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Ihre Suche ergab 598 Ergebnisse.

  • Veröffentlichung der Erlässe im RIS
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her
    Veröffentlichung der Erlässe im RIS Das Bundesministerium für Justiz, das Bundeskanzleramt und weitere Bundesstellen veröffentlichen ihre Erlässe im Rechtsinformationssystem (RIS) für Justiz, das Bundeskanzleramt und weitere Bundesstellen veröffentlichen ihre Erlässe im Rechtsinformationssystem Bundes (RIS) ist gesetzlich nicht vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • österreichischen Bundesheeres Soldat bei der Flüchtlingshilfe Aufnahmedatum: 27.10.2015 © BMLVS Welcher Art war die Hilfe des Bundesheeres auf diesem Foto? Welchen Zweck verfolgte diese Aufnahme? österreichischen Bundesheeres Soldat bei der Flüchtlingshilfe Aufnahmedatum: 27.10.2015 © BMLVS Welcher Art war die Hilfe des Bundesheeres auf diesem Foto? Welchen Zweck verfolgte diese Aufnahme? für Landesverteidigung bundesministerium
  • öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und 20.00 Uhr Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und 20.00 Uhr /in Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Zudem interessiert mich auch die Kontrolle des Anspruchs während des Bezuges der Förderung (Anzahl der Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz , Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Jänner 2022 - Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten [#2565] Das Bundesministerium für Justiz teilt diagnostizierter Suchterkrankungen beziehungsweise Abhängigkeiten auch bei Insassen und Insassinnen der Untersuchungshaft Daraus ergibt sich wiederum der Anspruch, bereits bei der Aufnahme einer suchtkranken Person in der Untersuchungshaft die Beratung, Betreuung und Behandlung von suchtkranken Menschen im österreichischen Vollzug in der Untersuchungshaft für Justiz bundesministerium
  • 2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium
  • Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Wohnen, Kunst , Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • Speicherung von Passbildern
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    Wird dieses Lichtbild nach der Ausstellung des Reisepasses weiterhin gespeichert? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium NOR40076286.pdf NOR40104183.pdf NOR40154709.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft österreichische Regierung hat einen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz und die Streichung des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 2021-0.359.855 Mit freundlichen Grüßen AE_HAL_I.5_geschwaerzt.pdf Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Wiederbetätigung?
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen her
    Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle Unterstützung zukommen lässt und damit die Idee des Auskunft: Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Wiederbetätigung?
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen her
    Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle Unterstützung zukommen lässt und damit die Idee des Auskunft: Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Statistische Auswertung gemäß BilDok
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    II Nr. 499/2003 ersuche ich um Übermittlung 1) des Verzeichnisses der Sprachencodes (zur Angabe über die im Alltag gebrauchte(n) Sprache(n) des Schülers 2) der statistischen Auswertung mit Information die im Alltag gebrauchte(n) Sprache(n) des Schülers 2) der statistischen Auswertung mit Information Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Wie wird dieses Ergebnis seitens des Bundesministeriums für Soziales verwertet bzw. bei den im Herbst Wie wird dieses Ergebnis seitens des Bundesministeriums für Soziales verwertet bzw. bei den im Herbst Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2658 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden inline-files/Factsheet%20Vakzineffektivit%C3%A4t_2022_01_25.pdf>) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • 2) Handelt es sich beim "das Lichtbild und die Unterschrift des Antragstellers in gescannter Form 2) Handelt es sich beim "das Lichtbild und die Unterschrift des Antragstellers in gescannter Form es sich beim "das Lichtbild und die Unterschrift des Antragstellers in gescannter Form" gem Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage erfolgreich Rechtsvorschrift Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Grundlage für die Festlegung der Auflage einer geringen epidemiologischen Gefahr in einer auf diesem Bundesgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Krisenvorsorge Medikamente 2025 Mit Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege Die Bundesregierung hat gem. Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit Die Bundesregierung hat gem. Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit
  • I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten Antarktisbeobachter Berichte vorliegen, sind diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten Antarktisbeobachter Berichte vorliegen, sind diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
  • Funktionsgebühren KABEG Aufsichtsrat
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 5 Monate her
    "Die Landesregierung hat entsprechend der Bedeutung der Funktion sowie den damit verbundenen Aufwendungen und der damit verbundenen Arbeit für die von der Landesregierung bestellten Mitglieder des Aufsichtsrates und der damit verbundenen Arbeit für die von der Landesregierung bestellten Mitglieder des Aufsichtsrates Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht.
  • Ankauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bitte Sie dazu um folgende Auskunft: 1) Wie lauten der Name der Software und des Herstellers? Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde /in Antragsteller/in vom 3. Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bundesregierung die maßgeblichen Pharmafirmen für Impfschäden aus der Haftung entlassen (wie aus geleakten Bundesregierung die maßgeblichen Pharmafirmen für Impfschäden aus der Haftung entlassen (wie aus geleakten Personen, die durch eine Covid-19-Impfung einen Impfschaden erlitten haben, werden nach dem Bundesgesetz Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • In der zweiten Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Durchführung des Waffengesetzes (2 (eventuell zur Sicherheitsklasse von Waffentresoren oder zum Aufstellungsort solcher Tresorschränke - In der zweiten Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Durchführung des Waffengesetzes (2 WaffV keine weitere Verordnung des Bundesministeriums für Inneres hinsichtlich sicherer Verwahrung von Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage Mit besten Grüßen Anfrage erfolgreich Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft Die Einrichtung eines „Open Data Beauftragten“ ist im Bundesministerium für Justiz aktuell noch nicht Mit freundlichen Grüßen AW: Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft [ für Justiz bundesministerium
  • Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her
    Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Änderungen der Strafhöhen in Anonymverfügungen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate her
    Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Im § 1 des Auskunftspflichtgesetzes ist im Wesentlichen normiert, dass die Organe des Bundes über ihren Nachdem gemäß Teil 2 der Anlage zu § 2 Abschnitt A Z 5 des Bundesministeriengesetzes - BMG 1986 idF BGBl Sitzung des Bundesrates am 23. Mit freundlichen Grüßen Bundeskanzleramt bundesministerium
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