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Resolution (Nummer: A_HRC_53_L.23) des UN-Menschenrechtsrats vom 12.07.2023
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herDoch die Resolution, die gegen den Widerstand der europäischen Staaten mit überwältigender Mehrheit beschlossen Doch die Resolution, die gegen den Widerstand der europäischen Staaten mit überwältigender Mehrheit beschlossen Clemens Lintschinger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesminister für europäische Doch die Resolution, die gegen den Widerstand der europäischen Staaten mit überwältigender Mehrheit beschlossen Doch die Resolution, die gegen den Widerstand der europäischen Staaten mit überwältigender Mehrheit beschlossen -
Medikamentennotstand - fehlende Kinderantibiotika
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Monate herDa der aktuelle Medikamentenmangel nicht nur Österreich, sondern zahlreiche europäische Länder betrifft Zu diesem Zweck wird eine umfassende Überarbeitung der europäischen Arzneimittelgesetzgebung in den kommenden Monaten zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission verhandelt werden. -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herAußenministers Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische Auskunft: Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische (Agenden der Sektion I, Sektion III) Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische -
Immissionsschutzgesetz - Luft (IG-L)
Landesregierung Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate her2011 und 2012 selbst an der höchstbelasteten Messstelle im Land Salzburg zu keiner Überschreitung der europäischen Frage 2: Wird der Tagesmittelwert von 50 µg/m³ öfter als 7 Mal im Kalenderjahr überschritten Die Europäische Im Land Salzburg wie auch in vielen anderen europäischen Ländern treten im Nahbereich stark verkehrsbelasteter -
Anpassung der Reisegebührenvorschrift 1955, welche in der Lohnsteuerrichtlinie 2002 verwendet wird.
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Tage, 14 Stunden herWann wird das Tagesgeld von 26,40 Euro aus dem Jahr 2002 angepasst? Wann wird das Tagesgeld von 26,40 Euro aus dem Jahr 2002 angepasst? -
Klimabonus 2023
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herKlimabonus 2023 In diesem Jahr wurde der Klimabonus an alle Erwachsene einmalig in Höhe von 500 Euro folgender Auskunft: In diesem Jahr wurde der Klimabonus an alle Erwachsene einmalig in Höhe von 500 Euro -
Aufkauf von Medizinprodukten
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 12 Monate her- Gab es einen Austausch zwischen dem HNaA und AbwA sowie anderen europäischen und internationalen Nachrichtendiensten - Gab es einen Austausch zwischen dem HNaA und AbwA sowie anderen europäischen und internationalen Nachrichtendiensten -
Aufkauf von Medizinprodukten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre hereinen Austausch zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und anderen europäischen einen Austausch zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und anderen europäischen -
Gemeinsame Übung mit dem Bundesheer
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate herBundesministerium für Inneres eine Militarisierung der Polizei in Erwägung, nachdem ein 290 Millionen Euro Bundesministerium für Inneres eine Militarisierung der Polizei in Erwägung, nachdem ein 290 Millionen Euro Bundesministerium für Inneres eine Militarisierung der Polizei in Erwägung, nachdem ein 290 Millionen Euro Bundesministerium für Inneres eine Militarisierung der Polizei in Erwägung, nachdem ein 290 Millionen Euro -
Darstellung von Kindesmissbrauchshandlungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herinternationalen Strafverfolgungsbehörden sowie für NGOs und Internetservice Provider, und steht mit dem European Cybercrime Centre (EC3) bei Europol sowie mit Interpol in ständigem Austausch. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Perschling, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herUnsere gesellschaftliche Rolle ist deshalb (im Sinne von Erkenntnissen des Europäischen Gerichtshofs Gemeindebund für dieses Ansuchen eine Gebühr in Höhe von Euro 14,30 zu verrechnen ist. Für jede weitere Beilage Euro 3,90. -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Feldkirchen in Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herDie Stadtgemeinde Feldkirchen bezahlte jedoch in den Jahren 2005 - 2010 einen Betrag in Höhe von Euro 2.000,--, von 2011 - 2013 in Höhe von Euro 2.400,-- und von 2014 - 2015 in Höhe von Euro 2.600,-- an -
Ausschreibung 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herAusschreibungsunterlagen und deren Ergänzungen waren bis zum Ablauf der Teilnahmefrist über auftrag.at und die europäische Bekanntgabe der abgeschlossenen Rahmenvereinbarung innerhalb von 48 Tagen, nach deren Abschluss, auf der europäischen -
Ausschreibung 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
NÖ Landeskliniken-Holding – Wien
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herAusschreibungsunterlagen und deren Ergänzungen waren bis zum Ablauf der Teilnahmefrist über auftrag.at und die europäische Bekanntgabe der abgeschlossenen Rahmenvereinbarung innerhalb von 48 Tagen, nach deren Abschluss, auf der europäischen -
Weiterbau B61a: UVP & Kosten
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate heran das Land Burgenland entsprechend dem Baufortschritt einen Zuschuss in der Höhe von 37 Millionen Euro an das Land Burgenland entsprechend dem Baufortschritt einen Zuschuss in der Höhe von 37 Millionen Euro -
Prüfung der Auflösung der katholischen Kirche in Österreich nach jüngsten homosexuellenfeindlichen Äußerungen aus dem Vatikan
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herDie Europäische Union, vertreten durch Das Europäische Parlament, hat in ihrer Sitzung vom 11.03.2021 Die Europäische Union, vertreten durch Das Europäische Parlament, hat in ihrer Sitzung vom 11.03.2021 -
Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herverarbeiten Ihre Daten (Name, E-Mailadresse) ausschließlich im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen verarbeiten Ihre Daten (Name, E-Mailadresse) ausschließlich im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Sicherheitspersonal der Firma Securitas zur Einhaltung der Maßnahmen eingesetzt mit Kosten von 2137,92 Euro -
Medizinalhanfblüten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herJedoch hat das von den europäischen Organen verabschiedete Recht (SDÜ) in die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten Jedoch hat das von den europäischen Organen verabschiedete Recht (SDÜ) in die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten -
„Sind die Inhaltsstoffe ALC 0315 sowie ALC 0159 in Comirnaty nur für Forschungszwecke und nicht für menschliche Körper zugelassen?“:
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herComirnaty besitzt eine Zulassung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA, die alle Inhaltsstoffe des Informationen zur Zulassung von Comirnaty können Sie der Website der EMA (COVID-19 vaccines: authorised | European -
Auslandsregistrierung
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herMit freundlichen Grüßen, Erledigung_BMEIA.pdf Bundesminister für europäische -
BMEIA-ADA-Evaluierung
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate hererl_an_einschreiterin__geschwaerzt.pdf erl_an_einschreiterin_.pdf Bundesminister für europäische -
Vertrag von Lissabon/Strafzahlungen
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herAntwortschreiben_des_HAL_I.4.pdf Bundesminister für europäische -
Kindergartenstudie
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herVorstudie_Islamische_Kindergarten_Wien_final.pdf Mit freundlichen Grüßen, Bundesminister für europäische -
THC und THCa in Industriehanf
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herbezugnehmend auf ihre Anfragebeantwortung bitte ich um Präzisierung, warum unzählige österreichische und europäische gravierenden Standortnachteil gegenüber Herstellern aus anderen EU Ländern, wenn sie sich auf dieser auf europäischer und wenn sie keine klare Aussage zu dem Umstand der freien legalen Verfügbarkeit von CBD Produkten im europäischen
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