Anfragen
Ihre Suche ergab 704 Ergebnisse.
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Vorgeschriebene Schutzmaßnahmen für die Speicherung von Vorratsdaten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat herAntwort: Die konkreten Schutzmaßnahmen sind in der Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation Da es sich dabei um sehr komplexe Maßnahmen handelt, ersuche ich Sie, diese in der Anlage der Verordnung Die Implementierung der in der zitierten Datensicherheitsverordnung vorgesehenen und beim Bundesrechenzentrum eingerichteten Durchlaufstelle ist vom BMVIT gemäß § 11 der Datensicherheitsverordnung einem Audit zu Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Gelinderes Mittel im Fremdenrecht
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herBitte um Auflistung nach Monat und Herkunftsland. 2. Bitte um Auflistung nach Monat und Herkunftsland. 2. .pdf beantwortung-3156.pdf beantwortung-3157.pdf beilage -1-zu-beantwortung-3153.pdf beilage-2-zu-beantwortung-3153.pdf erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Homeoffice aus dem Ausland (EU und Nicht-EU)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre her, d.h. gleichzeitig sowohl in Österreich als auch im Ausland gemeldet ist, der Lebensmittelpunkt aber : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 15. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Bundesbehörde und die gesetzliche Grundlage, auf die Sie sich beziehen, ist ein Wiener Landesgesetz. Das Recht auf Auskunft gemäß Art. 20 Abs. 4 B-VG und den Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder räumt nach der ständigen Judikatur keinen Anspruch auf Akteneinsicht ein (vgl. auch dazu das Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder nicht zu gewähren sei. Diesbezüglich sei auch auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zum Bundesministeriengesetz
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4. COVID19-Schutzmaßnahmenverordnung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herCOVID19-Schutzmaßnahmenverordnung wird bezüglich der Einschätzung der epidemiologischen Lage auf die COVID19-Schutzmaßnahmenverordnung wird bezüglich der Einschätzung der epidemiologischen Lage auf die E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Sammlung und Auswertung personenbezogener Daten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. 2015 darf nach Einbindung der zuständigen Fachabteilung Folgendes mitgeteilt werden: Im Bereich des Bundesministeriums Seitens des Bundesministeriums für Inneres werden auf der Rechtsgrundlage des § 54 Abs. 4b Sicherheitspolizeigesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anbindehaltung von Rindern, Weiterleitung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herUnd wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Service für Bürgerinnen und Bürger des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Das Umweltbundesamt ist mit Angelegenheiten zur Finanzierung von EURATOM durch Österreich nicht befasst Ich nehme Bezug auf Ihre an das Umweltbundesamt gerichtete Anfrage vom 4. Der Vollständigkeit halber Ich füge hinzu, dass es gemeinschaftliche Ausgaben gibt, die ihre Rechtsgrundlage in Drittstaaten sowie Sicherheitskontrolle (Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen) und Strahlenschutz Mit besten Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt
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Presseausweise
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate herIm Auftrag des Bundesministeriums für Inneres" Dazu ergeben sich mir einige Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage vergibt das Kuratorium für Presseausweise "Im Auftrag des Bundesministeriums Im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres" Dazu ergeben sich mir einige Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage vergibt das Kuratorium für Presseausweise "Im Auftrag des Bundesministeriums Freundliche Grüße, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Prüfung von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 10 Monate herPrüfung von Kraftfahrzeugen nach welchen Kriterien prüft die Polizei die Verkehrssicherheit von Kraftfahrzeugen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Erledigung_BMI_extern.pdf image001.png Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Studie des IHS betreffend EMA-Ansiedelung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0323-I_4_2017_02.08.2017_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Abholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herAbholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage In << Adresse entfernt >> wurden im Park ca Elisabeth Ziernhöld Anfrage erfolgreich Abholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage [ Beste Grüße Re: WG: Abholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage [#1712] Sehr Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt -
Staat" [#2985]; Ministerrat 23.3.2023 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes In Ihrem Schreiben erläutern Sie die geltende Rechtslage und zitieren, wenn ich das richtig erkannt habe leider nicht meine Frage nach dem Inhalt des Berichts der Bundesministerin an den Ministerrat. Staat" [#2985]; Ministerrat 23.3.2023; neuerlicher Antrag auf Auskunft In der Anlage wird ein bundesministerium
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Wann erfolgt ein Covid-Impf-Stopp? Risiko-Nutzen-Abwägung
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herder Massenproduktion, Anteile der mRNA Impfstoffe lagern sich in Organgen ab, usw. der Massenproduktion, Anteile der mRNA Impfstoffe lagern sich in Organgen ab, usw. /in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https:/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
HPV-Impfung / Gardasil
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen herund Sicherheit aller Inhaltsstoffe des in Österreich eingesetzten Impfstoffes Gardsasil-9 (siehe https deren Sicherheit. >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Information COVID-19 Impfdosen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate hernach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Anfrage. entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Nachfrage. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Weitergabe von Berichten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herkeine Verletzung des Datenschutzes von Personen und Persönlichkeitsrechten, da dieses Archiv diese Unterlagen keine Verletzung des Datenschutzes von Personen und Persönlichkeitsrechten, da dieses Archiv diese Unterlagen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ergehen an: BVT-1-AB253822019-AntwortanEinbringer-HerrnWolfgangPestl.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Langfristige Gaslieferverträge mit Russland
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her[#2786] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Da davon auszugehen ist, dass der Bundeskanzler bzw sein Kabinett über aktuell derartig wichtige wirtschaftliche [#2786]; neuerliche Anfrage In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -563-2-a-ausgang-an-herrn-name-11-04-2023-name-name.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Liste aller anstehenden Demonstrationen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 7 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antragsteller/in Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung Tel.:43-1 53126 ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Übernahmeprüfung ehemaliger DDR Bürger an der Universität Wien und anderer staatlicher Stellen
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 9 Monate herbei Bewerbungen von Bürgern der ehemaligen DDR an der Universität Wien bzw bei öffentlichen Stellen in Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate hervermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Zu Frage 1: Auf welcher vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Datenverarbeitung aufgrund nicht zustande gekommener Vertragserrichtung
Datenschutzbehörde – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herwurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in ua Angelegenheit wird der/die Auskunftswerber/in "Antragsteller/in Antragsteller/in", 04.11.2019 durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises seine/ihre Identität nachzuweisen. Auskunft_betreffend_Frage_3_DSB-D037.500_0139-DSB_2019_13.12.2019_NAME.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Studien BB Research Affairs GmbH
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift Paul Schwarzmann << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Sind Bundesforste auskunftspflichtig im Sinne des Umweltinformationsgesetzes?
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her• Laut Bundesforstegesetz sind die ÖBF in alleinigem Besitz des Bundes, zuständig ist der Bundesminister Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). -
Als Abgeordneter zum NÖ-Landtag ist es meine Pflicht diese Menschen dabei zu unterstützen. Als Abgeordneter zum NÖ-Landtag ist es meine Pflicht diese Menschen dabei zu unterstützen. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_14.04.2020_Martin_Huber.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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