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Ihre Suche ergab 121 Ergebnisse.

  • Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext an: dsn-d1378832025-erledigungandeneinbringer-christianhaslinger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung Ich möchte gerne wissen, wie oft in den ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich möchte gerne wissen, wie oft in fuer-behoerden/ Erledigung - Andreas Czák Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000916] gestellt und für den Fall einer (teilweisen) Nichterteilung Zudem stehe er in ständigem Austausch mit den Mitgliedern der Bundesregierung, um eine korrekte und respektvolle Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer
  • Drittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte Drittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte JournalistInnen Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen [#383] Sehr geehrte Frau Redakteurin, das Bundesministerium in der Betreuungsstelle letztlich um den persönlichsten und privatesten Lebensbereich dieser Menschen Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Landesregierung Direktion Präsidium Abteilung Gebäude- und Beschaffungs-Management 4021 Linz * Bahnhofplatz www.land-oberoesterreich.gv.at> DVR: 0069264 620001-390.docx Landesregierung Oberösterreich landesregierung
  • ORF verzögert Beginn der Sendung „ZIB 2“ durch Werbung
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 8 Monate her
    seiner Programmübersicht [4][5] sogar den irreführenden Eindruck, dass er ein werbefreies Programm bieten klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Schreier_ORF_WM_BKA-330.090_0288-BPD_3_2018_03.12.2018_Thomas_SCHREIER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Heute wurde in den Nachrichten gemeldet, dass angedacht wird, unsere Reisefreiheit durch einen grünen geehrte Frau Zeilinger, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Bedeutung ist, dass nun erstmals Rechte für geimpfte Personen verankert werden und damit die rechtliche Grundlage haben. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 7 Monate, 3 Wochen her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender ifg-weiterleitung-namenamepdf_geschwaerzt.pdf image001.png smime.p7s Landesregierung Oberösterreich landesregierung
  • Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Liste und Status von Verfahren und Berufungen die von den Teilnehmern oder des Ausschreibers bezogen Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt freundlichen Grüßen image001.gif L-544336-4220.pdf ehemaliges Bundesministerium
  • (Überhöhte) Kosten für Ausweisdokumente
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 11 Monate her
    Österreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder Österreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder für Inneres bundesministerium
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Linz – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 7 Monate, 1 Woche her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit Hinweis: Die angefragten Informationen fallen in Oberösterreich in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion
  • Es wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis Es wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis > > Es wird daher die Frage gestellt: > Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Schreiben_an_Herrn_Huter_BMASGK-435.004_0077-VI_B_4_2019_13.05.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Wem nützt die Klimakrise?
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate her
    Dieses ist weit über 10000 Mal aufgerufen worden und müsste dementsprechend in den adressierten Fachkreisen bedeutet defilitiv nicht "An anderer Stelle verlangt er die Erbringung eines Beweises durch die Vorlage Abschließend: Es gibt schlüssige Hinweise darauf, dass wir in den nächsten (ungefähr) zehn Jahren eine fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ brief.pdf co2-temp.png Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Sicherheitsbehördliche Bewertungen und Entscheidungen Ich ersuche um Herausgabe von: sämtlichen Lageeinschätzungen , Analysen und Bewertungen der Sicherheitsbehörden zu diesen Veranstaltungen Dokumenten, die die Grundlage Sicherheitsbehördliche Bewertungen und Entscheidungen Ich ersuche um Herausgabe von: sämtlichen Lageeinschätzungen , Analysen und Bewertungen der Sicherheitsbehörden zu diesen Veranstaltungen Dokumenten, die die Grundlage für Inneres bundesministerium
  • Leoben als Firmenbuchgericht unter Bedachtnahme nachfolgender Faktenlage (dennoch) UGB-konforme, also Leoben als Firmenbuchgericht unter Bedachtnahme nachfolgender Faktenlage (dennoch) UGB-konforme, also An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
    Österreichisches Staatsarchiv – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 9 Monate, 2 Wochen her
    Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die Evaluierung einer Bedarfsanalyse Information nicht vorhanden Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die Evaluierung einer Bedarfsanalyse 065-2-a-erledigung-07-11-2025-erwinernststeinhammer.pdf Österreichisches Staatsarchiv Bundesbehörde
  • Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. der Anlage wird Ihnen ein Schreiben des BMF übermittelt. für Finanzen bundesministerium
  • Anfrage zur technischen und juristischen Umsetzung der Gefährderüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 9 Monate, 2 Wochen her
    A3) Umgang mit Sicherheitslücken (Exploits): Wie stellt das BMI sicher, dass ausgenutzte Sicherheitslücken B3) Welche zusätzlichen personellen und budgetären Ressourcen wurden dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG A3) Umgang mit Sicherheitslücken (Exploits): Wie stellt das BMI sicher, dass ausgenutzte Sicherheitslücken B3) Welche zusätzlichen personellen und budgetären Ressourcen wurden dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG für Inneres bundesministerium
  • , ersuche ich höflich um Auskunft, • auf welcher fachlichen, verkehrsplanerischen oder sonstigen Entscheidungsgrundlage Mit freundlichen Grüßen 981790beilageauswirkung-untersuchung-optimized.pdf Mit freundlichen Grüßen 981790beilageauswirkung-untersuchung-optimizedgeschwrzt.pdf ergibt sich für mich folgende ergänzende Frage: Auf welcher fachlichen bzw. verkehrsplanerischen Grundlage ergibt sich für mich folgende ergänzende Frage: Auf welcher fachlichen bzw. verkehrsplanerischen Grundlage
  • Diese Tabelle bildet die Grundlage für die an Sie bereits übermittelte Aussage zu den Verfahrensdauern und basiert auf den Normen des Bundesvergabegesetzes. _OTS0146/mitterlehner-verlaengerung-der-schwellenwerte-verordnung-unterstuetzt-regionale-wirtschaft-laender-und-gemeinden Aufstellungen von Vergabeverfahren inklusive ihrer Dauer und Kosten geführt, wofür auch keine gesetzliche Grundlage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz
  • Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 1 Woche her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> If you have reported a data breach in 2025-0-728-458-3-a-erl-16-10-2025-sebastianpfeifer.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
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