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Ihre Suche ergab 742 Ergebnisse.

  • Fernmeldebehörde- Störsender bei Gericht Gibt es eine Rechtsgrundlage, nach der Gerichte in Österreich Betrieb jeder Funkanlage ist eine Bewilligung erforderlich. Die Rechtsgrundlage für einen Störsender findet sich in § 74 Abs 2 des Telekommunikationsgesetzes. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Änderungen im Sicherheitspaket
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    Änderungen im Sicherheitspaket Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket wegen des Terroranschlags ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: BVT-1-AB15382015-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Zuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls des Bundeskanzleramts. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Fahren auf Sicht
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der bzw. an alle Verkehrsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) in den Bundesländern wenden müssten. Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei für Inneres bundesministerium
  • Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister Vor der Erstellung von Regierungsvorlagen findet in der Regel ein Begutachtungsverfahren statt, in dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Schulsicherheitsmaßnahmen
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Schulsicherheitsmaßnahmen Sehr geehrter Herr BM Faßmann, in welcher Form gedenken Sie die Schulen ab Welche Schutzmaßnahmen in Bezug auf Covid-19 bzw. Schulsicherheitsmaßnahmen [#2157] Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Es müssen nur die Sicherheitsbestimmungen erfüllt sein. Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Mit freundlichen Grüßen Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Bisherige Kosten der Griechenlandhilfe
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    /eurokrise/griechenland/schuldenkrise-so-teuer-ist-die-euro-rettung-in-griechenland-13562474.html beschrieben In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. _Rudolf_Wirthig_BMF-240101_2099-I_8_2015_08.07.2015_Rudolf_Wirthig.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Anlage III (zu § 1 Abs. 1) verkehrsfähige Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) des BtMG. Die Bescheinigung wird von den zuständigen Landesbehörden auf Grundlage der ärztlichen Verschreibung gilt auch bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland für in einem anderen Mitgliedsstaat ansässige Personen, selbst wenn sie Betäubungsmittel mitführen, die zwar im Herkunftsland, nicht aber in der Bundesrepublik
  • österreich.gv.at
    Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Nach Rücksprache mit dem zuständigen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort dürfen Nur so können neben der Betriebssicherheit auch künftige Anforderungen abgedeckt werden. Dabei orientieren wir uns an den Konsolidierungsmaßnahmen der Bundesregierung und werden künftig auch Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
  • Kruzifix im Hörsaal
    ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 1 Monat her
    Hochschule hängen b) in österreichischen öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage hängen b) in österreichischen öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage bzw Entscheidung >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at gestellt Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Asyldeal mit der Slowakei
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 8 Monate her
    Asyldeal mit der Slowakei Die Kosten für die Auslagerung von 500 Flüchtlingen aus Traiskirchen in die beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Kosten für die Auslagerung in die Slowakei Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Großbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Großbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Fachliche Begründungen der Covid-Verordnungen Übermittelung der - vom Bundesministerium für Soziales beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Übermittelung der - vom Bundesministerium Auskunftserteilung dennoch gerechtfertigt erscheinen dürfte: - Mein Auskunftsbegehren wurde entgegen der Rechtslage Abfrage=Bvwg&Dokumentnummer=BVWGT_20230705_W298_2260837_1_00), erteilt das Bundesministerium für für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Reise nach Österreich
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 12 Monate her
    Gebiet, aus dem eingereist wird, in Anlage A angeführt ist und sich die Person in den vergangenen Die entsprechenden Länder und Gebiete der Anlage A sind derzeit (Stand 01.04.2021): Australien Finnland Weiterhin in Anlage A angeführt sind: Australien, Island, Neuseeland, Singapur, Südkorea, Vatikan. Für Einreisende aus Ländern der Anlage A gibt es weiterhin keine Einreisebeschränkungen, sofern sie sich in den vergangenen 10 Tagen durchgehend in diesen Ländern oder in Österreich aufgehalten haben.
  • Betriebsanlagengenehmigung
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Information nicht vorhanden, 2 Monate, 3 Wochen her
    Neustadt, Flugfeldgürtel 19 scheint das BM für Landesverteidigung als Besitzer der Betriebsanlage auf Ich ersuche Sie daher um Einsicht in die Betriebsanlagengenehmigung! Neustadt, Flugfeldgürtel 19 scheint das BM für Landesverteidigung als Besitzer der Betriebsanlage auf Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • IDR-Lichtbild Abfrage (Reisepass) konnte die Identität von Frau S. bestätigen" 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Darum ist es uns ein großes Anliegen, ganz klar zu betonen, dass in der Bundeshauptstadt ausreichend Darüber hinaus hat die Bundesregierung im April 2014 einen weiteren Sicherheitspakt beschlossen und damit ein klares Bekenntnis für den hohen Sicherheitsstandard im Land abgelegt. Und davon, wird vor allem unsere Bundeshauptstadt profitieren, denn die neuen Planstellen werden nach Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? für Landesverteidigung bundesministerium
  • Landwirtschaftliche Förderungen
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Landwirtschaftliche Förderungen Wie hoch sind die Förderungen für Landwirte in Österreich? /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Anfrage: Ministerratsvortrag vom 14.3.2018
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate her
    kontrollieren können, die auf Ebene der Bundesregierung gefällt werden müssen. kontrollieren können, die auf Ebene der Bundesregierung gefällt werden müssen. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Statistik Femizide
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Darüber hinaus finden Sie auch jede Menge Informationen in den Sicherheitsberichten unter Sicherheitsbericht Die österreichische Kriminalstatistik orientiert sich an den Delikten des Strafgesetzbuches, wobei das Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Studien / Analyser / Entscheidungsgrundlagen für die Einführung der Rettungsgasse Bitte lassen Sie mir (wenn möglich in elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage für die Einführung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den /fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BML Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
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