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  • GP - Ministerialentwurf - Erläuterungen” (10.12.2021) beginnt mit dem Satz “Ziel dieses Bundesgesetzes Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl GP - Ministerialentwurf - Erläuterungen” (10.12.2021) beginnt mit dem Satz “Ziel dieses Bundesgesetzes Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Ihre E-Mail-Adresse und ggf. sonstige personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung für die Festlegung der Auflage einer geringen epidemiologischen Gefahr in einer auf diesem Bundesgesetz bundesministerium
  • medizinisch-wissenschaftlich reproduzierbar nachgewiesen ist, dass eindeutig Fälle von COVID-19 vorgelegen haben und mit Sicherheit : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. wurden im Zeitraum Jänner 2020 bis Februar 2023 135.718 Patient:innen mit der Diagnose COVID-19 aus landesfondsfinanzierten /fileadmin/announcement/2023/01/20230126Sterbefaelle2022.pdf Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage /fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Wals-Siezenheim, Salzburg – Salzburg
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Ich finde die von ihnen angegebene Rechtsgrundlage ADDSG im RIS nicht. beziehe mich auf das Salzburger Gesetz über Auskunftspflicht, Dokumentenweiterverwendung, Datenschutz, Landesstatistik
  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 8 Monate her
    Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt imsi-catcher-anfragebeantwortung.pdf imsi-catcher_anfragebeantwortung_small.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Experten-Status
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    ; bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem. Verein "pekabe" bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Schreiben_an_Herrn_WELLER_03.06.2020_Peter_Weller.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Bauprojekt Weidling
    Klosterneuburg – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her, 23,00 Euro
    Auf welcher Basis wurde entschieden, dass das Bauprojekt an den geplanten Bauträger geht? 3. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage passiert diese? 9. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage passiert diese? 9. Gebührengesetz 1957 idgF haben Sie anlässlich der ergehenden Erledigung ihrer Eingabe vom 13.09.2021 eine Bundesstempelgebühr der Anlage die Auskunftserteilung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Klosterneuburg.
  • Open Government Data: Öffi-Daten?
    Landesregierung Steiermark – Steiermark
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre her
    Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Gleichzeitig sind wir in einer Kooperation mit den anderen österreichischen Verkehrsverbünden (und Durch die Installation eines eigenen Servers wären wir in der Lage die Auskünfte auf die Steiermark Mit den besten Grüßen Landesregierung Steiermark landesregierung
  • Extremismusverdacht Fortpflanzung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate her
    damit es in vielleicht 100 Generationen wirklich gescheckerte und verrückte Menschen gibt? Ich bin in i-Pension, die Alimente zahlt also die PVA über die Ausgleichszulage und ich könnte die Frauen Bevor ich mich jetzt großflächig in den sozialen Netzwerken und auf Partnervermittlungsseiten auf die Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Baumfällungen Spitalgasse
    Wien – Wien
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage teilen wir Folgendes mit: Die Bewilligung zu den wahrgenommenen Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt originalgetreu neu errichtet werden. der Erhaltung bestanden, aber im Hinblick auf die Entfernungsbedürftigkeit des übrigen Bestandes, die Unsicherheit auf die zu erwartenden Schäden nicht nur am groben, sondern auch feineren Wurzelwerk und der damit verbundenen Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt.
  • * Für jede Windkraftanlage ist eine enorme Fundamentfläche notwendig. * Für jede Windkraftanlage ist eine enorme Fundamentfläche notwendig. bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage im Anhang. bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Termine zum Informationsfreiheitsgesetz (ab März 2022)
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund In der heutigen Pressekonferenz zur "Reform des Korruptionsstrafrechts" sprach Bundesministerin An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Ungleichbehandlung von Parteien im Verfahren vor der Datenschutzbehörde
    Datenschutzbehörde – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    2) In welcher gesetzlichen Grundlage ist der zeitliche Rahmen von Fristen (minimale Frist, maximale Frist 2) In welcher gesetzlichen Grundlage ist der zeitliche Rahmen von Fristen (minimale Frist, maximale Frist Sofern sich in verbundenen Verfahren (§ 39 Abs. 2b) aus den anzuwendenden Rechtsvorschriften unterschiedliche keiner Weise eine Grundlage für die Ungleichbehandlung von Verfahrensparteien entnehmbar ist. Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Das Bundesministerium für Justiz ist hingegen keine Strafverfolgungsbehörde und hat in dieser Angelegenheit vielen Dank für den erneuten Hinweis auf die Möglichkeit einer Fachaufsichtsbeschwerde beim Bundesministerium Das Aufsichtsrecht wird durch das Bundesministerium für Justiz ausgeübt, nicht nur den Beschwerdeführer Ggf. deren Motivation, zumindest aber deren Rechtsgrundlage ist bürgernah zu erläutern; auch das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Ich richte daher folgende Fragen an das Bundeskanzleramt: • Wie viele Beobachter hat die Republik österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Schreiben_an_Herrn_Huter_BMASGK-435.004_0077-VI_B_4_2019_13.05.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • der entsprechenden Regierungsvorlage durch die Bundesregierung abgeschlossen. An der Willensbildung im Ministerrat in Bezug auf die Regierungsvorlage zur Einführung des Artikel 22a Grundlage für das Informationsfreiheitsgesetz bildet. 17. September 2015 Für den Bundeskanzler: L. Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Betrieb Parkhaus UK St. Pölten und Tiefgarage Landhaus
    Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre her
    NÖ oder eine Gesellschaft in Landeseigentum zu betreiben? Auf welcher Grundlage wurden der Betrieb der Garagen an dieses Unternehmen vergeben? Auf welcher Grundlage wurden der Betrieb der Garagen an dieses Unternehmen vergeben? Die Landhausgarage wird seit ihrer Inbetriebnahme 1996 rechtlich und wirtschaftlich vom Bundesland NÖ und den Betrieb aller Universitäts- und Landeskliniken.
  • Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
    Wien – Wien
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage
  • der Lage, auf verschiedene Weise Schaden anzurichten. der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere der Lage, auf verschiedene Weise Schaden anzurichten. der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Anfrage zu COVID-19 Impfstoffen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate her
    Desweiteren wuerde ich gerne saemtliche Dokumente und die Korrespondenz des Bundesministeriums fuer Gesundheit Desweiteren wuerde ich gerne saemtliche Dokumente und die Korrespondenz des Bundesministeriums fuer Gesundheit etc.) gibt es in allen Bundesländern eingerichtete Impfstraßen, wo sich diese Personen gratis impfen -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Coronaimpfstoffe
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Pfizerunterlagen festgestellt, dass die Zulassungen, auch der EMA, aufgrund falscher Angaben erfolgte Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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