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  • Ich ersuche um Vorlage aller relevanten Protokolle. 5.) Ich ersuche um Vorlage aller relevanten Protokolle. 5.) solle, wobei bereits vorher die Bundesvolksanwaltschaft ihre Nichtzuständigkeit erklärt hat. Ich ersuche weiterhin um Vorlage der Umwidmungsprotokolle, die sich im Besitz der zuständigen Landesbehörden Ich werde diesbezüglich weitere Anfragen - u.a. auch an Bundesbehörden - richten!
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 5.1.2019 Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Geb= C3�rdensprache Diese E-Mail samt allen Anlagen ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Anzahl und durchschnittliche Größe von Versammlungen in Österreich
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 8 Monate her
    Anzahl und durchschnittliche Größe von Versammlungen in Österreich Wie viele Anzeigen einer Versammlung Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage fuer-behoerden/ Erledigung - Andreas Czák Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Schreibens vom Dezember 1977 hat die SED ( Sozialistische Einheitspartei Deutschland) in Wien angefragt über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Leider scheint die Verfahrensweise im Dezember 1977 eine Andere gewesen zu sein.Nach einem mir vom Bundesamt den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Aufkauf von Medizinprodukten
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 8 Monate her
    den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Entführungsfall Kremmsmünster am 5.9.1962
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 9 Monate her
    quot; im Zusammenhang mit Markus Wolf von einem Fall der Menschenverschleppung in den sechziger Jahren den sechziger Jahren in Österreich schreibt und ich annehme, dass Herr Sika hier Bezug zum " Entführungsfall und österreichische Regierung und den damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen angenommenen hat. ergehen an: BVT-1-AB56512017-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter Cannabisblüten nach Österreich [#2239] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • 3) Kann man ausschließen, dass sich üblicherweise in diesen Bereichen stattfindende Kontakte in den privaten für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit toc-testpflicht-bei-ausreise-hochinzidenzgebiete- Regional können (zusätzliche) Maßnahmen über die bundesweiten Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Sendemasten 5 G
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate her
    Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Atom- ABC-Schutzräume
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her
    Was ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Information Zivilschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat her
    Was ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Mit freundlichen Grüßen ZK1300-00-53-II-13-2018NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • das Umweltbundesamt, als 'die führende ExpertInnenorganisation für Umwelt in Österreich' ist zu entnehmen, dass bei UVP-Verfahren¹ in Österreich KEINE bundeseinheitliche Regelung für die Begrenzung Das fällt nicht in das Fachgebiet des Umweltbundesamtes. Deshalb sind für Fragen zu bundesweiten Grenzwerten und rechtlichen Vorgaben die KollegInnen des Bundeministeriums Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt
  • Materialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00 Sehr geehrte Damen und Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. 2020-0.746.600-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_21.12.2020_Markus__fin__HAMETNER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Beitritt Österreichs zur Tromsø-Konvention
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_19.05.2021_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Rechtliche Grundlage Ich berufe mich auf folgende rechtliche Normen, die für die Bewertung der staatlichen Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich in Österreich aufhalten für Inneres bundesministerium
  • Ich bitte um Veröffentlichung der faktischen Grundlagen auf denen diese Annahme basiert. Ich bitte um Veröffentlichung der faktischen Grundlagen auf denen diese Annahme basiert. " - Fristerstreckung Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Als GmbH ist die Austrian Development Agency kein Organ des Bundes und daher nicht vom Auskunftspflichtgesetz sich selbstverständlich zu den Prinzipien der gemeinsamen europäischen Entwicklungspolitik, welche in des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres.
  • Preislisten Bundestrojaner
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 8 Monate her
    Preislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Lohninger Thomas - Auskunftsersuchen gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG vom 6.4.2016 Das Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 1 Woche her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Para 78 GOG - Statistik
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 10 Monate her
    _Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 4 Monate her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation zu „Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen [#1877]“ Siehe Anlage Bundesgesetzes noch nicht abgelaufen sind, bis zum Ablauf des 30. für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
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