Anfragen
Ihre Suche ergab 476 Ergebnisse.
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Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate herAnfrage müssen wir Ihnen vorab leider mitteilen, dass Ihre Anfrage nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministerium für Inneres fällt, weshalb wir im Sinne des von Ihnen angeführten Auskunftspflichtgesetzes nicht zur Oberste Kraftfahrbehörde wäre das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation Das Bundesministerium für Inneres ist weder Verkehrs- noch Kraftfahrbehörde und kann mangels verfassungsrechtlicher für Inneres bundesministerium -
Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 12 Monate herMitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Anfrage erfolgreich Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? bundesministerium -
Gelinderes Mittel im Fremdenrecht
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herGibt es im Bereich des Fremdenrechts Richtlinien für die Qualitätskontrolle? Gibt es im Bereich des Fremdenrechts Richtlinien für die Qualitätskontrolle? Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rufschonung von Verdächtigen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bei der Preisgabe personenbezogener Daten stehen alle Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Auskunftspflicht und Pflicht zur Amtsverschwiegenheit Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Eintragung Gemeinden ins internationale Handelsregister
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herGemeinden ins internationale Handelsregister [#729] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres besteht keine Zuständigkeit im Hinblick auf das von Ihnen bezeichnete „internationale Handelsregister Gemeinden ins internationale Handelsregister [#729] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres ist weder eine unionsrechtliche, noch eine innerstaatliche Rechtsgrundlage/Verpflichtung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Quarantäne bei Auslandsaufenthalt
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herDanke für die Auskunft. " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen Die Einreiseverordnung finden Sie auch im Rechtsinformationssystem des Bundes: https://www.ris.bka.gv.at Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011303 Wir dürfen Sie auch auf unsere FAQs verweisen, in Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Busfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herBusfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern [#602] Sehr geehrtAntragsteller/in Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Urgenz vom 6. Krisenstab mit Vertretern des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesministeriums für Landesverteidigung Das Transportmanagement wurde in weiterer Folge vom Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport für Inneres bundesministerium -
Privater Wohnungsmarkt
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ November 2015 an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres kann nur auf die allgemeinen mietrechtlichen Bestimmungen und die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Justiz verwiesen werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Sammlung und Auswertung personenbezogener Daten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her2015 darf nach Einbindung der zuständigen Fachabteilung Folgendes mitgeteilt werden: Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres wird weder durch die einzelnen Behörden noch über beauftragte Firmen eine Videoüberwachung Seitens des Bundesministeriums für Inneres werden auf der Rechtsgrundlage des § 54 Abs. 4b Sicherheitspolizeigesetz Kennzeichenerkennungsgeräte für Zwecke der Fahndung verwendet. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Humanitärer Einlass gem. SGK
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 12 Monate herSGK Zwei Anfragen von mir an das Innenministerium, warum die Polizei im Vorjahr an der Grenze nicht Bundeskanzler? Innenminister? Auf welche Weise ist dies Kund zu tun und wem gegenüber? Bundeskanzler? Innenminister? Auf welche Weise ist dies Kund zu tun und wem gegenüber? Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunft: Österreichweite Umfrage unter 2000 Direktor*innen im November 2017
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herAuskunft: Österreichweite Umfrage unter 2000 Direktor*innen im November 2017 über die Ergebnisse der Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage 2722] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Bildung Februar 2019 auf der Website des Bundesinstituts BIFIE (www.bifie.at<http://www.bifie.at>) öffentlich Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Liste Gemeinden Österreichs
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 12 Monate herNamen, Adresse und Telefonnummer der Gemeinde * extern erreichbarer Email-Adresse * Web Adresse * Bundesland Gemeinden Österreichs [#1974] Sehr geehrtAntragsteller/in Unter Bezugnahme auf Ihre per E-Mail an das Bundesministerium für Inneres betreffend Liste aller Gemeinden Österreichs darf mitgeteilt werden, dass das Innenressort Die erste Stelle der Gemeindekennziffer bildet jeweils das Bundesland ab (1 für Burgenland, 2 für Kärnten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Frauenförderung gem. Bundes-Gleichbehandlungsgesetz nach erfolgter Geschlechtsumwandlung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herDarum würde mich interessieren, wie das Innenministerium Personen mit Geschlechtsumwandlungen beim Vollzug Darum würde mich interessieren, wie das Innenministerium Personen mit Geschlechtsumwandlungen beim Vollzug “ kann Ihnen folgende Auskunft erteilt werden: In vielen Institutionen, so auch im Bundesministerium für Inneres, sind deutlich weniger Frauen als Männer vertreten, obwohl Frauen mehr als die Hälfte der Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Er ist nicht Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Inneres. Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Speicherung von Passbildern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat hergeehrtAntragsteller/in Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium für Inneres, mit, dass die personenbezogenen Daten - ua das Lichtbild - anlässlich der Antragstellung Die Rechtsgrundlage für die Löschung befindet sich im § 22c PassG 1992 idgF. NOR40076286.pdf NOR40104183.pdf NOR40154709.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Migration
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 12 Jahre, 2 Monate herFür den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines ist ausdrücklich erwünscht.Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden bzw. zu deren ursprünglichem Herkunftsstaat wird allerdings weder von der Statistik Austria noch vom Bundesministerium für Inneres geführt. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Direktvergaben seit 2020
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate herDirektvergaben seit 2020 Laut den Bundesvergabegesetzen kann ein Auftrag bis zu einer bestimmten Auftragssumme in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut den Bundesvergabegesetzen Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 - 0 Herrengasse 2024-0-921-408-beantwortung-des-auskunftsbegehrens-vom-25-11-2024-3245.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Saf-T-Wrench
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Asylzahlen in Niederösterreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 1 Woche herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Auf die diesbezügliche Nachricht des Referats III/9/a des Bundesministeriums für Inneres vom 20. Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf iso-8859-1QWG_BMI-FW16201358-III9a20.eml Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bodycams - Pflicht
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herDanke Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse 2025-0-314-987-auskunftsbegehren-betreffend-polizeiliche-videoaufnahmen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herAuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 23.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Trainingsgerät und nicht für den Gebrauch in Schusswaffen bestimmt (§ 4 WffG). WaffG; AuskPflG; Ihre Anfrage vom 12.3.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Einstufung Wurfstern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 20.8.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung SPIKEY
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herFalls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herLobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta 1) Haben Mitarbeiter*innen des BMDW in den letzten drei Jahren an Treffen mit Vertreter*innen von Interessengruppen teilgenommen, bei denen der August 2020: - Teilnehmer*innen: Lukas Stifter (BMDW/Abt. III/1(a)); Vertreter*innen des Bundesministeriums für Klimaschutz sowie der AK Wien, ATTAC Österreich Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
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