen. Bitte melden Sie sich bei Ihrer Ankunft sicherheitshalber kurz telefonisch bei mir (Nummer siehe Signatur freundlichen Grüßen image001.png ma5-101881-2026-13.pdf Wien landesregierung
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