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  • Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) In den Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits verschlüsselter Nachrichten) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • der EU verschreibungsfähig, da aber „Cannabiskraut“ in Österreich nach geltender Rechtslage in der Aufzählung Rechtslage in der Aufzählung des § 24 Abs 6 SV genannt ist, ist die Verbringung von Medizinalhanfblüten 20191112-081022719/20191112-141625323] Sehr geehrter Herr Grünzweig, besten Dank für Ihre Mail an das Bundesministerium Antwortschreiben_BMASGK_BMASGK-21561_0058-IX_A_9_2019_13.12.2019_Horst_Grnzweig.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Juni vorüber ist, habe ich an diesem Tag in einer Arztpraxis den Termin für die Zweitimpfung – mit Astra-Zeneka Und falls JA, unter welchen Auflagen? Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu image001.png Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Dies zwingt den Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die Dies zwingt den Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Beilage das Antwortschreiben zu ihrem Auskunftsersuchen mit freundlichen Grüßen auskunftsersuchen.pdf Krensdorf, Burgenland Gemeinde
  • Heinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten Heinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben.
  • mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • die Sachlage am besten. die Sachlage am besten. derzeit bestehende Maskenpflicht zielt daher, bei einer insgesamt noch als risikobehaftet eingeschätzten Lage [geschwärzt] [geschwärzt],[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024
    Stadt Graz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    * Unterlagen ausgehändigt bekommen. * Ausgefüllt, unterschrieben, zugeklebt und Kuvert abgegeben. * Unterlagen ausgehändigt bekommen. * Ausgefüllt, unterschrieben, zugeklebt und Kuvert abgegeben. Seit der Wahlrechtsreform 2023 ist bei diesem Vorgang in den Amtsräumlichkeiten eine Wahlzelle oder ein über die vom Bundesministerium für Inneres zur Verfügung gestellten Selbstauskunft https://www.bmi.gv.at den Händen der Behörde.
  • Die Anfrage sowie das Antwortschreiben samt Anlage ist unter dem link: https://www.parlament.gv.at/PAKT der Anlage in Papierform übermittelt, da diese erst in ein paar Tagen auf der Homepage des Parlaments Mit freundlichen Grüßen 7677-J-Anlage1_geschwaerzt.pdf 7677-J-Anlage1 .pdf 7677-J-Anlage2.pdf 7677-J-Beantwortung.pdf Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Salzburg
    Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    die Landesregierung oder der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie für die Ergreifung der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Gemäß § 88 Abs 3 BVergG sind die Namen und die Anzahl der Bewerber, denen die Unterlagen übermittelt werden oder die in Unterlagen Einsicht nehmen oder solche erwerben, geheim zu halten. Die Lieferadresse kann der Homepage des Landes Niederösterreich „www.noel.gv.at<http://www.noel.gv.at Niederösterreich landesregierung
  • Drittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte Drittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte JournalistInnen Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen [#383] Sehr geehrte Frau Redakteurin, das Bundesministerium in der Betreuungsstelle letztlich um den persönlichsten und privatesten Lebensbereich dieser Menschen Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse Antragsteller/in! Gemäß § 88 Abs 3 BVergG sind die Namen und die Anzahl der Bewerber, denen die Unterlagen übermittelt werden oder die in Unterlagen Einsicht nehmen oder solche erwerben, geheim zu halten. Wartungsleistungen Die Leistungserbringung erfolgt auf den Standorten der NÖ Landeskliniken.
  • Welche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die Welche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • sichere Verwahrung von Schusswaffen und Munition
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    In der zweiten Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Durchführung des Waffengesetzes (2 Meine Frage an das BMI lautet, ob es eventuell weitere Verordnungen durch den Bundesminister für Inneres (eventuell zur Sicherheitsklasse von Waffentresoren oder zum Aufstellungsort solcher Tresorschränke - Meine Frage an das BMI lautet, ob es eventuell weitere Verordnungen durch den Bundesminister für Inneres Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nun sind die Anfragen in der Presseabteilung gelandet. epicenter.works (https://epicenter.works) stelle und die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage epicenter.worksstellen und "die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage, (siehe oben) oder dem Sicherheitsbericht, die beide jährlich im Internet veröffentlicht werden. für Justiz bundesministerium
  • Darlehensvertrag Wien Energie
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    ; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde, übermitteln wir in der Anlage unser Antwortschreiben. 20.09.2022__geschwaerzt.pdf 2022-0.630.372-2-A_-_Erledigung_20.09.2022_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Unterlagen: - Kriterien und Bewertungsmatrix, nach denen die Bewerber:innen im Zuge des Hearings beurteilt Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Unterlagen: > - Kriterien und Bewertungsmatrix, nach denen die Bewerber:innen im Zuge des Hearings Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den
  • Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her
    der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. für Finanzen bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In obiger Angelegenheit nehmen wir Bezug auf Ihr Schreiben vom 26.05.2021, welches uns vom Bundesministerium In der Beilage finden Sie die Vorabentscheidung über Ihre Beschwerde vom 19.08.2021. für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 2
    Wien – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 3 Wochen, 1 Tag her
    Wien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage Stellplatzanalyse für den 6., 7. und 8. Wien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage
  • Ansuchen um Impfausnahme - Onlineformular
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Steiermark landesregierung
  • Wert der Bilder im Kunsthistorischen Museum
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Jahre, 1 Monat her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Bitte teilen Sie mir mit, ob beispielsweise Versicherungsunterlagen, internen Aufzeichnungen, Studien E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Wacker_Fiktiver_Wert_der_Bilder_im_KHMjd_BKA-330.125_0108-VII_4_2014_10.12.2014_Alexander_Wacker.PDF Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Die Frage fällt daher nicht in den Wirkungsbereich der Bundesministerin für Justiz. in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz fällt (siehe Frage 1). Zu Frage 3: Das Bundesministerium für Justiz ist nicht auf Twitter/X vertreten. Zu Frage 4 : Wir verweisen auf die angeschlossene Beilage. für Justiz bundesministerium
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