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Ihre Suche ergab 569 Ergebnisse.

  • Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung keine Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres für die Frage „Welche Termine mit welchen Anwesenden Markus__fin__HAMETNER.pdf image001.jpg bundesministerium Mit freundlichen Grüßen erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wirtschaftlichkeit der Zusammenführung der Sozialversicherungsträger Mit 2020 sind die in Österreich Aus dem Jahr 2024 betrachtet: Lässt sich diese Zusammenführung durch Wirtschaftlichkeit begründen? Aus dem Jahr 2024 betrachtet: Lässt sich diese Zusammenführung durch Wirtschaftlichkeit begründen? 2024-0.576.846-2-A - Antwortschreiben an Antragsteller/in Antragsteller/in Bundesministerium Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte
    Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte Sehr geehrte Damen und Herren! ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn ihr der Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte angezeigt und ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn ihr der Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte angezeigt und Verstöße im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung. Mit freundlichen Grüßen Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Informationen zu den sog. "Klimaklebern"
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Unter den Organen des Bundes iSd § 1 Abs 1 AuskunftspflichtG 1987 sind im Lichte verfassungskonformer Das Bundesministerium für Justiz selbst verfügt über keine der angefragten Daten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Aufkauf von Medizinprodukten
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 1 Monat her
    nicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020. nicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020. Vielen Dank für Ihre Bemühungen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der nicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • (Immer wieder erhalten wir Kaufangebote von Bauern - natürlich nur zum extrem niedrigen Preis für landwirtschaftl (Bauern haben das Vorverkaufsrecht - Verkauf von landwirtschaftl. (Immer wieder erhalten wir Kaufangebote von Bauern - natürlich nur zum extrem niedrigen Preis für landwirtschaftl _Forster.pdf Bescheid.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Digitalsteuer in Österreich
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Das ist ein arger Standortnachteil und vollkommen suboptimal. € für die Anzeigenauslieferung (100 € − 5 €). Das ist ein arger Standortnachteil und vollkommen suboptimal. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? einer Evaluierung des Bundes unterziehen? , Stärkung und Schaffung eines wirtschaftlich gesunden land­ und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) eingelangt >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) eingelangt -145958470] Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium für Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • In der Wirtschaft wird im allgemeinen der daraus resultierende "umgekehrte" Kurs von 1 ATS In der Wirtschaft wird im allgemeinen der daraus resultierende "umgekehrte" Kurs von 1 ATS des Parlaments und des Rates vom 29.04.2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, und logo_sozialministerium_large.png logo_sozialministerium_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Wir mussten noch mit der zuständigen Abteilung im Bundesministerium für Justiz (Fachaufsicht über die Die Fachaufsicht im Bundesministerium für Justiz hat das beabsichtigte Vorgehen der Staatsanwaltschaft Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden In der konkreten Angelegenheit sind dem Bundesministerium für Justiz keine Interventionen bekannt. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Überregionale Stellenvermittlung durch das AMS
    Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Bitte um Aufschlüsselung nach * Bundesland (als Ziel/Arbeitgeber bzw. als Herkunft der Zugewiesenen Bitte um Aufschlüsselung nach * Bundesland (als Ziel/Arbeitgeber bzw. als Herkunft der Zugewiesenen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Grüßen, 2021-0.518.639-2-A_-_Antwortschreiben_07.10.2021_Martin_Mair.pdf Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • COVID19-Impfkampagne
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Die Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Impfungen, welche in den Impfstraßen der Bundesländer durchgeführt werden, sind alleinig die jeweiligen Landeshauptleute im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung datenschutzrechtlich Wir dürfen darauf aufmerksam machen, dass der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister nicht verbleiben mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesminister für Soziales , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • (In der Gliederung nach Kooperative F&E Projekte und F&E Dienstleistungen) 2. (In der Gliederung nach Kooperative F&E Projekte und F&E Dienstleistungen) 2. (Bund), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Folgeanfrage Polizeidrohnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    beabsichtige, die Informationen und Dokumente für weitere Analysen und Veröffentlichungen zu verwenden beabsichtige, die Informationen und Dokumente für weitere Analysen und Veröffentlichungen zu verwenden Für den Betrieb von uLfz der Klasse 1 wurden vom BMI entsprechende Betriebsbewilligungen beantragt und Für den Betrieb von uLfz der Klasse 1 wurden vom BMI entsprechende Betriebsbewilligungen beantragt und Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    • Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. • Verordnung des Bundesministers für Justiz über die Einstufung als und die Behandlung von Verschlusssachen Staatsanwaltschaften auch in grundsätzlich berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage image003.png image004.png smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    dadurch verursachten personellen Engpässen wurde ihr Anfrage im Bundesministerium für Justiz zwar beantwortet Jänner 2022 - Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten [#2565] Das Bundesministerium für Justiz teilt Drogenhilfe weitergeben wurde, sohin der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, erlaubt sich das Bundesministerium und ökonomisch sinnvoll eingesetzt werden.“ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • profitieren, hat die Antragsteller/in die Ankündigung des Bundesministers für Gesundheit, Rudolf Anschober profitieren, hat die Antragsteller/in die Ankündigung des Bundesministers für Gesundheit, Rudolf Anschober War/Ist das Ministerium in Austausch mit dem deutschen Gesundheitsministerium/dem deutschen Bundesinstitut Bundesgesundheitsbl 64, 368-377 (2021)). Wurden diese evaluiert? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Sternenkinder hinterlassen Ihre Spuren
    Volksanwaltschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 11 Monate her
    von 120 mm (§ 1 Abs. 5 Z 2 Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz - WLBG) ist seit 17.09.2004 in Geltung Dieser Entsorgungsweg wird verwendet für WÄHREND DER SCHWANGERSCHAFT, GEBURT ODER KURZ DANACH VERSTORBENE Dieser Entsorgungsweg wird verwendet für WÄHREND DER SCHWANGERSCHAFT, GEBURT ODER KURZ DANACH VERSTORBENE oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides Ministerium
  • Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Dem Bundesministerium für Justiz kommt eine solche Funktion nicht zu und kann auch dazu keine Rechtsmeinung Die Staatsanwaltschaften sind an die Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und letztlich der Bundesministerin Das Weisungsrecht ist gesetzlich genau geregelt; Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und der Bundesministerin www.justiz.gv.at/staatsanwaltschaften/recht-einfach-erklaert.afa.de.html Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • (email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen (email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen ; An: "Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate her
    2) Falls eine solche nicht existiert, wer ist im Streitfalle für die Klärung zuständig? Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung [#2130] Sehr geehrte Herr Hörmann, sämtliche Fragen betreffen das Wirtschaftssystem des Herrn Bundesministers für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 17150473.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • um eine Auflistung aller Rechtsgutachten, die seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode von Ihrem Ministerium Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage um eine Auflistung aller Rechtsgutachten, die seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode von Ihrem Ministerium Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Landwirtschaftliche Förderungen
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 4 Monate her
    E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen unter: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Abteilung RD1, E-Mail-Adresse: Datenschutzbeauftragter(at )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
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