Anfragen
Ihre Suche ergab 633 Ergebnisse.
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Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett der Wirtschaftsministerin
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herAls Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen -
Verträge mit der Hypo-Untersuchungskommission
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 9 Monate hermit der Hypo-Untersuchungskommission Dem "Standard" habe ich entnommen, dass zwischen dem Finanzministerium Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium für Finanzen AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Dem "Standard" habe ich entnommen, dass zwischen dem Finanzministerium Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium für Finanzen nderungen_FinProk_bercksichtigt_BMF-240101_2536-I_8_2014_21.07.2014_Josef_BARTH.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Einsicht in AWS Förderungen
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herEinsicht in AWS Förderungen Wieviel Förderungen vergibt das AWS an BMWFW Bundesförderungen an welche Anfrage erfolgreich Einsicht in AWS Förderungen [#787] Sehr geehrte Damen und Herren Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Einsicht freundlichen Grüßen image001.jpg image002.jpg WG: Einsicht -
Dem Vernehmen nach handelt es sich neben der Wiener Gebietskrankenkasse auch um das Finanzamt. Dem Vernehmen nach handelt es sich neben der Wiener Gebietskrankenkasse auch um das Finanzamt. Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen Auskunftserteilung_BMF-240100_0440-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen
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Überregionale Stellenvermittlung durch das AMS
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herIn welchen Sitzungen des AMS Aufsichtsrats wurde die überregionale Stellenvermittlung besprochen. Welche Kriterien für eine Nachsicht bei Sperren des AMS-Bezugs bei der überregionalen Vermittlung gibt Wann und in welcher Hinsicht? In welchen Sitzungen des AMS Aufsichtsrats wurde die überregionale Stellenvermittlung besprochen. Wann und in welcher Hinsicht? -
Anzeigen und Verfahren zu IBAN-Diskriminierung
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herAntwortschreiben_an_Manuel_Bichler_FMA-SO0001_0001-LAW_2018_19.01.2018_Manuel_Bichler.pdf Finanzmarktaufsicht -
Kinder- und Jugendhilfe
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herEs ist nirgendwo ersichtlich, wann diese Berufsgruppen geimpft werden, im Gegensatz zu Pädagoginnen und Warum wurde das bisher nirgendwo ersichtlich berücksichtigt? Es ist nirgendwo ersichtlich, wann diese Berufsgruppen geimpft werden, im Gegensatz zu Pädagoginnen und Warum wurde das bisher nirgendwo ersichtlich berücksichtigt? Es ist derzeit allerdings nicht möglich, allen – durchaus aus der jeweiligen Sicht berechtigten – Wünschen -
Drohnenbewilligungspraxis, Nutzerbeirat und Polizeidrohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herverhalten haben: Auch dies wird lediglich durch eine Einsichtnahme in die Betriebsaufzeichnungen durch 8) Wie oft ergaben sich seit 2015 nach Ablauf einer Betriebsbewilligung aufgrund einer Einsichtnahme LSA-730- 107/31-18 wegen einer fehlenden Begründung hinsichtlich der eingeschränkten Flugzeiten die 8) Wie oft ergaben sich seit 2015 nach Ablauf einer Betriebsbewilligung aufgrund einer Einsichtnahme LSA-730- 107/31-18 wegen einer fehlenden Begründung hinsichtlich der eingeschränkten Flugzeiten die -
Inserate zu exotischen Souvenirs
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herSollte das Bundesministerium für Finanzen nicht zuständig sein, bitte ich um die Weiterleitung an die Auskunft darüber wieso das Inserat vom Finanzministerium finanziert wurde. Sollte das Bundesministerium für Finanzen nicht zuständig sein, bitte ich um die Weiterleitung an die Auskunft darüber wieso das Inserat vom Finanzministerium finanziert wurde. gs-vb-2019-scan-3.jpg brief-vom-16-august-2019.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Unterhaltsleistungen & Absetzbeträge StudFG
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 6 Monate herDer Absetzbetrag aufgrund der finanziellen Mehraufwendung durch die haushaltszugehörigen Kinder könnte keine Berücksichtigung finden. Der Absetzbetrag aufgrund der finanziellen Mehraufwendung durch die haushaltszugehörigen Kinder könnte keine Berücksichtigung finden. Der Absetzbetrag aufgrund der finanziellen Mehraufwendung durch die haushaltszugehörigen Kinder könnte -
Nachweis von Antikörper / Genesung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herNachweis von Antikörper / Genesung Welcher Unterschied besteht medizinisch hinsichtlich der Immunität Erkrankung ("genesen"), Werte größer als ≥50 AU/ml bzw. ≥7,1 BAU/ml Wenn es medizinisch hinsichtlich § 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welcher Unterschied besteht medizinisch hinsichtlich Erkrankung ("genesen"), Werte größer als ≥50 AU/ml bzw. ≥7,1 BAU/ml Wenn es medizinisch hinsichtlich 2) wenn es diesbezüglich bereits Untersuchungen gibt - wann ist mit einer Berücksichtigung hinsichtlich -
Zuständigkeiten in den Kabinetten
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herAls Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen -
Maskenpflicht §14 COVID-Verordnung vs. §9 Versammlungsgesetz
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAn einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. An einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. -
Lobbyingregister: Sanktionen, Anfragen und Zugriffe
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herwurde beim Justizministerium bzw. beim Bundesminister für Justiz in den Jahren 2014, 2015 und 2016 Einsicht In wie vielen Fällen ging es dabei um Einsicht für Funktionsträger, und in wie vielen Fällen um Einsicht In wie vielen Fällen ging es dabei um Einsicht für Funktionsträger, und in wie vielen Fällen um Einsicht Zu 3) gab es genau ein Ansuchen um Einsicht in das A2-Register. Die Einsicht wurde ohne weiteres Verfahren aus rechtlichen Gründen - allerdings ohne Bescheiderlassung -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate hereiner Beschwerde Mit Schriftsatz vom 23.01.2019 habe ich eine Beschwerde an das Bundesministerium für Finanzen Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat sich bisher mit dem Umfang der Eingaben an die GIS GmbH Mit meiner Beschwerde beabsichtige ich genau dieses mit der Hilfe des Bundesministeriums für Finanzen Ich betone nochmals: aus meiner Sicht ist ein Bescheid nicht notwendig! Die offensichtliche Falschaussage und damit betrügerische Absicht von mindestens einem der beiden Organe -
Sektion Verkehr; Gruppe Luft-Oberste Zivilluftfahrtbehörde als Aufsichtsbehörde für Flugsicherungsorganisationen; Schließung der Flugwetterdienststellen Salzburg und Innsbruck
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen herSektion Verkehr; Gruppe Luft-Oberste Zivilluftfahrtbehörde als Aufsichtsbehörde für Flugsicherungsorganisationen Betrachtet man jetzt nur die Sichtweite; für Bewölkung gilt das Problem analog: Laut EASA 373 muss die Sichtweite entweder gemessen oder beobachtet werden (MET.OR.210 “observe and/or measure”). Der Punkt muss also eine gute Rundumsicht über das Flughafengelände sowie über die An- und Abflugsektoren Sichtweite entweder gemessen oder beobachtet werden (MET.OR.210 “observe and/or measure”). -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herVorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. image005.png image006.png image007.png Finanzmarktaufsicht -
„Großeinsatz im Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger“ vom 25.- 30.7.2021
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her.- 30.7.2021 Da sich aus der Presseaussendung des Finanzministeriums sowie aus der Berichterstattung • Wie lautet der Einsatzbefehl bzw. die Dienstanweisung über den Großeinsatz des Finanzministerium? ) • Aufgrund der diffizilen Rechtsprechung z.B. bezüglich Nachsichtgewährung des AMS bei Auslandsaufenthalten • Wie lautet der Einsatzbefehl bzw. die Dienstanweisung über den Großeinsatz des Finanzministerium? ) • Aufgrund der diffizilen Rechtsprechung z.B. bezüglich Nachsichtgewährung des AMS bei Auslandsaufenthalten -
Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 3 Monate herEinsatz von Scankopierern der Marke Xerox 1. für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Scankopierer der Marke 275, 5030, 5050, 51xx, 56xx, 57xx, 58xx, 6400, 7220, 7225, 75xx, 76xx, 77xx, 78xx], "WorkCentre Bookmark für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Scankopierer der Marke 275, 5030, 5050, 51xx, 56xx, 57xx, 58xx, 6400, 7220, 7225, 75xx, 76xx, 77xx, 78xx], "WorkCentre Bookmark -
UER Projekt Shaya Saipu
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herDa jedoch Flüssiggas in aller Regel erst recht wieder verkauft und verbrannt wird, ist mir nicht ersichtlich * Weshalb kann das Umweltbundesamt eine offensichtliche Emissionsverschiebung als Emissionsreduktion Da jedoch Flüssiggas in aller Regel erst recht wieder verkauft und verbrannt wird, ist mir nicht ersichtlich * Weshalb kann das Umweltbundesamt eine offensichtliche Emissionsverschiebung als Emissionsreduktion -
Vollziehung des § 28a Epidemiegesetz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herHinsichtlich Maßnahmen zur Einleitung und Sicherung eines Verwaltungsstrafverfahrens: a) Wieviele Hinsichtlich der Ahndung von Verwaltungsübertretungen durch Organstrafverfügungen (§ 50 VStG): Bei wie Hinsichtlich Maßnahmen zur Einleitung und Sicherung eines Verwaltungsstrafverfahrens: a) Wieviele Hinsichtlich der Ahndung von Verwaltungsübertretungen durch Organstrafverfügungen (§ 50 VStG): Bei wie -
Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 8 Monate herNach § 97 Abs. 1 haben die Organe der Straßenaufsicht die Verkehrspolizei zu handhaben. Daraus ergibt sich notwendigerweise, dass es Straßenaufsichtsorganen erlaubt sein muss, sämtliche Straßen " oder dass Organe der Straßenaufsicht den Pannenstreifen befahren dürfen, aber nirgends steht Nach § 97 Abs. 1 haben die Organe der Straßenaufsicht die Verkehrspolizei zu handhaben. " oder dass Organe der Straßenaufsicht den Pannenstreifen befahren dürfen, aber nirgends steht -
Nutzerbeirat gem. § 14 ACG-Gesetz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate hernicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht zeitliche-befristung-der-acg-bewilligung-rechtswidrig/) und der Nichtreaktion von Mitgliedern und Vorsitzenden des Aufsichtsrates nicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht nicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht Antwort: Der Nutzerbeirat wird unter Berücksichtigung der seit dem Jahr 1999 geänderten rechtlichen und -
Sach- und Personalausstattung der Datenschutzbehörde
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate hernotwendige Sach- und Personalausstattung der per 1.1.2014 neu eingerichteten Datenschutzbehörde im Bundesfinanzgesetz Im Rahmen einer entsprechenden Anfrage an das Finanzministerium wurde mir mitgeteilt, dass "die notwendige Sach- und Personalausstattung der per 1.1.2014 neu eingerichteten Datenschutzbehörde im Bundesfinanzgesetz Im Rahmen einer entsprechenden Anfrage an das Finanzministerium wurde mir mitgeteilt, dass "die
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