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Ihre Suche ergab 698 Ergebnisse.

  • Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Geheimschutzordnung des Bundes
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    Geheimschutzordnung des Bundes Nach § 55c SPG hat das Bundesministerium für Inneres eine Geheimschutzordnung mitteilen, dass wir Ihrem Ersuchen entsprechend einer Kopie der Geheimschutzordnung gemäß § 55c des Sicherheitspolizeigesetzes August 2014 werden Ihnen in der Anlage die die von der Bundesregierung gem. § 12 des Bundesministeriumgesetzes Angemerkt werden darf, dass aus Gründen der Amtsverschwiegenheit in den Richtlinien des Bundesministeriums beilagen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • PCR-Test, Unterscheidung zwischen Infektionen mit Grippeviren und Coronaviren Kann der vom Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Ihr Schreiben ist im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Platzsperre bei Demonstrationen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    und Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Poatvirales
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Monate her
    PVA) und Prävention (Luftfilteranlagen) von LC & Me/cfs quasi nicht vorhanden und damit Menschen Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Sektion II - Sozialversicherung eine prekäre Lage bringt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Pfizer-Verträge
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 1 Woche her
    Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr.
  • Denkfabrik "Think Austria"
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
  • Vereinbarungen mit Medien
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her
    fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate her
    Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz, weil weder das geltende Auskunftspflichtgesetz noch das noch nicht in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Wir können Ihnen nur zur derzeitigen Rechtslage Auskunft geben: https://www.usp.gv.at/laufender-betrieb Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • DÖW - Finanzierung
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Medieninformationen des BKA
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate her
    auf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts auf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts (AGES); Medieninformationen des Bundeskanzleramtes ab 2020 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Mindestaltbarkeitsdatum - Lagernde Impstoffe [#2463] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https für Ihre Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz, die vom Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Die Beauskunftung der Inhalte aller Daten-Tabellen, die der Ampel-Kommission als Entscheidungsgrundlage Die Beauskunftung der Inhalte aller Daten-Tabellen, die der Ampel-Kommission als Entscheidungsgrundlage geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Speicherung von Daten durch das AMS
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche (siehe Anlage). wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, (siehe Anlage). für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Drohnen
    Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Die Einsatzflüge der Polizei werden ausschließlich zur Erfüllung von Aufgaben im Sinne der Sicherheitsverwaltung ausschließlich speziell für diese Aufgaben umfassend und intensiv ausgebildete Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Weiters werden in der Bewilligung umfangreichere Absperr-/Absicherungsmaßnahmen – welche den Betrieb eines Quadrokopters in höherwertigen Gebieten genehmigungsfähig machen - vorgeschrieben.   freundlichen Grüßen Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde
  • Donauinselfest
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 1 Monat her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Asyl
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mai 2020 bezüglich „Migrationspakt“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das gegenständliche Mit freundlichen Grüßen Erledigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 23.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • ÖVP-Untersuchungsausschuss
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage GZ 2023-0.001.599; Auskunftspflichtgesetz; Liveübertragung Untersuchungssauschuss In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_04.01.2023_Erich__FRST.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Datenschutz-Folgenabschätzung für neues Einlasssystem
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her
    : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Benutzung des biometrischen Handvenenscans auf freiwilliger Basis (aus datenschutzrechtlicher Sicht auf Grundlage der in den Parlamentsgebäuden befindlichen Personen und Gegenstände gewährleistet werden soll bzw. muss und sich aus der Datenschutz-Folgenabschätzung detaillierte Informationen über das Zutritts-Sicherheitssystem Mit freundlichen Grüßen bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Anzahl deutscher Studierender
    ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 7 Monate her
    viele, der an einer österreichischen Universität eigeschriebene Studentinnen und Studenten, kommen aus Deutschland Gibt es Unterlagen, die Sie mir zusenden können, die diese Zahl auch nach Studienrichtung oder Universität Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: die Angelegenheiten der Universitäten und Fachhochschulen fallen in den Aufgabenbereich des BM für Mit freundlichen Grüßen ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Falscher weg
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Grüßen Erledigung_zu_S120100-1511-BEV-2022.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Miete des Kleingartenvereins auf der Schmelz
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 9. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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