Anfragen
Ihre Suche ergab 124 Ergebnisse.
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Hofburg Pachtvertrag
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate herDie Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. übermitteln wir ein Schreiben der Sektion Tourismus und Historische Objekte, Abteilung III/13, Immobilien der Bundesgebäudeverwaltung Ein über das in [dieser] Vorschrift ... anerkannte, rechtliche Interesse des Antragsstellers an Auskunftserteilung " (Wieser in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht, B-VG, Art. 20 Abs. 4 Rz Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
COVID-19: Sachliche Gründe für die schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herSehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz [#1935] Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Um die Corona-Krise in Österreich einzudämmen, mussten und müssen Bundesregierung und Parlament rasch Um die Corona-Krise in Österreich einzudämmen, mussten und müssen Bundesregierung und Parlament rasch für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
"Geschäftsmodell" Nutzwerterhöhung nach § 7 WEG 2002
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate herVorgehensweise nicht erlaubt ist und von einem Ziviltechniker trotzdem angewendet wurde, an welche Stelle Vorgehensweise nicht erlaubt ist und von einem Ziviltechniker trotzdem angewendet wurde, an welche Stelle mitteilen zu müssen, dass wir Ihnen in der konkreten Angelegenheit nicht weiterhelfen können; dem Bundesministerium Begründung enthalten wird - ermöglicht Ihnen die Erhebung eines gebührenpflichtigen Rechtsmittels beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Höhe der Pro-Kopf-Pauschale für AsylwerberInnen im Vertrag ORS Traiskirchen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate herHöhe der Pro-Kopf-Pauschale für AsylwerberInnen im Vertrag ORS Traiskirchen Veröffentlichung des kompletten hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Veröffentlichung des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
EU-Agrarzahlungen mit GKZ
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 6 Monate her2012, wie auf transparenzdatenbank.at veröffentlicht, nur mit einer Zuordnung zur Gemeindekennzahl des Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Wie aus dem EuGH Urteil Verbundene Rechtssachen C-92/09 und C-93/09 vom 09.11.2010 ersichtlich, wurde Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herDiese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. Ich stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. Ich stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige GmbH Bundesbehörde -
Studie zur Konzernabwanderung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 9 Monate herJuli 2013 wurde eine Studie des Finanzministeriums bekannt, die Kosten und Konsequenzen der Abwanderung Juli 2013 wurde eine Studie des Finanzministeriums bekannt, die Kosten und Konsequenzen der Abwanderung Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Quelltext der Bewertungssoftware, die im AMS zum Einsatz kommt um die Perspektiven aller Arbeitslosen in Österreich zu bewerten - Part 2
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre herIch stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https Roland Sauer Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Sektion VI, erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Preislisten Bundestrojaner
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 1 Monat heroder des Betriebs einer Überwachungssoftware (Bundestrojaner) eingeholt? Auskunft: Welche Angebote hat die Behörde in Ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung oder des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger_geschwaerzt.pdf BVT-1-AB88412016-AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rufschonung von Verdächtigen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 1 Monat herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht April 2016 – Rufschonung von Verdächtigen Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das _I_-_Einschreiter_BMJ-99004503_0003-III_1_2016_29.04.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate herder eingerichteten Republik Österreich zur EU möglich wurde, wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der eingerichteten Republik Österreich zur EU möglich wurde, wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten Anfrage vom 19.07.2018 - via Frag den Staat Zu Ihrer Anfrage teilt das Bundesministerium Angelgenheiten der Mitgliedsschaft ÖSterreichs bei der EU gemäß Teil 2 C. 1. der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetz MFG Für den BM Magister Thomas Köberl Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Auskunft zur Vereinbarung zwischen der Republik Österreich und der Austrian Airlines AG
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herJuni 2020 stellten mehrere Regierungsmitglieder – darunter der Bundeskanzler, der Finanzminister sowie Diese Einigung wird auch in einer Aussendung auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verkündet Juni 2020 stellten mehrere Regierungsmitglieder – darunter der Bundeskanzler, der Finanzminister sowie Diese Einigung wird auch in einer Aussendung auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verkündet für Finanzen bundesministerium -
Auskunft zur Vereinbarung zwischen der Republik Österreich und der Austrian Airlines AG
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herJuni 2020 stellten mehrere Regierungsmitglieder – darunter der Bundeskanzler, der Finanzminister sowie Diese Einigung wird auch in einer Aussendung auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verkündet Juni 2020 stellten mehrere Regierungsmitglieder – darunter der Bundeskanzler, der Finanzminister sowie Diese Einigung wird auch in einer Aussendung auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verkündet für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Gecko-Sitzungen - Übermittelung des Protokolls der Sitzung der Gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Übermittelung des Vorarlberger Nachrichten arbeite und diese Anfrage demnach in meiner Rolle als "public watchdog" stelle geschwaerzt.pdf 2022-07-18_bka-auskunftspflichtgesetz_bescheid_20220196384.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
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Antworten der österreichischen Internetanbieter in der BEREC Studie zu Verkehrsmanagment-Maßnahmen im Hinblick auf Netzneutralität (BoR (12) 30)
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Wien
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 3 Monate hertraffic management and other practices resulting in restrictions to the open Internet in Europe" des verweis auf den Präzedenzfall der Beauskunftung jener Daten: https://netzpolitik.org/2014/studie-der-bundesnetzagentur-netzneutralitaet-wird-in-ganz-europa-verletzt-provider-verweigern-auskunft-zu-details verweis auf den Präzedenzfall der Beauskunftung jener Daten: https://netzpolitik.org/2014/studie-der-bundesnetzagentur-netzneutralitaet-wird-in-ganz-europa-verletzt-provider-verweigern-auskunft-zu-details Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. anfragebeantwortung-censored.pdf KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
PCR Test
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herBundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung: www.bmbwf.gv.at/Ministerium/Informationspflicht /corona.html Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport hat auf seiner banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO_2020.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Drohnenbewilligungspraxis, Nutzerbeirat und Polizeidrohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate herBefristung einer Betriebsbewilligung auf ein Jahr als rechtswidrig erkannt wurde und stattdessen vom Bundesverwaltungsgericht Flugverbotszone hineingeflogen ist, die zulässige Flughöhe überschritten hat oder die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände Ich stelle diese Anfrage, damit zahlreiche Drohnenpiloten, die nach deren Ansicht durch die Austro Control Flugverbotszone hineingeflogen ist, die zulässige Flughöhe überschritten hat oder die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände , das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, verweisen. -
Aktualisiertes Kapitel zum Impfplan Österreich 2023/24 Empfehlung Impfung gegen COVID-19, Version 1.0 18.07.2024
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herJuli ist das Dokument ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Juli ist das Dokument ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Juli ist das Dokument ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Nr. 287/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2024. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Vertrag mit der LBG Österreich GmbH zu Buchführungsarbeiten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate hergem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Im vergangenen November hat das Bundesministerium Ihr Anliegen wird umgehend an die dafür zuständige Stelle zur Information und Beantwortung weitergeleitet den "Vertrag mit der LBG Österreich GmbH zu Buchführungsarbeiten" und der Antwort durch die Ombudsstelle Ihr Anliegen wird umgehend an die dafür zuständige Stelle zur Information und Beantwortung weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Selbstisolation nach Iran-Reise
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herMedienberichten zufolge war der Test des Außenministers auf das neue Coronavirus negativ, aber da dies Medienberichten zufolge war der Test des Außenministers auf das neue Coronavirus negativ, aber da dies Bundesministerium für Inneres<https://www.bmi.gv.at/news.aspx? beendet werden.“ Weitere Informationen zu den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie vom Bundesministeriums Mit besten Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Berichte an den Ministerrat im Jahr 2015
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 2 Monate herBerichte an den Ministerrat im Jahr 2015 Ich ersuche das Bundeskanzleramt / Ministerratsdienst um folgende Sitzung) Sicherheitsoffensive für den Kampf gegen den Terror (46. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich ersuche das Bundeskanzleramt Sitzung) Sicherheitsoffensive für den Kampf gegen den Terror (46. bundesministerium -
Mensen in Österreich
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herWarum wurde die Ausstellung des "Mensapickerls" dahingehend geändert, dass dieses nur noch Warum wurde die Ausstellung des "Mensapickerls" dahingehend geändert, dass dieses nur noch Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht _5b5F2018_20.12.2018_.pdf image001.jpg image002.png Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Fehlrestitution von Klimts "Apfelbaum II", relevante Verträge und Unterlagen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herIch stelle daher höflichst folgende Auskunftsbegehren: 1. Weisung der damaligen Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur an das Belvedere Museum Bundes an der Nichtaushändigung von Originaldokumenten im Zusammenhang mit der Restitution des Gemäldes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Daten COVID-19 - Meldungsdatum, Gemeinden
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herbeantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herfrei bewegen – und nach Lust und Laune von der Kuhbürste massieren lassen.“ Vor diesem Hintergrund stelle BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl.
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