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  • Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche
  • Drohneneinsätze durch die Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    2) Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchen Zwecken wird diese Drohne/werden diese Drohnen eingesetzt Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 2
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen in Deutschlandsberg? die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen
  • beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Da ich von einem Versehen ausgehe und die Zahlen nach Meldedatum mittlerweile für Österreich und die Bundesländer
  • Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Mit welcher Begründung und auf welcher Ermessensgrundlage erteilen Sie eine Ermächtigung zur weiteren Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • BM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus BM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Auszug aus den Sicherheitspolitischen Schwerpunkten der KIRAS Ausschreibung 2016: 2.1) Wie ), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Kurztitel: IoThreats - Zukünftige Herausforderungen, Technologien und Anforderung Programm: Sicherheitsforschung Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Datenleck im Bundesministerium für Inneres
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Bezug auf Sicherheitsmaßnahmen und Datenschutz geschult? 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Zu Frage 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Klubs 2017
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Ich bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Ich bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • vorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis Falls ja: in welchem Land? vorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 2 Monate, 1 Woche her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Landesregierung weiß? Bitte um Klarstellung. , die diese Aufgaben im Rahmen des Landesvollzugs wahrnimmt. Das jeweilige Bundesland ist dabei organisatorischer Träger, während die sachliche Zuständigkeit in dieser Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
  • CO2 wissenschaftliche Grundlagen Seit Beginn der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert, dass 1. der von Menschen erzeugte Anteil an CO2 das Ausmaß erlangt, das im Verhältnis zum natürlich CO2 in der Lage ist, einen "Klimawandel" zu verursachen der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • In den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es Dies auch, wenn der betreffende Ausländer jederzeit in seine Heimat zu seiner Familie zurückkehren könnte den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. für Inneres bundesministerium
  • 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? freundlichen Grüßen 2024-0-016-406-1-a-ausgang-16-01-2024-name-name.pdf Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
  • Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her
    Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates Die in den letzten 12 Monaten ausbezahlten Vergütungen Folgendes zu berücksichtigen:   * Dargestellt werden tatsächliche Spesenvergütungen gem. § 10 Abs. 1 Bundesbezügegesetz   * In den erhobenen Zeitraum fallen sowohl die XXVII. als auch die XXVIII. daran anknüpfenden Abrechnungstätigkeiten – liegen die Zahlen, wie Sie für das Kalenderjahr 2024 der Anlage 20251017nr-mitglieder-spesenvergtung2024.pdf bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Weihnachtliche Sperren von Radrouten
    Stadt Graz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 5 Tage her
    " Anlage IV verlangt bei Weihnachtsmärkten zusätzlich, dass eine Bewilligung nicht zu erteilen ist Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Zu den beiden weiteren Punkten wird Folgendes mitgeteilt: Die rechtliche Grundlage für Verordnungen von
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Jänner 2016 betreffend die Parteienförderung im Bundesland Steiermark im Zeitraum 2005 bis 2015 darf Die rechtliche Grundlage ist dem § 8 des bereits außer Kraft getretenen Steiermärkischen Parteienförderungsgesetzes bei der Mitwirkung an der politischen Willensbildung in Bund, Ländern und Gemeinden, insbesondere Öffentlichkeitsarbeit
  • Innsbruck" Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Bestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext an: dsn-d1378832025-erledigungandeneinbringer-christianhaslinger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • formale Anforderungen betreffend Erteilung von Zahlungsanweisungen
    Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate her
    2) Was sind die gesetzlichen Grundlagen für die konkreten formalen Anforderungen der DSB für „einen Ausdruck Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! namenamepdf 2025-0-930-027-2-a-erl-12-12_geschwaerzt.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • geimpfte Personen vs erkrankte/infizierte ungeimpfte Personen Ist es richtig, dass seit KW 47 ( +/-) in den Krankenhäusern erkrankte, geimpfte Personen als ungeimpft geführt werden und somit die Zahl sogenannter §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ist es richtig, dass seit KW 47 ( +/-) in Mit freundlichen Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung Ich möchte gerne wissen, wie oft in den ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich möchte gerne wissen, wie oft in fuer-behoerden/ Erledigung - Andreas Czák Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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