Anfragen
Ihre Suche ergab 742 Ergebnisse.
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Dienstrecht
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herüber den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. gesetzlichen Bestimmung in Anlage 1 Z 22a zum Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979): (1) Eine der Ihre Nachricht wurde vom 16.7.2017 wurde am darauffolgenden Tag an das Bundesministerium für Bildung Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Erlass über Gratisspinde an Bundesschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herMuss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo und Forschung bundesministerium -
COVID-19, Aktion Österreich Testet
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 4 Monate herDie Mitarbeiter:innen des Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Die Eintragung in den e-Impfpass bietet die Grundlage für die Ausstellung des Impfzertifikats (Grüner Ist die Impfung in den e-Impfpass eingetragen, kann ein Impfzertifikat (Grüner Pass) erstellt und über Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Gefährlichkeit (Mortalität) von COVID-19
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herGefährlichkeit (Mortalität) von COVID-19 Sehr geehrteAntragsteller/in Aufgrund der vom Bundesministeriums 12) Wird das BMSGPK das Ergebnis und die Datengrundlage betreffend der tatsächliche Gefährlichkeit (Mortalität Aufgrund der vom Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK 12) Wird das BMSGPK das Ergebnis und die Datengrundlage betreffend der tatsächliche Gefährlichkeit (Mortalität für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Reisekosten des Finanzministers zur Heiligsprechung der Päpste
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 12 Monate her4) Fällt der genannte Reisezweck in das Aufgabengebiet des Finanzministers? 4) Fällt der genannte Reisezweck in das Aufgabengebiet des Finanzministers? In der Anlage übermittle ich Ihnen Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Umsetzung der Freizügigkeitsrichtlinie
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 5 Monate herIn Deutschland bedeutet das, dass zumindest dem Antragsteller die Gründe für den Ausnahmefall vor Ende In Deutschland bedeutet das, dass zumindest dem Antragsteller die Gründe für den Ausnahmefall vor Ende Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Reise nach Slowenien
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herdie Zuständigkeit des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574) Dementsprechend ist die Einreise aus Slowenien nach die bei Einreise vorzulegenden Unterlagen darf an das zuständige Bundesministerium verwiesen werden. bundesministerium -
Daten zu Clustern und Meldeketten zur COVID-19 Kontaktnachverfolung
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herGab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben Gab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben GmbH Bundesbehörde -
Ist unverschlüsselte Übertragung personenbezogener Daten über http eine DSG Verletzung?
Datenschutzbehörde – Österreich
Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 3 Monate herLiegt in solchen Fällen eine Verletzung des Datenschutzgesetzes im allgemeinen und konkret gegen §14 " vom 05.10.2014 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. " vom 05.10.2014 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben eine Antwort erhalten (Zahl D209.750/1757-DSB/2014, siehe Anlage). LEG-MicrosoftOutlook-Memoformat-228.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Zusammenhang zwischen Covid-19 von zwei Krankenschwestern und anschließende Todesfall und Hospitalisierung
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herBeide Fälle sollen sich im Landesklinikum Zwetter zugetragen haben. Beide Fälle sollen sich im Landesklinikum Zwetter zugetragen haben. E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. auf Seite 5 des Berichts: https://www.basg.gv.at/ueber-uns/covid-19-impfungen Mit den besten Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Monate herdas Auskunftspflichtgesetz des Bundes fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, sondern in jenen des Bundeskanzleramtes, weshalb Fragen zur Auslegung und Bedeutung einzelner (Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum Auskunftspflichtgesetz, 41 d.B. (XVII. GP). Ich habe diese Fragen an das Bundeskanzleramt weitergeleitet. für Justiz bundesministerium -
Intensivbetten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre E-Mail, die im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten insgesamt 2.511 aufgestellte Betten auf eingestuften zu Verlegungsgründen, etc. liegen dem BMSGPK nicht vor. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 3 Monate herHat die Bundesbeschaffung für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Wenn ja, wie viele dieser Geräte sind in der Sphäre der Bundesverwaltung im Einsatz? 2. Hat die Bundesbeschaffung für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Wenn ja, wie viele dieser Geräte sind in der Sphäre der Bundesverwaltung im Einsatz? 2. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde -
COVID-19: Empfehlung der COVID-19-"Schutzimpfung" für Schwangere
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 4 Wochen herIm Impfplan Österreich 2023 (Version 1.1 vom 23.12.2022) des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Hierbei handelt es sich um eine Aufstellung aus der Sicherheits-Datenbank von Pfizer, welche die amerikanische Im Impfplan Österreich 2023 (Version 1.1 vom 23.12.2022) des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Hierbei handelt es sich um eine Aufstellung aus der Sicherheits-Datenbank von Pfizer, welche die amerikanische für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Stille SMS und IMSI Catcha
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate herStille SMS und IMSI Catcha Ich bitte um Übermittlung über die Anzahl vorhandener IMSI Catcha Geräte die in Anfrage abgelehnt B-VG A20 §3: Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit Erteilung folgender Auskunft: Ich bitte um Übermittlung über die Anzahl vorhandener IMSI Catcha Geräte die in fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ scan1530.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herBitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Sehr geehrte Frau Faller, Die Veröffentlichungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000684>). Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Gefahren für die Gesellschaft ausgehend vom Verein "Identitäre Bewegung"
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herInsoweit fällt Ihre Anfrage nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz. der Beantwortung der Frau Bundesministerin für Justiz (und des Herrn Bundesministers für Inneres) auf In diesem Zusammenhang darf auch auf den jährlichen Sicherheitsbericht des BMJ und des BMI hingewiesen Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Manipulation von Testergebnissen - BASG
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herWurden bereits Ermittlungen bezüglich Verstößen gegen die Verordnung des Bundesministers für Gesundheit Wurden bereits Ermittlungen bezüglich Verstößen gegen die Verordnung des Bundesministers für Gesundheit Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
ID Austria
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Die Einschränkung auf österreichische Reisedokumente ist notwendig, da nur für diese mit Sicherheit festgestellt E-Government-Gesetz und kommt für ausländische Staatsangehörige nach § 4a Abs. 2 E-Government-Gesetz der Landespolizeidirektion Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Inzidenzen Dänemark, Großbritannien, Gibraltar, Israel
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Die in der EU verwendeten Impfstoffe wurden (und werden laufend) durch die Europäische Arzneimittelagentur Mit besten Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate herPrischl, das Bundesministerium für Inneres führt über die von Ihnen angeführten Personenstandsfällen (2) Die Bundesanstalt Statistik Österreich hat auf Grund der von den Personenstandsbehörden gemäß Abs Ländern und Gemeinden aus diesen Statistiken die diese betreffenden Personenstandsdaten in anonymisierter Bundesministerium für Inneres MR Norbert Kutscher Ref. für Inneres bundesministerium -
Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herPolizeifahrzeuge Blaulichtanlage 2017 testete die Polizei/BMI verschiedene neue Blaulichtanlagen für Anfrage erfolgreich Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage [#2046] Sehr geehrteAntragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https [#2046] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurden verschiedene für Inneres bundesministerium -
Janssen-Impfstoff
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 9 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage normiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES GmbH ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. Mit freundlichen Grüßen, Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Verhältnismäßigkeit über noch bestehende Epidemie
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 8 Monate herVerhältnismäßigkeit über noch bestehende Epidemie Wird es eine Klärung noch im Jahr 2020 geben, welche die Sachlage /in << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Titel=B-VG&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage =&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=26.08.2020& Bundesgesetzgeber (also an Nationalrat und Bundesrat) heranzutragen, haben Sie jederzeit die Möglichkeit -
Adjustierungsrichtlinie der Exekutive
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 5 Tage herBezüglich Ihres Interesses an der Uniformierung der Polizei in den unterschiedlichsten Einsatzlagen darf auf die übersendete Beilage mit den darin enthaltenen vielfältigen Bekleidungsmöglichkeiten verwiesen Repräsentationsuniform, im normalen Außen- oder Streifendienst (Verkehrsdienst, Alpindienst, Erhebungsdienst, Großer Sicherheits Alle zitierten BGBl sind im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) abrufbar. Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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