FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 394 Ergebnisse.

  • Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    und ununterbrochenem Aufenthalt im Bundesgebiet das Recht auf Daueraufenthalt. Krankenversicherungsschutz verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts weder Sozialhilfeleistungen noch die Ausgleichszulage Juni 2019 ist das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz in Kraft getreten, wurde jedoch noch nicht in allen Bundesländern Bis zum Inkrafttreten der Ausführungsgesetze der (Bundes-)Länder sind nach wie vor die Leistungen aus Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Waffenrechtliche Einstufung SPIKEY
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den auftretende Nebenwirkungen von sämtlichen Arzneimitteln, somit auch von Impfungen gegen COVID-19, an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden. Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kurzparkzone Arbeiterstrandbadstrasse
    Wien – Wien
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage finden Sie Informationen zu ihrem Anliegen. , und Parkmöglichkeiten für den Freizeitverkehr zu schaffen. Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    des Auskunftpflichtgesetzes Zu Beginn des Auskunftpflichtgesetzes ist zu lesen: "Die Organe des Bundes sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo und Forschung bundesministerium
  • NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014
    St. Georgen an der Leys, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen) die mit der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 in Zusammenhang stehen. Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen) die mit der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 in Zusammenhang stehen. Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu
  • Reise nach Slowenien
    Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574) Dementsprechend ist die Einreise aus Slowenien nach die bei Einreise vorzulegenden Unterlagen darf an das zuständige Bundesministerium verwiesen werden. bundesministerium
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate her
    das Auskunftspflichtgesetz des Bundes fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, sondern in jenen des Bundeskanzleramtes, weshalb Fragen zur Auslegung und Bedeutung einzelner (Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum Auskunftspflichtgesetz, 41 d.B. (XVII. GP). Ich habe diese Fragen an das Bundeskanzleramt weitergeleitet. für Justiz bundesministerium
  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre E-Mail, die im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten insgesamt 2.511 aufgestellte Betten auf eingestuften zu Verlegungsgründen, etc. liegen dem BMSGPK nicht vor. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Sehr geehrte Frau Faller, Die Veröffentlichungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000684>). Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Die in der EU verwendeten Impfstoffe wurden (und werden laufend) durch die Europäische Arzneimittelagentur Mit besten Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Radweg Mylius-Bluntschli-Straße
    Wien – Wien
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    - Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit - Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. > - Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit l2070-korr-ggi_geschwaerzt.pdf m915587-2023-l2070-korr-ggi.pdf Wien landesregierung
  • Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage 2017 testete die Polizei/BMI verschiedene neue Blaulichtanlagen für Anfrage erfolgreich Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage [#2046] Sehr geehrteAntragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https [#2046] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurden verschiedene für Inneres bundesministerium
  • Aktuelle Maßnahmen /Impfpflicht Covid
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Jahre 1997/98, 2004 und 2008, sowie die bei der Entwicklung und Vorbereitung dieser Mustertexte von Bundesministerien und 2008 I GZ.: 2023-0.078.207 GZ.: 2023-0.078.207 Mit freundlichen Grüßen, anlage -1-reinisch-austria-model-bit.pdf anlage-2-austria-model-bit-2008-knahr-in-ariel.pdf anlage-3-austria-model-bit-2002-unctad-vol-vii-259.pdf antwortschreiben-hal.pdf bundesministerium
  • Speicherung von Passbildern
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium Die Rechtsgrundlage für die Löschung befindet sich im § 22c PassG 1992 idgF. für Inneres bundesministerium
  • Rechtsgrundlage f. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. _Karl_Eder_BMF-240101_1239-I_8_2015_24.04.2015_Karl_Eder.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Pachtvertrag Sandburg Donaupark
    Linz – Oberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    wer haftet für Unfälle, die ausserhalb der Betriebszeiten auf dem Areal des Lokales passieren Für den über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Angemerkt wird, dass es für Haftungsansprüche viele verschiedene haftungsrechtliche Anspruchsgrundlagen Magistrat der Landeshauptstadt Linz Gebäudemanagement und Tiefbau Liegenschaftsmanagement Neues Rathaus Falls diese Mail nicht richtig adressiert ist, bitten wir Sie, den/die Absender/in zu informieren und
  • Gesundheitszustand der Bevölkerung im Interesse der Volksgesundheit empfohlen ist (Verordnung der Bundesministerin hinaus durch die Impfung sogar ein Pflegebedarf aufgetreten sein, so werden zur Rentenleistung auch Pflegezulagen Wir hoffen Ihnen geholfen zu haben Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> sozialministerium.at Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Anfrage erfolgreich Bewaffnung (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Für den Fall einer vollständigen oder /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Es gab und gibt keinerlei Absichten, Sturmgewehre im Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst einzusetzen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Hanfanbau für Kosmetika
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Hanfanbau für Kosmetika Wie ist die Gesetzeslage wenn man Hanf anbaut um die BLÜTEN und auch Blätter hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie ist die Gesetzeslage Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. 21561_0001-II_A_5_2017_07.02.2017_Stefan_K.pdf image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • web/20150419020835/http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Für den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre her
    Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
Anfragen 394 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen