Anfragen
Ihre Suche ergab 534 Ergebnisse.
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Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate herfür Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium -
Ersuchen um die Daten aus dem Abwassermonitoring
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herabwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer Die Informationen ergeben im Zusammenspiel mit anderen epidemiologischen Daten ein Lagebild, das die Auf Basis dieses Lagebildes können Behörden und Einsatzstäbe Entscheidungen treffen, ob und welche Maßnahmen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate herMich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei wegschaut, wenn Straftaten begangen § 29 Sicherheitspolizeigesetz) – gewährleistet. In Gesundheitsangelegenheiten haben die Sicherheitsbehörden allerdings keine Zuständigkeit. Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder, Hilfs- und Einsatzorganisationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Personal
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herBitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe, Funktionsgruppe Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe, Funktionsgruppe Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der , meine Anfrage "Erlass betreffend Zucht" vom 08.10.2018 (#1629) wurde von Ihnen nicht in Landesregierung Direktion Gesellschaft, Soziales und Gesundheit Abteilung Ernährungssicherheit und Oberösterreich landesregierung
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Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der bzw. an alle Verkehrsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) in den Bundesländern wenden müssten. Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei für Inneres bundesministerium
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Änderungen im Sicherheitspaket
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat herÄnderungen im Sicherheitspaket Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket wegen des Terroranschlags ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: BVT-1-AB15382015-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Nutzerbeirat gem. § 14 ACG-Gesetz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herObwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch in Ihrem Mail vom 8.6.2020 gestellten Fragen wird wie folgt Auskunft gegeben: 1) Seit wann gibt es Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Psychotherapiemethoden
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herFür Fragen 3. und 4. beschränke ich die Suche auf Richtlinien und Leitlinien, die bundesweit, landesweit Für Fragen 3. und 4. beschränke ich die Suche auf Richtlinien und Leitlinien, die bundesweit, landesweit In der Anlage finden Sie Erledigung des Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und 0-904-355-2-a-hinausschrift-24-11-2025-stevencotton.pdf image001.jpg Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herGesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung Guten Besten Dank JW Anfrage erfolgreich Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herVerkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Anlage III (zu § 1 Abs. 1) verkehrsfähige Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) des BtMG. Die Bescheinigung wird von den zuständigen Landesbehörden auf Grundlage der ärztlichen Verschreibung gilt auch bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland für in einem anderen Mitgliedsstaat ansässige Personen, selbst wenn sie Betäubungsmittel mitführen, die zwar im Herkunftsland, nicht aber in der Bundesrepublik -
Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik Deutschland
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herEinführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik Deutschland Sehr geehrte Damen Anfrage erfolgreich Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Bisherige Kosten der Griechenlandhilfe
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her/eurokrise/griechenland/schuldenkrise-so-teuer-ist-die-euro-rettung-in-griechenland-13562474.html beschrieben In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. _Rudolf_Wirthig_BMF-240101_2099-I_8_2015_08.07.2015_Rudolf_Wirthig.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Kosten Umgestaltung Dr. Karl Lueger Statue Wien
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage herGemeint sind damit alle Gesamtkosten (Demontage, Transport, Lagerung, Reinigung, Wieder-Aufstellung mit Gemeint sind damit alle Gesamtkosten (Demontage, Transport, Lagerung, Reinigung, Wieder-Aufstellung mit Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4406 Antwort an: <<E-Mail-Adresse : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. antwortschreiben-name-20260225.pdf image001.png Wien landesregierung -
Speicherung von Vorratsdaten außerhalb von Österreich zulässig
Datenschutzbehörde –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate herEs müssen nur die Sicherheitsbestimmungen erfüllt sein. Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Mit freundlichen Grüßen Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Offenlegung des Rahmenvertrags betreffend Sekundärtransporte der LGA NÖ
NÖ Landesgesundheitsagentur – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 2 Tage herOffenlegung des Rahmenvertrags betreffend Sekundärtransporte der LGA NÖ Die Übermittlung des zwischen der Landesgesundheitsagentur Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4298 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Abwesenheiten wegen der aktuellen Semesterferien von Sachbearbeitern; •Die IFG-Anfrage betrifft neben Unterlagen , die bei der NÖ LGA aufliegen auch Unterlagen, die potentiell Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse bzw Besagte IFG-Anfrage zur Übermittlung des zwischen der Landesgesundheitsagentur Niederösterreich und den -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Leobendorf, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung Das Landesbürgerevidenzgesetz wurde vom NÖ Landtag per 01.07.2017 geändert. bis 30.09.2017 wurden 463 Personen aus der Wählerevidenz (und nicht aus dem Wählerverzeichnis - dies lag -
Kindergarten- & Schulverpflegung | Gemeinde Kittsee
Kittsee, Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate her; aufgeschlüsselt nach den letzten 4 Jahren, sofern möglich)? ; aufgeschlüsselt nach den letzten 4 Jahren, sofern möglich)? Sämtliche Hygieneauflagen werden erfüllt und durch die Lebensmittelkontrolleure geprüft. 2. Senecura aufgrund der Produktions- und Lebensmittelkosten gem. vorgegebener BIO-Quote durch das Land noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Kittsee, Burgenland -
Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herBericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? für Landesverteidigung bundesministerium -
Antrag auf Informationszugang gemäß § 7 IFG
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herBundeskanzleramt - Bericht zur Wiener Wirtschaft - Berichte über Landwirtschaft Zeitschrift für Agrarpolitik und Landwirtschaft hrsg. vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Deutsches Institut für Menschenrechte - Mitteilungen / Wissenschaftszentrum Berlin - Zeitgeschichte - Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Darüber hinaus finden Sie auch jede Menge Informationen in den Sicherheitsberichten unter Sicherheitsbericht Die österreichische Kriminalstatistik orientiert sich an den Delikten des Strafgesetzbuches, wobei das Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Litschau, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Wir nehmen an, dass sie nicht Streichungen aus dem Wählerverzeichnis meinen, sondern Streichungen aus den Wählerevidenzen im Zuge der vorgelagerten Erhebungen. Die Beurteilungen erfolgten dann nach den Vorgaben des NÖ Landesbürgerevidenzengesetz. 5) Wie viele -
Auskunft über Kontrollmechanismen und Statistiken zu Parkausweisen gemäß § 29b StVO für Menschen mit Behinderung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate herder derzeit geltenden Rechtslage festzuhalten, dass die Parkraumüberwachung respektive Parkraumbewirtschaftung nicht in die kompetenzrechtliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz fällt, sondern in jede der Länder, Städte bzw. des § 29b des Bundesgesetzes vom 6. Selbstverständlich enthält der Parkausweis gemäß § 29b StVO auch Sicherheitsmerkmale, damit eine missbräuchliche -
Ist die Anzahl der Wiener Polizisten für die zu bewältigenden Aufgaben ausreichend?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 6 Monate herDarum ist es uns ein großes Anliegen, ganz klar zu betonen, dass in der Bundeshauptstadt ausreichend Darüber hinaus hat die Bundesregierung im April 2014 einen weiteren Sicherheitspakt beschlossen und damit ein klares Bekenntnis für den hohen Sicherheitsstandard im Land abgelegt. Und davon, wird vor allem unsere Bundeshauptstadt profitieren, denn die neuen Planstellen werden nach Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG)
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herHerrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF Sehr geehrte Damen und Herren! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF [#1735] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
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