Anfragen
Ihre Suche ergab 519 Ergebnisse.
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Neue Gesetze, welche Grundrechte auf unbestimmte Zeit aufheben oder begrenzen können
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her, seitens des Parlaments toleriert? , seitens des Parlaments toleriert? Dieser kann allerdings nur bereits beschlossene Gesetze prüfen (auf Antrag gemäß Art. 140 Bundes-Verfassungsgesetz Verordnungen werden von Verwaltungsorganen, also etwa den zuständigen Bundesminister/inn/en, erlassen Beste Grüße, NAMEild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herLaut Auskunft des Sicherheitsmitarbeiters sei es jedoch Auftrag des Kunden, Personen mit Fahrrädern des Laut Auskunft des Sicherheitsmitarbeiters sei es jedoch Auftrag des Kunden, Personen mit Fahrrädern des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zugestellte Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zugestellte -
Internet of Things (IoT)-Forensik
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her„dem Bundesministerium für Inneres (BMI) einen Wissensvorsprung für Polizei und Forensik […] schaffen Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und im Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
CobId Auf der Internetpräsenz des Bundeskanzleramts http://www.bundeskanzleramt.at/ wird in den URIs Bundeskanzleramts arbeiten zu können. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ging nach langen Vorarbeiten die neue Website des Bundeskanzleramtes Ich ersuche Sie daher, die jetzt online befindliche - und eben wirklich brandneue - Website des Bundeskanzleramtes bundesministerium
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Erinnerungen Impfung/Immunstatus
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her, die Gültigkeit des Impfstatus bzw. Ich beantrage eine bescheidmäßige Erledigung meiner Anfrage gemäß Bundesgesetz vom 15. Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes Wir hoffen sehr, Ihnen weitergeholfen zu haben. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Lobbyingregister: Sanktionen, Anfragen und Zugriffe
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1) Gab es nach Wissensstand des Bundesministeriums Bundesministeriums für Justiz Fälle, in denen Verwarnungen wegen möglicher Verstöße gegen das Lobbying Bundesministeriums für Justiz Fälle, in denen Sanktionen auf Basis des Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetz Dazu hat der Herr Bundesminister erst kürzlich zu einem "Runden Tisch" eingeladen. für Justiz bundesministerium -
Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herBericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr Der Ministerrat beschließt im Sinne des Antrages. Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Verzicht von Löchern in Tellerkappen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht hilfe/fuer-behoerden/ AW: Verzicht von Löchern in Tellerkappen [#410] Sehr geehrtAntragsteller öffentlichen Sicherheitsdienstes ohne Beanstandungen getragen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Darstellung eines Soldaten mit Kind im Arm auf Parlamentsseite
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate herösterreichischen Bundesheeres Soldat bei der Flüchtlingshilfe Aufnahmedatum: 27.10.2015 © BMLVS Welcher Art war die Hilfe des Bundesheeres auf diesem Foto? Welchen Zweck verfolgte diese Aufnahme? österreichischen Bundesheeres Soldat bei der Flüchtlingshilfe Aufnahmedatum: 27.10.2015 © BMLVS Welcher Art war die Hilfe des Bundesheeres auf diesem Foto? Welchen Zweck verfolgte diese Aufnahme? für Landesverteidigung bundesministerium -
Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen durch Polizeibeamte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate heröffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und 20.00 Uhr Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und 20.00 Uhr /in Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Notrufausfall vom 14. Oktober 2019
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium -
Empfänger von Fördergeldern aus dem NPO-Unterstützungsfonds
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herZahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Kunst, Kultur , öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Agrarförderungen
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre herZudem interessiert mich auch die Kontrolle des Anspruchs während des Bezuges der Förderung (Anzahl der Zudem interessiert mich auch die Kontrolle des Anspruchs während des Bezuges der Förderung (Anzahl der Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herJänner 2022 - Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten [#2565] Das Bundesministerium für Justiz teilt diagnostizierter Suchterkrankungen beziehungsweise Abhängigkeiten auch bei Insassen und Insassinnen der Untersuchungshaft Daraus ergibt sich wiederum der Anspruch, bereits bei der Aufnahme einer suchtkranken Person in der Untersuchungshaft die Beratung, Betreuung und Behandlung von suchtkranken Menschen im österreichischen Vollzug in der Untersuchungshaft für Justiz bundesministerium -
Lichtbild-Speicherung bei Scheckkarten-Führerscheinen im FSR, DSGVO
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her2) Handelt es sich beim "das Lichtbild und die Unterschrift des Antragstellers in gescannter Form 2) Handelt es sich beim "das Lichtbild und die Unterschrift des Antragstellers in gescannter Form Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Speicherung von Passbildern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat herWird dieses Lichtbild nach der Ausstellung des Reisepasses weiterhin gespeichert? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium NOR40076286.pdf NOR40104183.pdf NOR40154709.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Beitritt Österreichs zur Tromsø-Konvention
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herDezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft österreichische Regierung hat einen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz und die Streichung des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 2021-0.359.855 Mit freundlichen Grüßen AE_HAL_I.5_geschwaerzt.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Wiederbetätigung?
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herWenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle Unterstützung zukommen lässt und damit die Idee des Auskunft: Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Wiederbetätigung?
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herWenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle Unterstützung zukommen lässt und damit die Idee des Auskunft: Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Statistische Auswertung gemäß BilDok
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herII Nr. 499/2003 ersuche ich um Übermittlung 1) des Verzeichnisses der Sprachencodes (zur Angabe über die im Alltag gebrauchte(n) Sprache(n) des Schülers 2) der statistischen Auswertung mit Information die im Alltag gebrauchte(n) Sprache(n) des Schülers 2) der statistischen Auswertung mit Information Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
"Genesund plus Impfung reicht bald nicht mehr aus"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herWie wird dieses Ergebnis seitens des Bundesministeriums für Soziales verwertet bzw. bei den im Herbst Wie wird dieses Ergebnis seitens des Bundesministeriums für Soziales verwertet bzw. bei den im Herbst Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2658 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden inline-files/Factsheet%20Vakzineffektivit%C3%A4t_2022_01_25.pdf>) Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Rechtsvorschrift Covid Massnahmengesetz
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage erfolgreich Rechtsvorschrift Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Grundlage für die Festlegung der Auflage einer geringen epidemiologischen Gefahr in einer auf diesem Bundesgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Antarktisvertrag Österreich 1959 - Tagungen, Beobachter, Inspektionen - freier Zugang zu allen Gebieten
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche herI Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten Antarktisbeobachter Berichte vorliegen, sind diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten Antarktisbeobachter Berichte vorliegen, sind diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten -
Ankauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herAnkauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bitte Sie dazu um folgende Auskunft: 1) Wie lauten der Name der Software und des Herstellers? Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at für Inneres bundesministerium -
Funktionsgebühren KABEG Aufsichtsrat
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate her"Die Landesregierung hat entsprechend der Bedeutung der Funktion sowie den damit verbundenen Aufwendungen und der damit verbundenen Arbeit für die von der Landesregierung bestellten Mitglieder des Aufsichtsrates und der damit verbundenen Arbeit für die von der Landesregierung bestellten Mitglieder des Aufsichtsrates Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht.
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