Anfragen
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Berichte an den Ministerrat im Jahr 2015
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herSitzung) Euro-Gipfel am 12. Juli 2015 (69. Sitzung) Euro-Gipfel am 12. Juli 2015 (69. -
Gemeinsame Übung mit dem Bundesheer
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herBundesministerium für Inneres eine Militarisierung der Polizei in Erwägung, nachdem ein 290 Millionen Euro Bundesministerium für Inneres eine Militarisierung der Polizei in Erwägung, nachdem ein 290 Millionen Euro Bundesministerium für Inneres eine Militarisierung der Polizei in Erwägung, nachdem ein 290 Millionen Euro Bundesministerium für Inneres eine Militarisierung der Polizei in Erwägung, nachdem ein 290 Millionen Euro -
Anfrage nach §§2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz, Studie zur Evaluierung der Transparenzdatenbank
Wien – Wien
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herDie Kosten der Studie betrugen laut dieser Anfragebeantwortung 37.800 Euro. Die Kosten der Studie betrugen laut dieser Anfragebeantwortung 37.800 Euro. -
Fremdwährungskredite
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herWie hoch sind aktuell die Verbindlichkeiten in Euro? Wie hoch sind aktuell die Verbindlichkeiten in Euro? -
Auskunft zur Vereinbarung zwischen der Republik Österreich und der Austrian Airlines AG
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen herFinanzminister sowie die Verkehrsministerin – eine Einigung über staatliche Hilfe in Höhe von 150 Millionen Euro Finanzminister sowie die Verkehrsministerin – eine Einigung über staatliche Hilfe in Höhe von 150 Millionen Euro -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Feldkirchen in Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herDie Stadtgemeinde Feldkirchen bezahlte jedoch in den Jahren 2005 - 2010 einen Betrag in Höhe von Euro 2.000,--, von 2011 - 2013 in Höhe von Euro 2.400,-- und von 2014 - 2015 in Höhe von Euro 2.600,-- an -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Ardagger, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herFür diese Eingabe müssen wir gemäß § 14 TP 6 Z 1 Bundesgebührengesetz Euro 14,30 verrechnen. Ich ersuche Sie, Euro 14,30 auf das Konto der Marktgemeinde Ardagger (IBAN: AT18 3202 5000 0052 1203, Für diese Eingabe müssen wir gemäß § 14 TP 6 Z 1 Bundesgebührengesetz Euro 14,30 verrechnen. Ich ersuche Sie, Euro 14,30 auf das Konto der Marktgemeinde Ardagger (IBAN: AT18 3202 5000 0052 1203, -
Vertrag mit der LBG Österreich GmbH zu Buchführungsarbeiten
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herEuro an die LBG Österreich GmbH, Wirtschaftsprüfung & Steuerberatung vergeben (Auftragsnummer BMLFUW-LE Euro an die LBG Österreich GmbH, Wirtschaftsprüfung & Steuerberatung vergeben (Auftragsnummer BMLFUW-LE -
Weiterbau B61a: UVP & Kosten
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate heran das Land Burgenland entsprechend dem Baufortschritt einen Zuschuss in der Höhe von 37 Millionen Euro an das Land Burgenland entsprechend dem Baufortschritt einen Zuschuss in der Höhe von 37 Millionen Euro -
Wortlaut des Berichts zu Cum-Ex-Geschäften, laut dem 108 Mio. € Schaden für die Republik entstanden
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herund der Schaden für die Republik, der durch solche Geschäfte entstanden ist, darin auf 108 Millionen Euro und der Schaden für die Republik, der durch solche Geschäfte entstanden ist, darin auf 108 Millionen Euro -
Auskunft zur Vereinbarung zwischen der Republik Österreich und der Austrian Airlines AG
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Wochen, 4 Tage herFinanzminister sowie die Verkehrsministerin – eine Einigung über staatliche Hilfe in Höhe von 150 Millionen Euro Finanzminister sowie die Verkehrsministerin – eine Einigung über staatliche Hilfe in Höhe von 150 Millionen Euro -
Open Government Data: Öffi-Daten?
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herFür die erste Option haben wir ein Angebot (von HaCon) von unter 10.000 Euro (einmalig, zuzüglich jährlicher Für die zweite Option haben wir ein Angebot von unter 22.000 Euro (einmalig, zuzüglich jährlicher Kosten -
Frankenkredite
Wien – Wien
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat her. € durch Zinsvorteile aus Frankenkrediten (gegenüber Euro-Krediten) erspart hat. 3. dass sich Wien in der Vergangenheit über 700 Mio. € durch Zinsvorteile aus Frankenkrediten (gegenüber Euro-Krediten -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Perschling, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herGemeindebund für dieses Ansuchen eine Gebühr in Höhe von Euro 14,30 zu verrechnen ist. Für jede weitere Beilage Euro 3,90. -
Grundwasserbedarf der Stadt Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau
Wien – Wien
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herEuro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen -
Weiterführende Anfrage zu parl. Anfr. des Abg Höbart
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herWir machen aber darauf aufmerksam, dass dabei Gebühren (in Höhe von ca 30 Euro) anfallen können. -
Gewinnausschüttungen Salzburg AG
Landesregierung Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herEuro. -
Vorgeschriebene Schutzmaßnahmen für die Speicherung von Vorratsdaten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herDanach ist mit Geldstrafe bis zu 37.000 Euro zu bestrafen, wer entgegen § 102b TKG 2003 Daten in nicht -
Verdeckte Ermittlung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen herWie hoch war die durchschnittliche Entlohnung in Euro in diesem Zeitraum für einzelne von Vertrauenspersonen Wie hoch war die durchschnittliche Entlohnung in Euro in diesem Zeitraum für einzelne von Vertrauenspersonen -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Waidhofen an der Thaya-Land, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her5) War nicht notwendig, weil niemand gestrichen wurde. 6) keine Bitte Bundesgebühr in Höhe von Euro -
Akademieförderung 2016
Wien – Wien
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her% Sonntags-, Feiertags- Überstundenzu- und Nachtzuschlag) schlag) Euro Euro Euro E/111 9,58 EUR 14,37 EUR 19,16 EUR E1/III 9,98 EUR 14,97 EUR 19,96 -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Gemeinderatsklubs 2017
Bregenz – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herGemeinderatsklubs für 2017, kann ich Ihnen folgende Zahlen mitteilen: Fraktion 2017 ausbezahlte Förderung in Euro -
Wiener Lesetest
Stadtschulrat für Wien – Wien
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 2 Monate herunterliegen gemäß § 14 Tarifpost 6 Gebührengesetz 1957 der Eingabegebühr in der Höhe von 14,30 Euro Nr. 24/1983, in der geltenden Fassung eine Verwaltungsabgabe in der Höhe von 6,50 Euro zu entrichten -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Wien – Wien
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her% Sonntags-, Feiertags- Überstundenzu- und Nachtzuschlag) schlag) Euro Euro Euro E/111 9,58 EUR 14,37 EUR 19,16 EUR E1/III 9,98 EUR 14,97 EUR 19,96 -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Ebenthal, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herdie die Privatinteressen der Einschreiter betreffen, feste Gebühr ............................ 14,30 Euro -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Gemeinderatsklubs 2016 und 2017
Klagenfurt am Wörthersee – Kärnten
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herIch möchte jedoch gerne wissen, wieviel von diesen 315.000 Euro welche Parteien bzw. welche Klubs erhalten -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Wolfsgraben, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herEinschreiter betreffen, feste Gebühr ........................................................... 14,30 Euro -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 3 Wochen herfestzuhalten, dass derzeit entsprechende DVB-T Tuner (Set-Top-Boxen) bereits zu einem Preis von unter 30,- Euro dass für den terrestrischen Empfang seiner Fernsehprogramme jetzt spezielle Empfangsgeräte (mind. 50,- Euro -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Tullnerbach, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herEinschreiter betreffen, feste Gebühr ........................................................... 14,30 Euro -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herDie GIS GmbH schreibt trotzdem weiter vor, 18,93 Euro im Monat von 3,333 Mio Haushalten, ohne dafür einen
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