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  • . §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Im März 2011 meldete die Nationalbank Finanzinstituten veranlagt sind, auf Veranlassung der Österreichischen Nationalbank eingefroren wurden betreffen, und bei denen es entweder ein entsprechendes Ansuchen einer ausländischen Behörde gab oder österreichische Finanzinstituten veranlagt sind, auf Veranlassung der Österreichischen Nationalbank eingefroren wurden Nationalbank Bundesbehörde
  • Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
    Österreichische Nationalbank – Wien
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate her
    Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen Im Dezember hat die Nationalbank mehrere Wohnungen verkauft. beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Im Dezember hat die Nationalbank Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Mit freundlichen Grüßen Österreichische Nationalbank Bundesbehörde
  • Vertrag Google - Nationalbibliothek
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 5 Monate her
    Vertrag Google - Nationalbibliothek 2013 hat die Österreichische Nationalbibliothek einen Vertrag zur hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 2013 hat die Österreichische Laut §18 Teil 2 A16 letzter Satz BundesministerienG fallen "Angelegenheiten der Österreichischen Nationalbibliothek in den Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes". Auf der von Ihnen im obengenannten Schreiben angeführte Webseite der Österreichische Nationalbibliothek
  • Mensen in Österreich
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate her
    Mensen in Österreich Die Österreichische Mensen-Betriebsgesellschaft m.b.H. Wie viel Mitarbeiter beschäftigt die ÖMBG österreichweit? 4. Ausstellung des "Mensapickerls" dahingehend geändert, dass dieses nur noch bei Registrierung mit Bankomatkarte hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Österreichische Ausstellung des "Mensapickerls" dahingehend geändert, dass dieses nur noch bei Registrierung mit Bankomatkarte
  • "Hypo Taskforce"
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre her
    Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen dem Vorsitz des Gouverneurs der Österreichischen Nationalbank (OeNB) Univ. Auf Grundlage der Ergebnisse der Task Force wird die österreichische Bundesregierung ihre endgültige Ewald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank (OeNB) als Vorsitzenden; - Mag. Nationalbank (OeNB) sowie die Finanzmarktaufsicht (FMA) Vertreter in die Task Force.
  • Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Vorbereitung des Steuerreformgesetz 2015/2016 und/oder der im Juli 2015 beschlossenen Änderung des Bankwesengesetzes Vorbereitung des Steuerreformgesetz 2015/2016 und/oder der im Juli 2015 beschlossenen Änderung des Bankwesengesetzes AW: Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Eine Dokumentation dieser Stellungnahmen befindet sich auf der Internetplattform des Österreichischen
  • Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
    Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre her
    Im BWG und dem ZaDiG 2018 ist normiert, dass Banken für angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Im BWG und dem ZaDiG 2018 ist normiert, dass Banken für angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der 2021-2-A - Erl - Anfragenbeanwortung [#2484] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die umfangreichen , dass die gegenständliche Beantwortung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte keine hinreichende ZaDiG 2018" vom 01.12.2021 (#2484) wurde von Ihnen in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit nicht hinreichend
  • Polizisten zum privaten Führen der Dienstwaffen In der Nationalratssitzung vom 27.1.2016 hat der ÖVP Nationalratsabgeordnete Michael Hammer in seinem Redebeitrag behauptet, dass es österreichischen Polizisten Ich würde gerne wissen, wieviele entsprechende Anträge von Österreichischen Polizeibeamten bei der jeweils es österreichischen Polizisten möglich wäre, darum anzusuchen, die Dienstwaffe auch privat führen zu Ich würde gerne wissen, wieviele entsprechende Anträge von Österreichischen Polizeibeamten bei der jeweils
  • Berichte an den Ministerrat im Jahr 2015
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 2 Monate her
    Sitzung) Fortschrittsbericht – Anpassung an den Klimawandel in Österreich (74. Sitzung) Nationales Reformprogramm 2015 (57. Sitzung) keine weiteren Kapitalzuschüsse seitens der Republik Österreich an die HETA Asset Resolution Sitzung) Fortschrittsbericht – Anpassung an den Klimawandel in Österreich (74. Sitzung) Nationales Reformprogramm 2015 (57.
  • Akademieförderung 2016
    Wien – Wien
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 4 Monate her
    gebotenen Transparenz von Verwaltungshandlungen rechtliche Grenzen dort zu beachten bleiben, wo die österreichischen Die Antragstellung hat jeweils bis Ende März des laufenden Jahres unter Angabe einer Bankverbindung mit August 2007 unter Angabe einer Bankverbindung und Kontonummer zu erfolgen hat, anzuweisen. Die Reform der Parteienförderung in Österreich und in Wien bietet die Chance für einen Reformschritt beschlusswidrig verwendete Förderungsmittel auf Verlangen der Stadt Wien jederzeit, mit 2 vH über der Bankrate
  • Weiterführende Anfrage zu parl. Anfr. des Abg Höbart
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate her
    Anfr. des Abg Höbart Der Nationalratsabgeordnete Christian Höbart hat am 05.10.2016 eine Anfrage Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete Inhaltliche Fragen zu einem Strafverfahren unterliegen nicht dem Auskunftspflichtgesetz, da sie nicht dem Verwaltungsbereich
  • Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben , den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben , den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen
  • So finden sich beispielsweise Daten zur nationalen epidemiologischen Lage und aktuelle fachliche Informationen auf den Homepages des BMSGPK, der Corona -Kommission und der Österreichischen Agentur für Gesundheit Ein allgemeiner Hinweis auf öffentlich zugängliche Daten ist aus meiner Sicht in diesem Fall nicht ausreichend kann jedoch auch von diversen anderen Quellen bezogen werden: So finden sich beispielsweise Daten zur nationalen Ebenso veröffentlichen Einrichtungen im Ausland, wie das ECDC, das CDC oder das RKI, zahlreiche umfassende
  • Warum hat Österreich die Anfrage von Deutschland auf die gegenseitige Anerkennung von Deutschland B196 und Österreich B111 abgelehnt (Quelle: fragdenstaat.de)? Warum hat Österreich die Anfrage von Deutschland auf die gegenseitige Anerkennung von Deutschland B196 und Österreich B111 abgelehnt (Quelle: fragdenstaat.de)? Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
  • Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich zur Veröffentlichung im LobbyReg bedarf und die es für diese auch gibt aber nicht für weitergehenden Datenbanken IWG für die Weiterverwendung von Daten oder Informationen gelten als Mindestkriterium für sämtliche Bereiche Das IWG als horizontale Regelung ist für alle Rechtsbereiche anzuwenden. Ich darf Sie ersuchen, jene Datenbanken an denen Sie kein Interesse haben zu streichen und eine der Verrechnungsstellen
  • Rechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Haushalt lebende Familienangehörige dieser Personen, und Fremde, wenn sie über ein von Österreich ausgestelltes berechtigt sind, sind nach der Einreise auf dem Luftweg nach Österreich verpflichtet, unverzüglich eine Mit besten Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. : Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform [#3018] Sehr geehrtAntragsteller/in der österreichische Auskünfte über den Reformprozess in Form parlamentarische Anfragebeantwortungen an die Abgeordneten des Nationalrats Die Beantwortungen sind öffentlich auf der Website des Österreichischen Parlaments abrufbar.
  • folgender Auskunft: Eine Liste der Endempfänger der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union in Österreich In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen Anfrage darf ich an die Agrarmarkt Austria GmbH (AMA) weiterleiten, da die Zuständigkeit hinsichtlich Transparenzdatenbank in deren Bereich fällt.
  • Covid-Impfungen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Da eine Herdenimmunität meines Erachtens nur durch Personen erreicht werden kann, die die Infektion überwunden Mit der durch die Grippeimpfung erreichten Immunität ist man selbst vor der Erkrankung geschützt und Wäre ein Impfstoff aus inaktivierten Viren nicht besser, da zu den von Österreich bestellten Impfstoffen Mit der durch die Grippeimpfung erreichten Immunität ist man selbst vor der Erkrankung geschützt und Das Nationale Impfgremium hat basierend auf medizinisch-fachlichen Überlegungen eine Priorisierung ausgearbeitet
  • Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 7 Monate her
    Die Kosten für Ausweisdokumente sind in Österreich im EU-Schnitt beinahe am höchsten - und in keinem EU sind die Personalausweise grossteils gleich aufgebaut und kosten auch fast immer weniger als in Österreich Die Kosten für Ausweisdokumente sind in Österreich im EU-Schnitt beinahe am höchsten - und in keinem PERK/GES/WEG/INITIATIVE/index.shtml), die Beschlussfassung erfolgt in den parlamentarischen Gremien (Nationalrat Bei der österreichischen Staatsdruckerei handelt es sich um ein privates Unternehmen, das seine Leistungen
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