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Ihre Suche ergab 433 Ergebnisse.

  • Polizeizugriff auf Reizstoffe
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate her
    In welchen Fällen ist dies vorgesehen? Welche Mengen werden wie und wo gelagert? In welchen Fällen ist dies vorgesehen? Welche Mengen werden wie und wo gelagert? Herren, meine Anfrage "Polizeizugriff auf Reizstoffe" vom 16.06.2013 wurde von Ihnen nicht in noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Windows XP
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    der Verwaltung des Landes Salzburg noch im Einsatz? ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt. Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Gesichtserkennung Parlament
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den ErledigunganEinbringer-NAMENAME_geschwaerzt.pdf DSN-D119772023-ErledigunganEinbringer-NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • 3) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschieht diese dauerhafte Speicherung? 3) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschieht diese dauerhafte Speicherung? E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Erledigung_BMASGK-21105_0040-II_A_9_2018_22.11.2018_Marco_Spasic.pdf image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • April 2012 die in § 102a TKG gennanten Vorratsdaten für 6 Monate speichern. 1) Welche natürliche April 2012 die in § 102a TKG gennanten Vorratsdaten für 6 Monate speichern. 1) Welche natürliche Bitte beachten Sie die Beilage. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Bearbeitungsgeschwindigkeit Steuerausgleich
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • und ununterbrochenem Aufenthalt im Bundesgebiet das Recht auf Daueraufenthalt. Krankenversicherungsschutz verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts weder Sozialhilfeleistungen noch die Ausgleichszulage Juni 2019 ist das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz in Kraft getreten, wurde jedoch noch nicht in allen Bundesländern Bis zum Inkrafttreten der Ausführungsgesetze der (Bundes-)Länder sind nach wie vor die Leistungen aus Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Waffenrechtliche Einstufung SPIKEY
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den auftretende Nebenwirkungen von sämtlichen Arzneimitteln, somit auch von Impfungen gegen COVID-19, an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden. Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kurzparkzone Arbeiterstrandbadstrasse
    Wien –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage finden Sie Informationen zu ihrem Anliegen. , und Parkmöglichkeiten für den Freizeitverkehr zu schaffen. Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate her
    des Auskunftpflichtgesetzes Zu Beginn des Auskunftpflichtgesetzes ist zu lesen: "Die Organe des Bundes sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Planungsstand Straßenbahnen Wien Donaustadt
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Woche her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Postanschrift Andreas Gold << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. der Beilage ein Schreiben zum o.a. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574) Dementsprechend ist die Einreise aus Slowenien nach die bei Einreise vorzulegenden Unterlagen darf an das zuständige Bundesministerium verwiesen werden. bundesministerium
  • Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen) die mit der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 in Zusammenhang stehen. Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen) die mit der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 in Zusammenhang stehen. Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu
  • Erlass über Gratisspinde an Bundesschulen
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo bmb-39680_0021-iii_a_2016.pdf Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre E-Mail, die im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten insgesamt 2.511 aufgestellte Betten auf eingestuften zu Verlegungsgründen, etc. liegen dem BMSGPK nicht vor. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    das Auskunftspflichtgesetz des Bundes fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, sondern in jenen des Bundeskanzleramtes, weshalb Fragen zur Auslegung und Bedeutung einzelner (Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum Auskunftspflichtgesetz, 41 d.B. (XVII. GP). Ich habe diese Fragen an das Bundeskanzleramt weitergeleitet. für Justiz bundesministerium
  • Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Sehr geehrte Frau Faller, Die Veröffentlichungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000684>). Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Die in der EU verwendeten Impfstoffe wurden (und werden laufend) durch die Europäische Arzneimittelagentur Mit besten Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Radweg Mylius-Bluntschli-Straße
    Wien –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    - Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit - Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. > - Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit l2070-korr-ggi_geschwaerzt.pdf m915587-2023-l2070-korr-ggi.pdf Wien landesregierung
  • Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage 2017 testete die Polizei/BMI verschiedene neue Blaulichtanlagen für Anfrage erfolgreich Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage [#2046] Sehr geehrteAntragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https [#2046] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurden verschiedene für Inneres bundesministerium
  • Gesundheitszustand der Bevölkerung im Interesse der Volksgesundheit empfohlen ist (Verordnung der Bundesministerin hinaus durch die Impfung sogar ein Pflegebedarf aufgetreten sein, so werden zur Rentenleistung auch Pflegezulagen Wir hoffen Ihnen geholfen zu haben Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> sozialministerium.at Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Pachtvertrag Sandburg Donaupark
    Linz –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    wer haftet für Unfälle, die ausserhalb der Betriebszeiten auf dem Areal des Lokales passieren Für den über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Angemerkt wird, dass es für Haftungsansprüche viele verschiedene haftungsrechtliche Anspruchsgrundlagen Magistrat der Landeshauptstadt Linz Gebäudemanagement und Tiefbau Liegenschaftsmanagement Neues Rathaus Falls diese Mail nicht richtig adressiert ist, bitten wir Sie, den/die Absender/in zu informieren und
  • Aktuelle Maßnahmen /Impfpflicht Covid
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsgrundlage der Cannabis-Prohibition im Rahmen des von Cannabis als verbotene Substanz gemäß dem Suchtmittelgesetz: Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage von Cannabis als verbotene Substanz gemäß dem Suchtmittelgesetz: Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage Grüßen 2025-0-727-883-1-a-antwortschreibenbmasgpk-25-09-2025-namename.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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