Anfragen
Ihre Suche ergab 368 Ergebnisse.
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Zustimmungsverweigerung von Ländern Das Bundesverfassungsgesetz sieht im Artikel 41a vor, dass die Länder in gewissen Bereichen Anfrage erfolgreich Zustimmungsverweigerung von Ländern [#319] Sehr geehrte Damen und folgender Auskunft: Das Bundesverfassungsgesetz sieht im Artikel 41a vor, dass die Länder in gewissen Bereichen und Salzburg) zu einem Gesetzesbeschluss des Nationalrates gekommen. Die diesbezüglichen Schreiben der Länder Niederösterreich und Salzburg finden Sie beigeschlossen.
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(EU-)Förderungen für landwirtschaftliche Grundstücke
Landesregierung Vorarlberg –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfrage erfolgreich (EU-)Förderungen für landwirtschaftliche Leider hat meine Recherche in der Transparenz-datendbank keine Ergebnisse befördert. -
Veranstaltung im Alois Mock Saal
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herMit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Veranstaltung im Alois Mock Saal [#789] _Mai_2017.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Antrag auf Bereitstellung des Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers in maschinenlesbarem, IWG-konformem Format
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herLobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich zur Veröffentlichung im LobbyReg bedarf und die es für diese auch gibt aber nicht für weitergehenden Datenbanken IWG für die Weiterverwendung von Daten oder Informationen gelten als Mindestkriterium für sämtliche Bereiche Das IWG als horizontale Regelung ist für alle Rechtsbereiche anzuwenden. Ich darf Sie ersuchen, jene Datenbanken an denen Sie kein Interesse haben zu streichen und eine der Verrechnungsstellen -
Dienstrecht
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herMit der Bitte um Antwort, verbleibe ich Anfrage teilweise erfolgreich Dienstrecht [ entsprechende abgeschlossene inländische oder gleichwertige ausländische Hochschulbildung und eine an einer österreichischen anzurechnen ist, c) einschlägige wissenschaftliche Tätigkeit; diese ist durch Publikationen in international BürgerInnenservice T 0800 21 65 95 (gratis aus ganz Österreich) Postanschrift: Minoritenplatz 5, A- -
Ausschreibungsverfahren Schubhaftzentrum Vordernberg
Vordernberg, Steiermark –
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 8 Monate herAuf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Festgehalten wird, dass im Rahmen des gegenständlichen Vergabeverfahrens die Regelungen des nationalen -
grüner Pass als Coronamaßnahme
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herDer Nationalrats-Beschluss Ende März war der Startschuss für die Umsetzung des grünen Impfpasses in Österreich Österreich wollte den „Grünen Pass“ ursprünglich bereits im April einsatzbereit haben. Gemeinsam mit zwölf weiteren EU-Staaten (Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland -
Verkehrssicherheit Gärtnersiedlung Kledering, bezüglich L 2070 Entlastungsspange Schwechat-Kledering
Bruck an der Leitha, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herIch habe diesbezüglich bereits eine Anfrage an die niederösterreichische Landesregierung gestellt (siehe - Die niederösterreichische Landesregierung spricht von "regelmäßig auftretenden Verstößen gegen - Die niederösterreichische Landesregierung spricht von "regelmäßig auftretenden Verstößen gegen Falls Sie mich hier auf eine öffentliche Quelle/Datenbank verweisen können, freue ich mich. Falls Sie mich hier auf eine öffentliche Quelle/Datenbank verweisen können, freue ich mich. -
Förderunterricht an Österreichs Schulen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 2 Monate herFörderunterricht an Österreichs Schulen Wie viel Förderunterricht wurde im vergangenen Schuljahr 2011 /2012 sowie im ersten Semester des Schuljahres 2012/2013 an Österreichs Schulen erteilt? Anfrage teilweise erfolgreich §1.2: ordnungsgemäße Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben verhindert Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Öffentlichkeitsarbeit – Bildungsmedien [B/7] 1010 Wien, Bankgasse 1 T 01 53120- 5151 F 01 53120-815151 -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019 (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2019 in Österreich Diese Daten sind im STATcube der Statistik Austria nicht verfügbar (Datenbank: https://statcube.at/statistik.at Bundesanstalt Statistik Österreich 2019 eP Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2019 in Österreich Diese Daten sind im STATcube der Statistik Austria nicht verfügbar (Datenbank: https://statcube.at/statistik.at
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Euratom Ich ersuche um Auskunft, in welcher Höhe Österreich jährlich (Referenzzeitraum 2016/2017) Zahlungen Anfrage teilweise erfolgreich Euratom [#1651] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich ersuche um Auskunft, in welcher Höhe Österreich Österreich leistet daher auch keine Beiträge zu einem „Euratom-Budget“, da es ein solches nicht gibt. Abgesehen von der nationalen Kofinanzierung von Forschungsprojekten, die Sie ja in Ihrer Anfrage ausgenommen
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Selbstisolation nach Iran-Reise
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herRechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Haushalt lebende Familienangehörige dieser Personen, und Fremde, wenn sie über ein von Österreich ausgestelltes berechtigt sind, sind nach der Einreise auf dem Luftweg nach Österreich verpflichtet, unverzüglich eine Mit besten Grüßen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten -
Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 8 Monate herDezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Dezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen plurilaterales Handelsübereinkommen auf völkerrechtlicher Ebene dar und soll nach dem Inkrafttreten als neue internationale -
Wien Energie Sponsoring
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herAnfrage teilweise erfolgreich Wien Energie Sponsoring [#3580] Sehr geehrteAntragsteller wie bei allen Unternehmen in mehrheitlich öffentlichem Eigentum, gemäß Medientransparenzgesetz in der Medientransparenzdatenbank Wien Energie setzt Sponsoring als aktives Marketing-Instrument ein und unterstützt seit vielen Jahren zahlreiche Im Fokus stehen dabei vor allem der Sport- und Kulturbereich – darunter etwa der Vienna City Marathon -
Immissionsschutzgesetz - Luft (IG-L)
Landesregierung Salzburg –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 6 Monate herAnfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § 2 Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen höchstbelasteten Messstelle im Land Salzburg zu keiner Überschreitung der europäischen als auch der strengeren nationalen der Tagesmittelwert von 50 µg/m³ öfter als 7 Mal im Kalenderjahr überschritten Die Europäische und Österreichische Ich hoffe mit meinen Ausführungen Ihre Fragen ausreichend beantwortet zu haben. -
OA Korridor II West - Gröbste Menschenrechtsmisshandlungen durch EU-Mitglied
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate herin Österreich beantragen zu können. Außenministerium von sich selbst darin, diese Misstände aufzudecken und zu beenden, auch in Relation zu anderen österreichischen in Österreich beantragen zu können. Außenministerium von sich selbst darin, diese Misstände aufzudecken und zu beenden, auch in Relation zu anderen österreichischen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale -
Covid Impfungen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate her102346497] Sehr geehrter Herr Pestl, Vielen Dank für Ihre Anfrage betreffend Corona-Impfungen in Österreich https://info.gesundheitsministerium.at/ Die Organisation der Impfungen der breiten Bevölkerung ist in Österreich Prinzipiell haben alle Österreicherinnen und Österreicher die Möglichkeit, sich in Österreich impfen unseren Impfplan umfasst – für sie gelten dieselben Vorgaben der Reihenfolge, wie für alle Personen in Österreich Hier kommen natürlich die Vorgaben das nationalen Impfplans zum Zug und diese Personen bekommen ihre -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Vorarlberg –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her: • Verwenden Sie in ihrem gesetzlichen Verantwortungsbereich legale KI-Systeme? policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken Bernhard Treibenreif: „Die Kooperation mit den österreichischen Unternehmen ist für uns als Polizei wichtig und notwendig.“ Bernhard Treibenreif: „Die Kooperation mit den österreichischen Unternehmen ist für -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herQuelle: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/320-is-schlaefer-leben-in-oesterreich/373586442 Seit • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich -
Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herAnfrage erfolgreich Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019 [#1861] Sehr geehrte<& E-Mail-Adresse>> Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Sektion III - EU und internationale wettbewerbspolitische Analysen und Strategien Annemarie Steidl +43 1 711 00-802119 Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich -
Unterrichtsministerium verbreitet(e) 2 diametral entgegengesetzte Rechtsmeinungen zu Schulspinden
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herwww.tt.com/politik/landespolitik/13463244-91/erneute-diskussion-um-kosten-f%C3%BCr-schulspinde.csp Anfrage erfolgreich Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie kann ein Garderobekasten, eine Hackengarderobe zum Aufhängen der Oberbekleidung beziehungsweise ein Bankfach -
Donau, Belgrader Konvention
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herIhre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz Die Belgrader Konvention hab ich auch als österreichisches Gesetz gefunden und da steht eben in Artikel Es scheint als hätte Sie diese nicht erreicht. Ihre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten -
Pfizer-Verträge
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herAnfrage erfolgreich Pfizer-Verträge [#2979] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben , den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben , den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen
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