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EU common development policy - austrian position
Austrian Development Agency (ADA) – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate herconcern, I would like to make an FOI request regarding the Austrian position in negotiating a common European negotiations (and the Austrian position to these negotiations) of the following EU documents: - The European concern, I would like to make an FOI request regarding the Austrian position in negotiating a common European negotiations (and the Austrian position to these negotiations) of the following EU documents: - The European -
Berichte an den Ministerrat im Jahr 2015
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate herSitzung) Euro-Gipfel am 12. Juli 2015 (69. Sitzung) außerordentlicher Europäischer Rat am 23. April 2015 in Brüssel (58. Sitzung) Euro-Gipfel am 12. Juli 2015 (69. Sitzung) außerordentlicher Europäischer Rat am 23. April 2015 in Brüssel (58. -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Traun, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herKurse für Gemeindevertreter (1/000-757, RA 2015 Euro 55.694,27; RA 2014 Euro 54.893,51; RA 2013 Euro 53.579,45; RA 2012 Euro 56.351,80; RA 2011 Euro 55.904,89; RA 2010 Euro 54.138,79) ist die Bezirkshauptmannschaft Entscheidungsträger am Österreichischen Städtetag werden von der Stadt Traun getragen (1/000-560 RA 2015 Euro 2.680,64 bzw. 1/000-590 RA 2015 Euro 2.311,00). 4. -
Corona-Tote
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herDiese Vorschrift soll von der Europäischen Seuchenbehörde stammen. Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und Diese Vorschrift soll von der Europäischen Seuchenbehörde stammen. Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und -
Anfrage zu Migranten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herSie um Beantwortung folgender Fragen: - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem europäischen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich Sie um Beantwortung folgender Fragen: - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem europäischen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich -
Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herVor der Währungsumstellung in Euro im Jahr 2000 waren diese Beiträge in Schilling - darum müssen diese heute erst in Euro umgerechnet werden. heute erst in Euro umgerechnet werden. Euro-Verordnung „VERORDNUNG (EG) Nr. 1103/97 DES RATES vom 17. Juni 1997 über bestimmte Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro“ verwendet. -
Cannabidiol (CBD) und Cannabidiolsäure (CBDa) bei amazon.at
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre herCannabidiol (CBD) und Cannabidiolsäure (CBDa) bei amazon.at Unzählige österreichische und europäische Ausgenommen vom SMG und von der SV sind nach Anlage I.1.a SV nur die Blüten und Fruchtstände bestimmter, im europäischen gravierenden Standortnachteil gegenüber Herstellern aus anderen EU Ländern, wenn sie sich auf dieser auf europäischer und wenn sie keine klare Aussage zu dem Umstand der freien legalen Verfügbarkeit von CBD Produkten im europäischen ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Unzählige österreichische und europäische -
Arbeitslosengeld
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herArbeitslosengeld Wie viel Euro bezahlt der österreichische Staat monatlich an Arbeitslosengeld aus? , hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie viel Euro schwanken - die Daten des letzten Gesamtjahres 2012 übermitteln: Arbeitslosengeld Erfolg in Euro -
Österreichische Beteiligung an Unterdrückung in Belarus durch A1 Belarus
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her0.638.762 Sehr geehrtAntragsteller/in Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für europäische In die operative Geschäftstätigkeit von Beteiligungsgesellschaften greift das Bundesministerium für europäische Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten setzt sich in allen dafür zuständigen Mit freundlichen Grüßen, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten -
Datenschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herund zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und dem Europäischen Polizeiamt (Europol), (EU – Polizeikooperationsgesetz, EU-PolKG), verlautbart -
Erklärungen der österreichischen Regierung vor dem europäischen Gerichtshof
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 6 Monate herErklärungen der österreichischen Regierung vor dem europäischen Gerichtshof Hiermit beantrage ich Auskunft zu den Erklärungen der österreichischen Regierung in den folgenden vier Fällen vor dem europäischen Erklärungen der österreichischen Regierung vor dem europäischen Gerichtshof [#794] Sehr geehrte Damen ich Auskunft zu den Erklärungen der österreichischen Regierung in den folgenden vier Fällen vor dem europäischen geehrte Damen und Herren, meine Anfrage "Erklärungen der österreichischen Regierung vor dem europäischen -
Erinnerung zur Anfrage
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herum Beantwortung folgender Fragen: - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem europäischen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich um Beantwortung folgender Fragen: - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem europäischen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich -
Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herDie Dokumente würden zeigen, dass zehn Länder und deren Polizeiinstitutionen an einer europäischen Lösung - Auf welcher europäischen Rechtsgrundlage basiert die Etablierung dieses Systems? Die Dokumente würden zeigen, dass zehn Länder und deren Polizeiinstitutionen an einer europäischen Lösung - Auf welcher europäischen Rechtsgrundlage basiert die Etablierung dieses Systems? -
Datenschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herund zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und dem Europäischen Polizeiamt (Europol), (EU – Polizeikooperationsgesetz, EU-PolKG), verlautbart -
Studie des IHS betreffend EMA-Ansiedelung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herEMA-Ansiedelung Die Veröffentlichung der Studie des Instituts für Höhere Studien betreffend der Ansiedlung der European Auskunft: Die Veröffentlichung der Studie des Instituts für Höhere Studien betreffend der Ansiedlung der European -
Pendlerpauschale für Besserverdiener
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 5 Monate herBesserverdiener Im Sommergespräch sagt Frau Glawischnig, dass 30% der Bezieher von Pendlerpauschale über 100.000 Euro : Im Sommergespräch sagt Frau Glawischnig, dass 30% der Bezieher von Pendlerpauschale über 100.000 Euro -
Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herLandesregierung für die Corona-Info-Kampagne bis zu maximal 700.000,- Euro bereitgestellt. Inklusive eines Betrags von 204.059,- Euro, der bereits für Corona-Information vorgesehen war, stand für die Kampagne insgesamt ein Betrag von 904.059,- Euro zur Verfügung. Alle Beträge sind auf Euro (exkl. USt) gerundet. Tatsächlich entstanden Gesamtkosten der Corona-Impfkampagnen des Landes Oberösterreich in Höhe von 851.601,- Euro -
Reise nach Slowenien
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her#2355] Sehr geehrte Frau Toriser, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für europäische Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Mit freundlichen Grüßen, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten -
COVID-19: Fragen betreffend Impfung und Immunitätsausweis
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen her13) Gibt es von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen Union Pläne zur Einführung eines 15) Falls Frage 13 bejaht wird: Sind von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen Union in Falls Frage 15 verneint wird: Welcher sonstige Zweck wird von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen 13) Gibt es von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen Union Pläne zur Einführung eines 15) Falls Frage 13 bejaht wird: Sind von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen Union in -
Sozialausgaben Niederösterreichs im Zeitraum von 2010 bis 2018
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 7 Monate herNiederösterreichs im Zeitraum von 2010 bis 2018 sowie die jeweils dafür aufgebrachten finanziellen Mittel in Euro Niederösterreichs im Zeitraum von 2010 bis 2018 sowie die jeweils dafür aufgebrachten finanziellen Mittel in Euro -
Verteilung der Sportsubventionen
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate herVerteilung der Sportsubventionen Wie verteilen sich die 134 Millionen Euro der Sportförderung 2012 auf gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie verteilen sich die 134 Millionen Euro -
BVAEB veweigert Kostenrefundierung nach zweiter Stosswellentherapie ! Anfrage zu den Richtlinien in Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 12 Monate herKosten: 90,- Euro 2x - jeweilige Erstattung 56,- Euro Dieser Fall betrifft die BVAEB Außenstelle < Kosten: 90,- Euro 2x - jeweilige Erstattung 56,- Euro Dieser Fall betrifft die BVAEB Außenstelle < -
FRA-Studie zu Anhaltungen durch die Polizei - Racial Profiling
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate heraus Anlass der FRA-Studie zu Anhaltungen in Europa (https://fra.europa.eu/en/news/2021/police-stops-europe-everyone-has-right-equal-treatment 3) Wie erklärt das BMI die im europäischen Vergleich höchste Rate an Anhaltungen in Österreich? aus Anlass der FRA-Studie zu Anhaltungen in Europa (https://fra.europa.eu/en/news/2021/police-stops-europe-everyone-has-right-equal-treatment 3) Wie erklärt das BMI die im europäischen Vergleich höchste Rate an Anhaltungen in Österreich? -
Veröffentlichung Personenbezogener Daten?
Saalbach-Hinterglemm, Salzburg – Salzburg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herAmtsverschwiegenheit, anderseits möglicherweise der Datenschutzgrundverordnung, die in der übergeordneten Europäischen Amtsverschwiegenheit, anderseits möglicherweise der Datenschutzgrundverordnung, die in der übergeordneten Europäischen
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