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Ihre Suche ergab 1.508 Ergebnisse.

  • Arbeitsgruppe Kontraproduktive Anreize und Subventionen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 3 Wochen, 1 Tag her
    Arbeitsgruppe Kontraproduktive Anreize und Subventionen Im Bundesministerium für Finanzen arbeitet seit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Im Bundesministerium der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2026-0-301-844-1-a-erledigung-07-04-2026.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • IFG Richtlinien
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2-a-ausgangandieantragstellerin-25-09-2025-namename.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Breitbandinitiative 2012-2014 - Anträge, Kriterien
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate her
    Antragsteller/in, Die Ausschreibung für die Breitbandinitiative 2012-2014 im Land Niederösterreich In NÖ wurde aufgrund der beschränkten Geldmittel, die Sonderrichtlinie des Bundes auf ländlichen Gemeinden Da die Grundlage die Sonderrichtlinie BBA 2013 des Bundes war, sind keine separaten Studien oder Erhebung Die Bewertungsvorlagen des Bundes mussten verwendet werden, um in den einzelnen Losen den besten Förderwerber In NÖ wurde im Besonderen darauf geachtet, dass der Förderwerber den Zuschlag erhält, der in einem Los
  • Veröffentlichung eines wöchentlichen Verhandlungskalenders
    Landesgericht Krems – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her
    Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): &quot anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle (siehe Vorlage Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): &quot anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle (siehe Vorlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
  • Geheimschutzordnung des Bundes
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate her
    Geheimschutzordnung des Bundes Nach § 55c SPG hat das Bundesministerium für Inneres eine Geheimschutzordnung mitteilen, dass wir Ihrem Ersuchen entsprechend einer Kopie der Geheimschutzordnung gemäß § 55c des Sicherheitspolizeigesetzes August 2014 werden Ihnen in der Anlage die die von der Bundesregierung gem. § 12 des Bundesministeriumgesetzes Angemerkt werden darf, dass aus Gründen der Amtsverschwiegenheit in den Richtlinien des Bundesministeriums beilagen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • web/20150419020835/http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Für den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bedarfsorientierte Mindestsicherung
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 7 Monate her
    Ebenso geht aus der ersten Antwort hervor dass die Länder und nicht der Bund dafür zuständig sind. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Ebenso geht aus der ersten Antwort hervor dass die Länder und nicht der Bund dafür zuständig sind. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Kärnten landesregierung
  • PCR-Test, Unterscheidung zwischen Infektionen mit Grippeviren und Coronaviren Kann der vom Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Ihr Schreiben ist im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kampagne "Schenk mir einen Augenblick"
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre Rückmeldung sowie die Weiterleitung an die Radland GmbH, an die ich mich in dieser in Niederösterreich, speziell jene der Kinder (siehe auch KFV und Land Niederösterreich entwickeln neue kfv-und-land-niederoesterreich-entwickeln-neue-massnahmen-fuer-mehr-kindersicherheit/>). Zur Durchführung diesbezüglicher Maßnahmen stehen Gelder aus dem Verkehrssicherheitsfonds zur Verfügung
  • dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • PVA) und Prävention (Luftfilteranlagen) von LC & Me/cfs quasi nicht vorhanden und damit Menschen Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Sektion II - Sozialversicherung eine prekäre Lage bringt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Denkfabrik "Think Austria"
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
  • Platzsperre bei Demonstrationen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    und Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz, weil weder das geltende Auskunftspflichtgesetz noch das noch nicht in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Wir können Ihnen nur zur derzeitigen Rechtslage Auskunft geben: https://www.usp.gv.at/laufender-betrieb Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • DÖW - Finanzierung
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Digitale Flächenwidmungspläne
    Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 1 Woche her
    ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt. Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Bundesstraße 6, 5071 Wals-Siezenheim Tel.: +43 662 8042-3716 Fax: +43 662 8042-3888 mailto:< Salzburg landesregierung
  • Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. bundesministerium
  • , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
  • Veranstaltung "Aufbruch" am 29. 1. 2026
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    Dazu folgende Fragen: - Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Saal für diese Veranstaltung zur Verfügung Dazu folgende Fragen: - Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Saal für diese Veranstaltung zur Verfügung 2026, im Lokal 2 im Parlamentsgebäude stattgefunden hat, können wir Ihnen Folgendes mitteilen:   Zur Rechtsgrundlage Kosten für den Personalaufwand außerhalb der regulären Arbeitszeit (z.B. für die Sicherheit) werden bei Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Blockabfertigung
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate her
    darf wie folgt rückgemeldet werden: Bei der Dosierung handelt es sich um eine Maßnahme auf der Grundlage der Straßenverkehrsordnung, die zum Ziel hat, die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs Um Planungssicherheit für Industrie und Transportwirtschaft zu gewährleisten, wird mit entsprechender Weitere Informationen zum Dosiersystem sind in den jährlich erscheinenden Verkehrsberichten des Landes Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Landesregierung Tirol landesregierung
  • Kennzahlen für die Bonifikation der Vorstände und eventuell weiterer Führungskräfte der ÖBB-Infrastruktur AG
    ÖBB-Infrastruktur AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 2 Wochen her
    Bonifikation der Vorstände und ggf. weiterer Führungskräfte der ÖBB-Infrastruktur AG und auf welcher Rechtsgrundlage etwa im Bundesbahngesetz oder aufgrund des Zuschussvertrags)? Bonifikation der Vorstände und ggf. weiterer Führungskräfte der ÖBB-Infrastruktur AG und auf welcher Rechtsgrundlage etwa im Bundesbahngesetz oder aufgrund des Zuschussvertrags)? dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/4421/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den
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