Anfragen
Ihre Suche ergab 131 Ergebnisse.
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COVID-19: Sachliche Gründe für die schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen?
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herSehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche -
Daten COVID-19 - Meldungsdatum, Gemeinden
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herbeantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Da ich von einem Versehen ausgehe und die Zahlen nach Meldedatum mittlerweile für Österreich und die Bundesländer -
Drohnenbewilligungspraxis, Nutzerbeirat und Polizeidrohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate hervorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis Falls ja: in welchem Land? vorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 2 Monate herBetreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) In den Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits verschlüsselter Nachrichten) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Darlehensvertrag Wien Energie
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde, übermitteln wir in der Anlage unser Antwortschreiben. 20.09.2022__geschwaerzt.pdf 2022-0.630.372-2-A_-_Erledigung_20.09.2022_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Auslandsreisen des Bundespräsidenten seit 2014
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 2 Monate herHeinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten Heinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. -
Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022 Stoffe aus dem Erdreich in den Viller Bach und damit weiter in die Sill gelangen? Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022
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„Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen herBestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext (See attached file: 1_Erledigung.pdf) 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. für Finanzen bundesministerium -
IFG-Anfrage zu Empfängern von GAP-Geldern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In obiger Angelegenheit nehmen wir Bezug auf Ihr Schreiben vom 26.05.2021, welches uns vom Bundesministerium In der Beilage finden Sie die Vorabentscheidung über Ihre Beschwerde vom 19.08.2021. für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
"Lessons Identified"-Dokument zur Nachbereitung nach BMEIA-Cybervorfall
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herAktivierung der im Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz vorgesehenen gesamtstaatlichen Krisenmechanismen Gleichzeitig haben sich die Prozesse gemäß Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz und der Österreichischen Im Zuge der Nachbearbeitung des Cybervorfalles wurde unter Koordination des Bundes kanzleramtes ein der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
Österreichische Nationalbank –
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 3 Monate herbzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum bzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum Auskunftsbegehren gemäß §§ 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und der bundesgesetzlich geregelten Selbstverwaltung erfassen. Verkäufer und Käufer haben sich aufgrund von entsprechenden Geheimhaltungsklauseln in den Kaufverträgen -
Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix, Protokoll und Entgeltregelung
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen herUnterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Vielen Dank und freundliche Grüsse Antragsteller/in Antragsteller/in Für den Fall einer Informationsverweigerung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Protokoll und Entgeltregelung [#4058] Sehr geehrtAntragsteller/in das Land Burgenland ist für diese -
Otto-Wagner-Postsparkasse
Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 1 Woche, 2 Tage herOtto-Wagner-Postsparkasse 1.1 Vorliegende Unterlagen, Berichte oder Dokumentationen, aus denen hervorgeht gewählt wurde. 2.2 Vorliegende Unterlagen oder zusammenfassende Darstellungen, aus denen hervorgeht , in denen ein Ankauf des Objekts einer Baurechtslösung gegenübergestellt wurde. 2.4 Angaben zu den gewählt wurde. 2.2 Vorliegende Unterlagen oder zusammenfassende Darstellungen, aus denen hervorgeht , in denen ein Ankauf des Objekts einer Baurechtslösung gegenübergestellt wurde. 2.4 Angaben zu den -
Wortlaut des Berichts zu Cum-Ex-Geschäften, laut dem 108 Mio. € Schaden für die Republik entstanden
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herIch erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. _Mathias_Huter_BMF-240101_0754-GS_KO_2019_03.07.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Informationen zum Auswahlverfahren für die Geschäftsführung Kurhaus Marienkron (Ausschreibung März 2024)
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen herÜbermittlung folgender Unterlagen: - die Bewertungskriterien und Bewertungsmatrix, nach denen Bewerber Übermittlung folgender Unterlagen: - die Bewertungskriterien und Bewertungsmatrix, nach denen Bewerber Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den das Land Burgenland ist für diese Anfrage nicht zuständig. Burgenland landesregierung -
Erfolg der sogenannten „Corona-Impfungen“
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herbesten Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz In Österreich erfasst das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) alle vermuteten Nebenwirkungen Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Anfrage nach AuskunftspflichtG: Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Informationsfreiheit
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate herder entsprechenden Regierungsvorlage durch die Bundesregierung abgeschlossen. An der Willensbildung im Ministerrat in Bezug auf die Regierungsvorlage zur Einführung des Artikel 22a Grundlage für das Informationsfreiheitsgesetz bildet. 17. September 2015 Für den Bundeskanzler: L. Bundeskanzleramt bundesministerium -
Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt imsi-catcher-anfragebeantwortung.pdf imsi-catcher_anfragebeantwortung_small.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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österreichischen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronakrise angeboten hat und wie die Österreichische Bundesregierung österreichischen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronakrise angeboten hat und wie die Österreichische Bundesregierung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Ausgang_an_den_Antragsteller_14.04.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Nachrichten an Signal-Gruppe der EU-Außenminister
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 4 Wochen herNachrichten an Signal-Gruppe der EU-Außenminister - Den Volltext aller Signal-Nachrichten, die Bundesministerin Auskunftspflichtgesetz gestellt hatte, bitte aber um Behandlung dieser Anfrage im Lichte der neuen Rechtslage Auskunftspflichtgesetz gestellt hatte, bitte aber um Behandlung dieser Anfrage im Lichte der neuen Rechtslage Mit freundlichen Grüßen beilagezuerl-2bescheid.zip Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Verträge mit der Hypo-Untersuchungskommission
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 9 Monate herHypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Frau Mag. Doczy. -_nderungen_FinProk_bercksichtigt_BMF-240101_2536-I_8_2014_21.07.2014_Josef_BARTH.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Fallsterblichkeit von Covid-19 nach Altersgruppen und Epidemie-Phasen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate hernach Datum, Altersgruppe, Geschlecht sowohl für Österreich insgesamt als auch aufgeschlüsselt nach Bundesländern zentrale Kennzahlen der Gefährlichkeit eines Erregers bzw. einer Infektionskrankheit und eine essenzielle Grundlage 2022-0.545.283-2-A - Bescheid Sehr geehrter Herr Poth, bitte beachten Sie die Beilage 2022-0.545.283-2-A_-_Bescheid_27.10.2022_Robert_Poth.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für BMJ-4002418/0004-IV 5/2014 Folgende Dateien oder Links können jetzt als Anlage für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für 1A691569.jpg Antwortschreiben_Karl_Eder_161014.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
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