Anfragen
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Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate hergeehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen Die näheren Regelungen sind hinsichtlich der Organe des Bundes sowie der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache, hinsichtlich der Organe der Parteiinteressen werden u.a. dann beeinträchtigt, wenn der Geheimnisverrat jemandem in seinem Ansehen, finanziell Information an sich mit dem im Interesse der Partei liegenden Schutz vor Geheimnisverrat zur Vermeidung finanzieller -
Staatsbürgerschaft Prof. Dr. Alexander Van der Bellen
Landesregierung Tirol – Tirol
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herAlexander Van der Bellen Laut nachfolgendem amtlichem Internetauftritt besteht für die Fragestellung Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Laut nachfolgendem amtlichem Internetauftritt Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. -
Vertrag mit Betreiber des Quartiers für jugendliche Asylwerber in Drasenhofen
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate hereinzelnen Leistungserbringungen vereinbart wurden, welche Kosten dem Land bereits entstanden sind und voraussichtlich als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige einzelnen Leistungserbringungen vereinbart wurden, welche Kosten dem Land bereits entstanden sind und voraussichtlich als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige -
transparenzportal.gv.at
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herCampaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung eines stärkeren Fokus auf Wachstumsmärkte in Asien, insbesondere im Indo-Pazifik“
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herStudie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung eines Koordinatoren wurde eine Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Beziehungen Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Koordinatoren wurde eine Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Auskunftspflichtgesetz; Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
St. Veit an der Glan, Kärnten – Kärnten
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 2 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Wirkung der Corana-Impfstoffe
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 4 Wochen her* Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem aufgefallen * Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem aufgefallen Oder wird es absichtlich "verlegt"? -
Auskunft zum Verkauf der Therme Fohnsdorf: Kaufpreis, Wortlaut der Vereinbarung
Fohnsdorf, Steiermark – Steiermark
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herWir beabsichtigen, die erhaltene Informationen zu veröffentlichen um eine faktenbasiere öffentliche Diskussionen Wir beabsichtigen, die erhaltene Informationen zu veröffentlichen um eine faktenbasiere öffentliche Diskussionen 20210608120518339_geschwaerzt.pdf 20210608120518339.pdf Fohnsdorf, Steiermark -
"Geschäftsmodell" Nutzwerterhöhung nach § 7 WEG 2002
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate herAufgrund weiterer Umstände ist offensichtlich, dass es sich nicht um ein bloßes Versehen oder einen Irrtum vorliegt und bei der Baupolizei nur die Baupläne vorliegen, ist die Diskrepanz für die Behörden nicht ersichtlich Aufgrund weiterer Umstände ist offensichtlich, dass es sich nicht um ein bloßes Versehen oder einen Irrtum vorliegt und bei der Baupolizei nur die Baupläne vorliegen, ist die Diskrepanz für die Behörden nicht ersichtlich -
Antrag auf Bereitstellung des Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers in maschinenlesbarem, IWG-konformem Format
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herunserer Demokratie, indem es die Beziehungen zwischen Interessenvertretern und Entscheidungsträgern sichtbar Dies steht den Zielen des IWG hinsichtlich Transparenz, Zugänglichkeit und Verwendbarkeit von öffentlichen Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Berücksichtigung meines Antrags und freue mich auf eine positive Rückmeldung unserer Demokratie, indem es die Beziehungen zwischen Interessenvertretern und Entscheidungsträgern sichtbar Dies steht den Zielen des IWG hinsichtlich Transparenz, Zugänglichkeit und Verwendbarkeit von öffentlichen -
Fahrraddiebstähle
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 10 Monate herUhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp (Marke Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp (Marke -
Besicherungen für Exportkredite
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate herschlagend gewordenen Besicherungen - also die Liste der Unternehmen, die im Zuge dieser Besicherungen einen finanziellen Dieses kann mir keinesfalls aus Gründen der Verschwiegenheit von Geheimnissen verwehrt werden, weil eine finanzielle besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen -
Von Parteien abgeführte Abgaben von Zuwendungen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate herAntwortschreiben des BMF In der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Gültigkeit der Schlüsselzahl 111 in anderen EU-Staaten
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herWird die Schlüsselzahl B111, Führen von Leichtkrafträdern bis 125ccm in Klasse B, zukünftig voraussichtlich Wird die Schlüsselzahl B111, Führen von Leichtkrafträdern bis 125ccm in Klasse B, zukünftig voraussichtlich -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate herMaßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und Geheimhaltungsinteressen des Staates berücksichtigen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und Geheimhaltungsinteressen des Staates berücksichtigen Begutachtungsverfahren zu dieser Ermittlungsmaßnahme wurden verschiedenste Standpunkte und Sichtweisen -
PCR Test
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herSelbst die UN Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat angesichts von Einschränkungen demokratischer sieht dies in der Zwischenzeit - nachdem das katatrophale Ausmaß der Maßnahme-induzierten Schäden immer offensichtlicher Selbst die UN Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat angesichts von Einschränkungen demokratischer sieht dies in der Zwischenzeit - nachdem das katatrophale Ausmaß der Maßnahme-induzierten Schäden immer offensichtlicher -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 6 Monate herSteuerreformgesetzes, der Änderung des Bankwesengesetzes samt flankierender Maßnahmen beim Bundesministerium für Finanzen Österreichischen Parlaments, aus der sowohl die Entwurfstexte als auch die jeweils bezogenen Positionen ersichtlich Die Homepage des Parlaments stellt daher die wesentliche umfassende Informationsquelle hinsichtlich der -
Anfrage nach §§2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz, Studie zur Evaluierung der Transparenzdatenbank
Wien – Wien
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate herStudie kann somit nicht nachvollzogen werden, inwieweit sich deren Inhalt mit den Schilderungen aus Sicht Studie kann somit nicht nachvollzogen werden, inwieweit sich deren Inhalt mit den Schilderungen aus Sicht -
Verträge zur Errichtung von Pollern vor der Präsidentschaftskanzlei
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herals Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige -
Verbreitung medizinischer Falschinformationen durch ORF
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herAngesichts bereits in der Vergangenheit aufgedeckter gleichartiger Vorfälle, ersuche ich um Auskunft, Angesichts bereits in der Vergangenheit aufgedeckter gleichartiger Vorfälle, ersuche ich um Auskunft, -
Verträge zur Errichtung von Pollern vor dem Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herals Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate herMaßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und Geheimhaltungsinteressen des Staates berücksichtigen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und Geheimhaltungsinteressen des Staates berücksichtigen -
Zuweisungen zu Transitarbeitsplätzen und Leistungssperren im Burgenland 2024
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 6 Tage herB. als tabellarische Übersicht oder PDF-Datei), und ersuche Sie, die Anfrage an die zuständige Stelle B. als tabellarische Übersicht oder PDF-Datei), und ersuche Sie, die Anfrage an die zuständige Stelle -
Fachliche Begründung zur 1. Novelle der 2. COVID-19-Basismaßnahmenverordnung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herstellen vielmehr eine Zusammenschau der verschiedenen fachlichen Grundlagen, des Standes der Wissenschaft hinsichtlich Ein allgemeiner Hinweis auf öffentlich zugängliche Daten ist aus meiner Sicht in diesem Fall nicht ausreichend Begründungen handelt es sich um Aktenteile, die Auskunftspflicht umfasst jedoch nicht die Verpflichtung, Einsicht -
Gegengeschäfte Eurofighter
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 11 Monate herschutzwürdigen Interessen und die mögliche öffentliche Diskussion in Bezug auf alle Unternehmen zu berücksichtigen , besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Ich bin voraussichtlich
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