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Ihre Suche ergab 133 Ergebnisse.

  • Gab es Weisungen, Erlässe oder schriftliche Handlungsanweisungen innerhalb des BMG oder an die Landes geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle -0139349-1-a_-_auskunftserteilung_alten-_und_pflegeheime_12042022_markus_hametner.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Covid-Impfungen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her
    den einzelnen Bundesländern unterschiedlich organisiert. Wie dies genau in Ihrem Bundesland umgesetzt bzw. auch Informationen für eine Impfanmeldung in Ihrem Bundesland finden Sie hier: https://www.österreich-impft.at/impfanmeldung/ Betreffend weitere relevanten Umgesetzt werden die Impfungen von den Bundesländern in 3 Phasen, welche auch logistische Rahmenbedingungen , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Impfungen gegen Covid19, Inhaltsstoffe
    Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Pflicht COVID-19-Impfpflichtverordnung vom 7.2.2022 angeführten Impfstoffe sowie in den zentral zugelassenen Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Pflicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Unterschied zwischen Amtsgeheimnis und Amtsverschwiegenheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 10 Monate her
    Die angefragt Stelle, das BMI sah sich ancheinend außer Lage die Antwort direkt zu geben sondern leitetedie 1 des Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Bundeskanzleramt zuständig. Im Übrigen ist anzumerken, dass Sie auf eine Antwort des Bundeskanzleramtes Bezug nehmen, die uns auch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Antisemitische Parolen bei Demostrationen am 4. und 5. Dezember
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Dezember [#2489] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 0.883.095-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_NAME_08.02.2022_NAME_NAME.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her
    in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Auf die aktuelle Sachlage, welche sich nach den HD Umstellungen des ORF ergibt, ist sie jedoch bisher in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben. Die Schachlage wurde erörtert. für Finanzen bundesministerium
  • normiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. den Bereichen, in denen sie gesetzliche Aufgaben erfüllt, in die Kategorie der Privatwirtschaftsverwaltung Analog zur AGES ist das Umweltbundesamt zu sehen, das auch per Gesetz als GmbH eingerichtet wurde. GmbH Bundesbehörde
  • Ob die Tests kostenlos sind oder nicht variiert je nach Bundesland. Demnach können Sie sich bei Ihrem jeweiligen Bundesland diesbezüglich informieren. Länder oder Gemeinden anspruchsberechtigt sind. Wir möchten Sie daher auf die niederschwellig und kostenlos ausgerichteten Testmöglichkeiten des Bundesland In der Anlage sende ich Ihnen die Verordnung der ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG!!!!
  • An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • NP/JP/MO
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Ideenwettbewerb "Wien wird WOW"
    Wien – Wien
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Aufgrund der dafür eventuell erforderlichen Recherchen kann die Beantwortung vereinzelt mehr Zeit in Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben freundlichen Grüßen beschwerde-bescheid-ma18_geschwarzt.pdf Vorlage Schriftsätze sind ab Vorlage der Beschwerde unmittelbar bei diesem einzubringen Mit freundlichen Grüßen image001.png Wien landesregierung
  • Frage betreffend Informationsfreiheitsgesetz.
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    Auskunft: Wie oft war die Bundesministerin Karoline Edtstadler persönlich oder remote bei Sitzungen um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Die Austro Control betreibt eine brauchbare RVR-Anlage,(Runway Visual Range), die im Nebel Ergebnisse nicht in der Lage, in jeder Situation einen repräsentativen Wert zu liefern: (Schnee)Schauer, Nebelschwaden nicht in der Lage, in jeder Situation einen repräsentativen Wert zu liefern: (Schnee)Schauer, Nebelschwaden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Erfüllungsstand vereinbarter Pflichten (Alle genannten Unterlagen, soweit möglich, datiert) Erfüllungsstand vereinbarter Pflichten (Alle genannten Unterlagen, soweit möglich, datiert) Für den gt; meine Anfrage „Pflichtenheft Kaufhaus Österreich“ vom 03.12.2020 (#2137) wurde von Ihnen nicht in gt; meine Anfrage „Pflichtenheft Kaufhaus Österreich“ vom 03.12.2020 (#2137) wurde von Ihnen nicht in Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Zahl Katzenzüchter
    Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Ihr unten stehendes Mail vom 13.8.2021 wurde uns von der Abteilung Ernährungssicherheit und Veterinärwesen Auch in der Abteilung Gesundheit und auch auf der offiziellen Mailadresse des Landes Oberösterreich konnten Warum Ihre Anfrage aus dem Jahr 2016 nicht auffindbar ist (weder in der Abteilung ESV, noch bei uns in der Ges, noch im zentralen Posteingang des Landes), kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Mit freundlichen Grüßen smime.p7s Landesregierung Oberösterreich landesregierung
  • Mehrkosten durch Sicherheitsrisiko
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat her
    2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? 2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? für Inneres bundesministerium
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Schulsicherheitsmaßnahmen Sehr geehrter Herr BM Faßmann, in welcher Form gedenken Sie die Schulen ab Welche Schutzmaßnahmen in Bezug auf Covid-19 bzw. Schulsicherheitsmaßnahmen [#2157] Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Zuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls des Bundeskanzleramts. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Video „DonaustädterInnen zum Thema Stadtstraße“
    Wien – Wien
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her
    * Wurde für die Verbreitung des Tweets, dieses Videos oder anderer Videos, in denen diese Interviews * Wurde für die Verbreitung des Tweets, dieses Videos oder anderer Videos, in denen diese Interviews Grundlage des Leistungsabrufs bei der WH Digital GmbH war ein von der Stadtstraße-Projektkommunikation Da nunmehr vier weitere Wochen vergangen sind, in denen keine weiteren Informationen beauskunftet wurden noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Kruzifix im Hörsaal
    ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 10 Monate her
    Hochschule hängen b) in österreichischen öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage hängen b) in österreichischen öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage bzw Entscheidung >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at gestellt Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Großbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Großbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IDR-Lichtbild Abfrage (Reisepass) konnte die Identität von Frau S. bestätigen" 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Studien / Analyser / Entscheidungsgrundlagen für die Einführung der Rettungsgasse Bitte lassen Sie mir (wenn möglich in elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage für die Einführung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Wiener Lesetest
    Bildungsdirektion Wien – Wien
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 6 Monate her
    Bundesbehörde und die gesetzliche Grundlage, auf die Sie sich beziehen, ist ein Wiener Landesgesetz. Das Recht auf Auskunft gemäß Art. 20 Abs. 4 B-VG und den Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder räumt nach der ständigen Judikatur keinen Anspruch auf Akteneinsicht ein (vgl. auch dazu das Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder nicht zu gewähren sei. Diesbezüglich sei auch auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zum Bundesministeriengesetz
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