Anfragen
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Erfolg der sogenannten „Corona-Impfungen“
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herbesten Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz In Österreich erfasst das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) alle vermuteten Nebenwirkungen Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Fallsterblichkeit von Covid-19 nach Altersgruppen und Epidemie-Phasen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate hernach Datum, Altersgruppe, Geschlecht sowohl für Österreich insgesamt als auch aufgeschlüsselt nach Bundesländern zentrale Kennzahlen der Gefährlichkeit eines Erregers bzw. einer Infektionskrankheit und eine essenzielle Grundlage 2022-0.545.283-2-A - Bescheid Sehr geehrter Herr Poth, bitte beachten Sie die Beilage 2022-0.545.283-2-A_-_Bescheid_27.10.2022_Robert_Poth.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Verträge mit der Hypo-Untersuchungskommission
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 2 Monate herHypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Frau Mag. Doczy. -_nderungen_FinProk_bercksichtigt_BMF-240101_2536-I_8_2014_21.07.2014_Josef_BARTH.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
Finanzmarktaufsicht (FMA) –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herIm BWG und dem ZaDiG 2018 ist normiert, dass Banken für angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Banken die Ausgabe von sicherheitstechnisch minderwertigen Kontokarten, selbst ohne Zustimmung und sogar Die Bareinlagen des Zahlungsdienstnutzers liegen (in 50 EUR Portionen) praktisch ungeschützt "auf Gesetzesebene) für die Ausgabe sicherheitstechnisch minderwertiger Karten begründet. 9000_0080-ABS_2022-2-A_-_Bescheid_20.05.2022_NAME_NAME.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde -
AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Aktualisiertes Kapitel zum Impfplan Österreich 2023/24 Empfehlung Impfung gegen COVID-19, Version 1.0 18.07.2024
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche herNachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nr. 287/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2024. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Generelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Ortsgebiet Bad Ischl
Bad Ischl, Oberösterreich –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 11 Monate herSollten Kosten anfallen, ist deren Höhe VOR Anfragebeantwortung mitzuteilen und die Rechtsgrundlage auf Sollten Kosten anfallen, ist deren Höhe VOR Anfragebeantwortung mitzuteilen und die Rechtsgrundlage auf klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Landesregierung, Direktion Straßenbau und Verkehr, Abteilung Verkehr, 4021 Linz, Bahnhofplatz 1) fachlich Welche verwendeten Unterlagen werden im GA aufgeführt? 5.) -
Die hier¹, bzw. hier² nachzulesenden ministeriellen „Mythen und Fakten” zu 5G
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her, dass „die Agenden des Funks, der Post und Telekom mit der Änderung des Bundesministeriengesetzes Ende Januar 2020 an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus übergegangen sind“, der Lage“ ist die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen, geschweige denn eine solche sicherzustellen der Lage“ ist, die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen oder eine solche sicherzustellen, die ohne für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für BMJ-4002418/0004-IV 5/2014 Folgende Dateien oder Links können jetzt als Anlage für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für 1A691569.jpg Antwortschreiben_Karl_Eder_161014.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Covid-Impfungen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate herden einzelnen Bundesländern unterschiedlich organisiert. Wie dies genau in Ihrem Bundesland umgesetzt bzw. auch Informationen für eine Impfanmeldung in Ihrem Bundesland finden Sie hier: https://www.österreich-impft.at/impfanmeldung/ Betreffend weitere relevanten Umgesetzt werden die Impfungen von den Bundesländern in 3 Phasen, welche auch logistische Rahmenbedingungen , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wirkung der Corana-Impfstoffe
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her* Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar ist
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herSicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Bitte übermitteln Sie diese an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres. 08:22 > Von: "Pepper Gray" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 10 Monate herInteressensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister Vor der Erstellung von Regierungsvorlagen findet in der Regel ein Begutachtungsverfahren statt, in dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Anfrage: Ministerratsvortrag vom 14.3.2018
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 11 Monate herkontrollieren können, die auf Ebene der Bundesregierung gefällt werden müssen. kontrollieren können, die auf Ebene der Bundesregierung gefällt werden müssen. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen herMessenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? Korsett geschaffen.“ Auf welcher Grundlage .. 1. .. glauben Sie, auf „Augenhöhe gegen Terroristen Anfrage abgelehnt Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? erledigungannamename-namename_geschwaerzt.pdf dsn-d1226292025-erledigungannamename-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herund Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium Verwaltungseinheit zum Zweck der Erfüllung der Auskunftspflicht beschafft werden müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Beeinträchtigung der übrigen Verwaltungsabläufe beantwortbare Fragen enthalten müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herund Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium Verwaltungseinheit zum Zweck der Erfüllung der Auskunftspflicht beschafft werden müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Beeinträchtigung der übrigen Verwaltungsabläufe beantwortbare Fragen enthalten müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herKlimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Klimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Tilman Voss (Mitglieder der Arbeitsgruppe Politik und Recht der Scientists 4 Future Österreich) Für den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
PCR Test
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herder Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO_2020.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Rufschonung von Verdächtigen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 5 Monate herMir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren April 2016 – Rufschonung von Verdächtigen Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das _I_-_Einschreiter_BMJ-99004503_0003-III_1_2016_29.04.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Höhe der Pro-Kopf-Pauschale für AsylwerberInnen im Vertrag ORS Traiskirchen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 1 Monat herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Finanzen vom 17. Auf Grundlage der Ergebnisse der Task Force wird die österreichische Bundesregierung ihre endgültige Ich würde gerne noch wissen wer genau von Bundesministerium für Finanzen, FIMBAG, die Österreichischer zuständigen Bundesminister für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
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zeb-Gutachten Wie viel hat das bei der deutschen Beratergruppe zeb in Auftrag gegebene Gutachten zur In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. Ich möchte lediglich die Textstelle, in der verboten wird, über die Kosten Auskunft zu geben. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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- Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. verlinkten Internetseite - speziell was die beschlossenen Empfehlungen, das Protokoll und die fachlichen Grundlagen geschwaerzt.pdf 2022-07-18_bka-auskunftspflichtgesetz_bescheid_20220196384.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
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