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Ihre Suche ergab 105 Ergebnisse.
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grüner Pass als Coronamaßnahme
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate herHeute wurde in den Nachrichten gemeldet, dass angedacht wird, unsere Reisefreiheit durch einen grünen geehrte Frau Zeilinger, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Bedeutung ist, dass nun erstmals Rechte für geimpfte Personen verankert werden und damit die rechtliche Grundlage haben. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 4 Wochen, 2 Tage her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender ifg-weiterleitung-namenamepdf_geschwaerzt.pdf image001.png smime.p7s Landesregierung Oberösterreich landesregierung -
(Überhöhte) Kosten für Ausweisdokumente
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 4 Monate herÖsterreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder Österreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder für Inneres bundesministerium -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Linz – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 1 Woche, 5 Tage her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit Hinweis: Die angefragten Informationen fallen in Oberösterreich in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion -
Wem nützt die Klimakrise?
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate herDieses ist weit über 10000 Mal aufgerufen worden und müsste dementsprechend in den adressierten Fachkreisen bedeutet defilitiv nicht "An anderer Stelle verlangt er die Erbringung eines Beweises durch die Vorlage Abschließend: Es gibt schlüssige Hinweise darauf, dass wir in den nächsten (ungefähr) zehn Jahren eine fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ brief.pdf co2-temp.png Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Wortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Evaluierung/Analyse des arbeitsmarktpolitischen Programms 'Aktion 20.000'"
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 8 Monate herIhre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Schreiben_an_Herrn_Huter_BMASGK-435.004_0077-VI_B_4_2019_13.05.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Die Diskriminierung der Konfessionsfreien im Publikationsrat des ORF - Ersuchen um Auskunft
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herEs wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis Es wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis > > Es wird daher die Frage gestellt: > Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
Österreichisches Staatsarchiv – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 3 Wochen herInformationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die Evaluierung einer Bedarfsanalyse Information nicht vorhanden Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die Evaluierung einer Bedarfsanalyse 065-2-a-erledigung-07-11-2025-erwinernststeinhammer.pdf Österreichisches Staatsarchiv Bundesbehörde -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Bundesministerium für Finanzen –
Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 3 Monate herInteressensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. der Anlage wird Ihnen ein Schreiben des BMF übermittelt. für Finanzen bundesministerium -
Anfrage zur technischen und juristischen Umsetzung der Gefährderüberwachung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 3 Wochen herA3) Umgang mit Sicherheitslücken (Exploits): Wie stellt das BMI sicher, dass ausgenutzte Sicherheitslücken B3) Welche zusätzlichen personellen und budgetären Ressourcen wurden dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG A3) Umgang mit Sicherheitslücken (Exploits): Wie stellt das BMI sicher, dass ausgenutzte Sicherheitslücken B3) Welche zusätzlichen personellen und budgetären Ressourcen wurden dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG für Inneres bundesministerium -
Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate herUnd wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz -
Daten zu Vergabeverfahren und Schwellwertverordnung
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 8 Monate herDiese Tabelle bildet die Grundlage für die an Sie bereits übermittelte Aussage zu den Verfahrensdauern und basiert auf den Normen des Bundesvergabegesetzes. _OTS0146/mitterlehner-verlaengerung-der-schwellenwerte-verordnung-unterstuetzt-regionale-wirtschaft-laender-und-gemeinden Aufstellungen von Vergabeverfahren inklusive ihrer Dauer und Kosten geführt, wofür auch keine gesetzliche Grundlage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar ist
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate herLuftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 1 Woche herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> If you have reported a data breach in 2025-0-728-458-3-a-erl-16-10-2025-sebastianpfeifer.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Autobahn oder nicht?
Gänserndorf – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 1 Woche herVerordnung(en) gemäß § 43 Abs. 3 lit. a StVO, mit der die Verkehrsflächen der Rastanlage als „Autobahn gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche Verordnung(en) gemäß § 43 Abs. 3 lit. a StVO, mit der die Verkehrsflächen der Rastanlage als „Autobahn gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche B. im Amtsblatt, Landesgesetzblatt oder RIS-Eintrag)Antragsteller/in Bitte um Mitteilung, ob es -
Betriebsanlagengenehmigung
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen herNeustadt, Flugfeldgürtel 19 scheint das BM für Landesverteidigung als Besitzer der Betriebsanlage auf Ich ersuche Sie daher um Einsicht in die Betriebsanlagengenehmigung! Neustadt, Flugfeldgürtel 19 scheint das BM für Landesverteidigung als Besitzer der Betriebsanlage auf Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Anzahl der Hospitalierten und Intensivpatienten
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. NAME_NAME_geschwaerzt.pdf 2021-0.171.945-2-A_-_Ausgang_an_Frau_NAME_09.03.2021_NAME_NAME.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Verkehrstechnisches Sachverständigengutachten als Grundlage für die Verordnung von 30 km/h im Ortsgebiet Bad Ischl
Landesregierung Oberösterreich –
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 9 Monate herVerkehrstechnisches Sachverständigengutachten als Grundlage für die Verordnung von 30 km/h im Ortsgebiet 170221.jpg Information nicht vorhanden Verkehrstechnisches Sachverständigengutachten als Grundlage https://s24.postimg.org/79eg0pa8l/170216.jpg [4] https://s24.postimg.org/e14v3jz85/170221.jpg Für den E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Oberösterreich landesregierung -
Kosten für Feldhamsterstudie und Nachweis der Prüfung auf Richtigkeit
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 1 Woche herUnion die in der Studie aufgestellten Thesen, Behauptungen und Berichtsgrundlagen - sowie auch die Kosten Union die in der Studie aufgestellten Thesen, Behauptungen und Berichtsgrundlagen - sowie auch die Kosten Union die in der Studie aufgestellten Thesen, Behauptungen und Berichtsgrundlagen - sowie auch die Kosten Union die in der Studie aufgestellten Thesen, Behauptungen und Berichtsgrundlagen - sowie auch die Kosten bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit freundlichen Grüßen -
Anfrage zur Trennung von Milizsystem und Justiz im Licht alternativer Theorien
Bundesministerium für Justiz –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate heres die Bürger sowohl in die Sicherheit als auch in die Verantwortung für das Gemeinwesen stellt. es die Bürger sowohl in die Sicherheit als auch in die Verantwortung für das Gemeinwesen stellt. Herrn Bundesministers für Landesverteidigung und sind daher nicht von der Auskunftspflicht des Justizressorts Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Liste aller anstehenden Demonstrationen
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antragsteller/in Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung Tel.:43-1 53126 ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 1 Woche herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in betreffend die öffentliche Ordnung, und Sicherheit in Wien Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 614informationsbegehrenvonnamenamebetreffenddieffentlicheordnungundsicherheitinwien.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Informationen Freiwilligkeit Österreichisches Nährwertprofil Lebensmittelwerbung an Kinder
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 3 Wochen her**Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Rechtliche Grundlage der Entscheidung Auf welcher rechtlichen oder sachlichen Grundlage ist entschieden Rechtliche Grundlage der Entscheidung Auf welcher rechtlichen oder sachlichen Grundlage ist entschieden besten Grüßen stellungnahmebmsgpkzumaudiovisuellemediengesetzegesetz.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
HPV-Impfung / Gardasil
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr herund Sicherheit aller Inhaltsstoffe des in Österreich eingesetzten Impfstoffes Gardsasil-9 (siehe https deren Sicherheit. >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. Fonds
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 2 Wochen herUnterstütztungsinstitut der Bundespolizei 4. Wohlfahrtsfonds der Bundespolizei 5. Unterstütztungsinstitut der Bundespolizei 4. Wohlfahrtsfonds der Bundespolizei 5. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres Sektion III – Recht Abteilung III/A/6 – Sicherheitsverwaltung IFG [#3665] Sehr geehrter Herr Pfeifer, wie in der Anlage ersichtlich wurde Ihre Anfrage zum Unterstützungsinstitut Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres Sektion III – Recht Abteilung III/A/6 – Sicherheitsverwaltung
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