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Ihre Suche ergab 670 Ergebnisse.

  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    In seinen Materialien gibt das OBS wörtlich an, als einziges Unternehmen [in Österreich] Haushaltsinkommen Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger In seinen Materialien gibt das OBS wörtlich an, als einziges Unternehmen [in Österreich] Haushaltsinkommen Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die
  • Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Hauptspender seiner Wahlkampagne – drei Viertel des bisherigen Wahlbudgets stammt von den Grünen, solches Spendenkonstrukt wäre moralisch verwerflich, jedoch wäre der Skandal umso größer, wenn der „Mit Österreich Die Hauptspender seiner Wahlkampagne – drei Viertel des bisherigen Wahlbudgets stammt von den Grünen, solches Spendenkonstrukt wäre moralisch verwerflich, jedoch wäre der Skandal umso größer, wenn der „Mit Österreich
  • DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von Daten zwischen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - wenn die betroffenen Daten ganz klar nicht in den Regelungsbereich Anfrage teilweise erfolgreich Gesetzliche Regelung für Datenweitergabe zwischen Behörden DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von Daten zwischen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich 20200306-075957260/20200316-092059738] Sehr geehrteAntragsteller/in das Service für Bürgerinnen und Bürger
  • unlautere Geschäftspraktik entstanden (begleitet durch die wohl größte Schleichwerbungskampagne die es in Österreich unlautere Geschäftspraktik entstanden (begleitet durch die wohl größte Schleichwerbungskampagne die es in Österreich die Programme verschlüsselt werden und dürfen geeignete Empfangsgeräte nur Menschen mit Wohnsitz in Österreich von simpliTV betreibt, dann ist er nicht nur gemäß § 4 ORF-G, sowie verschiedenen Ehren-Kodizes der Werbewirtschaft Auch der Vertragsabschluss selbst fällt in diesen Themenbereich und unterliegt somit dem Verantwortungsbereich
  • Meine Frage stützt sich auch auf Informationen zu Fällen mit Österreich-Bezug, die von Weltbank und UNODC 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt sind, auf Veranlassung der Österreichischen Nationalbank eingefroren wurden Meine Frage stützt sich auch auf Informationen zu Fällen mit Österreich-Bezug, die von Weltbank und UNODC 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen
  • Predictive Policing
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    wurde Bundesminister für Inneres Wolfgang Sobotka zur Anwendung von „Predictive-Policing“-Methoden in Österreich Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern wurde Bundesminister für Inneres Wolfgang Sobotka zur Anwendung von „Predictive-Policing“-Methoden in Österreich Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.8.2019 überhaupt in Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)?
  • "Sektenhafte" Berichte der "Bundesstelle für Sektenfragen"
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen her
    Ich beziehe mich hier hauptsächlich auf „Ende der Maßnahmen – Ende des Protests? * Nachdem ein Blick auf die Sterbefallzahlen in Österreich zum Zeitpunkt des WHO-Ausrufens (März 2020 Anfrage teilweise erfolgreich "Sektenhafte" Berichte der "Bundesstelle für Ich beziehe mich hier hauptsächlich auf „Ende der Maßnahmen – Ende des Protests? * Nachdem ein Blick auf die Sterbefallzahlen in Österreich zum Zeitpunkt des WHO-Ausrufens (März 2020
  • da ich über diese Voraussetzungen nicht verfüge (wie die wenigsten anderen Landwirte und Firmen in Österreich Ich stehe mit mehreren Firmen im Kontakt, vor allem außerhalb Österreichs (EU und Schweiz), wo dies die darf - ist der Verkauf von Rohstoffen aus Nutzhanf an Firmen welche dies dürfen,vor allem außerhalb Österreichs da ich über diese Voraussetzungen nicht verfüge (wie die wenigsten anderen Landwirte und Firmen in Österreich Ich stehe mit mehreren Firmen im Kontakt, vor allem außerhalb Österreichs (EU und Schweiz), wo dies die
  • 3) Wird das BMSGPK die Österreicherinnen und Österreicher eingehend darüber aufklären, dass eine COVID 5) Falls Frage 3 bejaht wird: Wird das BMSGPK die Österreicherinnen und Österreicher darüber aufklären 11) Falls Frage 3 bejaht wird: Wird das BMSGPK den Österreicherinnen und Österreichern die Wirk- und Österreicher zuvor befragen, ob sie überhaupt eine COVID-19-Impfstoffdosis für sich wünschen? Österreicher zuvor befragen, ob sie überhaupt eine COVID-19-Impfstoffdosis für sich wünschen?
  • Umsetzung der Freizügigkeitsrichtlinie - Werden durch die konsularischen Vertretungen Österreichs bei Eine solche Mitteilung ist bis heute nicht von Seiten der konsularischen Abteilung österreichischen Botschaft Betrachtet Österreich das Gelände der Botschaft entgegen der üblichen Auffassung als exterritoriales Eine solche Mitteilung ist bis heute nicht von Seiten der konsularischen Abteilung österreichischen Botschaft Betrachtet Österreich das Gelände der Botschaft entgegen der üblichen Auffassung als exterritoriales
  • Folgeanfrage Polizeidrohnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    2) Wie kann sichergestellt werden, dass die Datensicherheit bei den Modellen, die in Österreich in Betrieb 2) Wie kann sichergestellt werden, dass die Datensicherheit bei den Modellen, die in Österreich in Betrieb bereits 2018. 2) Wie kann sichergestellt werden, dass die Datensicherheit bei den Modellen, die in Österreich ACG Betriebsbewilligung: Täglich ab Beginn der bürgerlichen Morgendämmerung (BCMT) bis Ende der bürgerlichen Dämmerungsbeginns nach BCMT und ECET ist aufgrund der Zeitangaben jenes, in den im Luftfahrthandbuch Österreich
  • 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis 10) Ist es richtig, dass die Volksanwaltschaft aufgrund einer Beschwerde zur do. Gz. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis 10) Ist es richtig, dass die Volksanwaltschaft aufgrund einer Beschwerde zur do. Gz. Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde
  • Bevölkerungsstatistik Wien
    Statistik Austria – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 6 Tage her
    Die Top 15 Sprengel in Wien, mit der höchsten Quote an österreichischen Staatsbürger*innen, die zum Stichtag 01.01.2025 die österreichische Staatsbürgerschaft besaßen, im Vergleich zur Gesamteinwohnerzahl, gemessen Von diesen 100 Einwohner*innen besitzen 90 die österreichische Staatsbürgerschaft per 01.01.2025. Die Quote an österreichischen Staatsbürger*innen liegt somit in diesem Sprengel bei 90%. 2. Die Quote an österreichischen Staatsbürger*innen liegt somit in diesem Sprengel bei 90%. 2.
  • Aufsichtsbeschwerden Österreichische HochschülerInnenschaft 1. nach § 67 des Hochschülerschaftsgesetz im Jahr 2017 bisher eingereicht? nach § 67 des Hochschülerschaftsgesetz im Jahr 2017 bisher eingereicht? nach § 67 des Hochschülerschaftsgesetz im Jahr 2017 bisher eingereicht? nach § 67 des Hochschülerschaftsgesetz im Jahr 2017 bisher eingereicht?
  • der Schuldenstand Österreichs um ungefähr (oder mindestens) 100 Milliarden Euro erhöht. AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: In den letzten Jahren hat sich der Schuldenstand Österreichs Denn es belegt, wie seitens des Bundespräsidenten das Land Österreich gesehen wird, trotzdem noch einmal die Fragen: * Ist es dem Bundespräsidenten egal, dass den Menschen in Österreich wirtschaftlicher verstecken und das als fadenscheinige Begründung anzuführen ist eher eine Beleidigung der Leistungsträger in Österreich
  • Aufsichtsbehördlichen Verfahren gegen Österreichische Hochschülerschaft 1. Wie viele aufsichtsbehördliche Verfahren wurden gegen Hochschulvertretungen der Österreichischen HochschülerInnenschaft nach § 63 des Hochschülerschaftsgesetz im Jahr 2017 bisher eingereicht? Aufsichtsbehördlichen Verfahren gegen Österreichische Hochschülerschaft [#867] Sehr geehrte Damen nach § 63 des Hochschülerschaftsgesetz im Jahr 2017 bisher eingereicht?
  • NATO Munitrionstransport , Unfall in Salzburg
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    in Salzburg verunfallt ist. https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/us-army-in-salzburg-wie-sind-auslaendische-militaertransporte-in-oesterreich-geregelt Ob bekannt war was transportiert werden sollte und wiso die österreichische Militärpolizei den Transport Anfrage erfolgreich NATO Munitrionstransport , Unfall in Salzburg [#3064] Sehr geehrte verunfallt ist. https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/us-army-in-salzburg-wie-sind-auslaendische-militaertransporte-in-oesterreich-geregelt Ob bekannt war was transportiert werden sollte und wiso die österreichische Militärpolizei den Transport
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen her
    Stock FOI Harald Winkelbauer +43 1 531 20-2360 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse Stock FOI Harald Winkelbauer +43 1 531 20-2360 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse Stock FOI Harald Winkelbauer +43 1 531 20-2360 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse Stock [geschwärzt] +[geschwärzt] Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich [geschwärzt]<[geschwärzt Stock Michele Wiederkom Kontrollor +43 1 531 20-2343 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich <&lt
  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Zuständig für Ihre Anfrage ist die Bezirkshauptmannschaft Gmunden als Verkehrs- und Kraftfahrbehörde. Oberbehörden wären die oberösterreichische Landesregierung bzw. der Landeshauptmann. Sollten Sie den Eindruck haben, dass auf diesem Gebiet zu wenig gemacht wird, können Sie sich an die Bezirkshauptmannschaft Wir sind uns bewusst, dass diese komplexen Zuständigkeitsregelungen für Bürger/innen schwierig zu verstehen Ihnen einen einigermaßen kompakten Überblick geben konnten und ersuchen Sie abschließend, sich an die Bezirkshauptmannschaft
  • Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft im besonderen Interesse der Republik gem. § 10 Abs mir bitte mitteilen, in wie vielen Fällen in den Jahren 2014, 2015, 2016 und 2017 eine Verleihung der österreichischen Mit freundlichen Grüßen, Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft im besonderen März habe ich eine Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zur Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft Die gesuchte Auskunft zu meinen Fragen 1) (der Anzahl der erteilten Staatsbürgerschaften in den Jahren
  • geistige Landesverteidigung
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Anfrage erfolgreich geistige Landesverteidigung [#2488] Sehr geehrte<< Anrede Landesverteidigung [#2488] [~54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger Verständnis für die Instrumente und Maßnahmen für eine umfassende innere und äußere Sicherheit der Republik Österreich Damit soll erreicht werden, dass in der Gesellschaft ein breit verankertes Verständnis für die sicherheitspolitischen verzahnt sind, dass ein breites Verständnis über die Zusammenhänge bei allen Schülerinnen und Schülern erreicht
  • Wachsende Staatsschulden - Dauerhafte Misswirtschaft?
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Staatsbürger erklärt werden? * Bei wem verschuldet sich der Staat? Anfrage teilweise erfolgreich Wachsende Staatsschulden - Dauerhafte Misswirtschaft? Staatsbürger erklärt werden? * Bei wem verschuldet sich der Staat? Grundsätzlich vielen Dank für die Auskunft betreffend Schuldquote, jedoch bleiben auch ein paar Fragen nicht ausreichend nicht erreicht wird), ist es dann nicht eher Schuldenabbau durch Inflation?
  • 6 – Welche Befugnisse hatten österreichische Polizeibeamte in Hamburg? Anfrage erfolgreich Assistenzeinsatz der österreichischen Polizei in Hamburg im Rahmen 6 – Welche Befugnisse hatten österreichische Polizeibeamte in Hamburg? Unterstützungsleistung stützt sich a) auf nationales, deutsches, Recht, b) auf den Vertrag zwischen der Republik Österreich Zu Frage 6: Die rechtlichen Rahmenbedingungen ermöglichen den Einsatz mit Befugnissen analog zu Österreich
  • Konsumdialoge Wasser
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Monate, 3 Wochen her
    , Regionen und Wasserwirtschaft die Veranstaltung "Österreichische Konsumdialoge: Waser" am , Regionen und Wasserwirtschaft die Veranstaltung "Österreichische Konsumdialoge: Waser" am In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen unter: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, Abteilung RD1
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